54 Ergebnisse für Geschmacksmuster anmelden
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern. Dienstleistung 3: Nachlass bei de Grundgebühren für die Anmeldung und Weiterverfolgung von Patente. Dienstleistung 4: Gutschein für den Antrag auf den gemeinschaftlichen Sortenschutz. Jedes KMU …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… beantragt werden. Alle Informationen rund um die Antragstellung zum KMU-Fonds sind auf den Seiten des EUIPO erhältlich. Wie man die Förderung selbst im Detail beantragt, steht auf meiner Homepage . Wichtig: Die Förderung muss vor Anmeldung …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch die Bilddarstellung im Design bzw. Geschmacksmuster. Es ist darauf zu achten, dass das Bild ausschließlich das Design zeigt und zwar am besten in der Form, wie es in der Anmeldung dargestellt ist. Dies kann entweder über die Google …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… nach der Anmeldung sind Gebrauchsmuster durchsetzbar, das heißt Sie können daraus auf Verletzung klagen ( § 27 GbmG ) und beispielsweise Unterlassung geltend machen (dazu unten mehr). Neuheitsschonfrist: Bei Gebrauchsmustern gilt eine 6-monatige …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… und Nachahmungen aus Niedriglohnländern vorgehen zu können. Was also ist Designschutz? Das Design eines Produkts, also dessen Ästhetik und individuelle Gestaltung, kann durch ein Designschutzrecht (Geschmacksmuster), als Urheberrecht oder über …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Erzeugnisses oder eines Teils davon. Früher hieß das Design in Deutschland Geschmacksmuster, heute heißt es Design. Soweit europaweit ein Design angemeldet worden ist, spricht man von einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Problem: So gut wie alles …
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06.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… die Vorteile einer eingetragenen Marke liegen auf der Hand: Sie grenzen sich damit nicht nur von Wettbewerber*innen ab, Sie steigern Ihren Wiedererkennungswert und schaffen Vertrauen bei Ihren Kund*innen. Bevor Sie die Marke anmelden, gilt …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und das Geld sehen Sie nie wieder. Alle Markenregister sind öffentlich einsehbar und deshalb ist der Kontakt ganz einfach möglich. Markenanmeldung – Wie geht das? Man kann entweder eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden. Das hängt …
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21.08.2023
… Schutzrechte von Designs, früher auch Geschmacksmuster genannt. Innerhalb der Neuheitsschonfrist ist die Voraussetzung für die Anmeldung eines Designs, die Neuheit, immer noch gegeben, selbst wenn das jeweilige Design durch den Erfinder bereits publik …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein Geschmacksmuster oder ein Patent. Gleiches gilt auch bei der Meldung von angeblichen oder tatsächlichen Urheberrechtsverletzungen. Die nach meiner Erfahrung häufigsten Gründe für eine Schutzrechtsverletzungsmeldung bei Amazon …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… 2.9 Eigentumsrechte & Domain schützen 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform …
13.05.2022
… Gebrauchsmuster sieht das Gesetz auch beim Geschmacksmuster eine sogenannte Neuschonfrist vor: Eine Veröffentlichung des Musters schadet nicht der Eintragung, wenn sie innerhalb von zwölf Monaten vor der Anmeldung als Geschmacksmuster …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als Design anzumelden. Hinzukommt, dass die Anmeldegebühren für ein Design/Geschmacksmuster sehr niedrig sind; man bekommt als Anmelder also viel für sehr Geld. Gerade bei Unternehmensverkäufen sind eingetragene Schutzrechte ein wertsteigerndes …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… eines Geschmacksmusters. Insbesondere wird durch das Amt nicht geprüft, ob ein Design bei Anmeldung neu war. Ein Geschmacksmuster kann gelöscht werden, wenn es zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits neuheitsschädlich veröffentlicht wurde …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… bekannteste Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen, ist die Anmeldung eines Patents. Es gibt auch noch einen „kleinen Bruder“ des Patents, das sogenannte Gebrauchsmuster. Bei beiden ist es so, dass es sich um technische Schutzrechte …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Design & Geschmacksmuster | Wie Design anmelden und schützen? | Tipps vom Anwalt für Designrecht In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der copy & right – Rechtsanwaltskanzlei aus Norderstedt bei Hamburg …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… abgedeckt. Wenn Sie diesen Schritt erfolgreich absolviert haben, müssen die formellen Grundlagen geschaffen werden. Diese beinhalten Behördengänge zur Anmeldung eines Gewerbes oder gegebenenfalls das Erstellen eines Gesellschaftsvertrages …