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Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 23: Konkurrenzschutz
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 23: Konkurrenzschutz
| 22.05.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur Vermeidung von Streitigkeiten empfehlen sich im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz. Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters bestehen. …
Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund
Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die erneute Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund (kalendermäßige Befristung) ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits ein Beschäftigungsverhältnis bestand. Das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 …
Eigenbedarfskündigung - Muster Räumungsklage für den Vermieter (Serie - Teil 10)
Eigenbedarfskündigung - Muster Räumungsklage für den Vermieter (Serie - Teil 10)
| 11.02.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen. Vorliegend lesen Sie Teil 10 einer Artikelserie zum Thema „Eigenbedarfskündigung". Die vorherigen Teile wurden bereits veröffentlicht. …
Rentnerin muss Ratenkredit der Targobank nach Kündigung nicht zurückzahlen
Rentnerin muss Ratenkredit der Targobank nach Kündigung nicht zurückzahlen
| 01.02.2018 von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Das Landgericht Hamburg weist die Klage der Targobank aus gekündigtem Ratenkredit in Höhe von 22.314 Euro ab. Die Targobank als eine der großen Ratenkreditbanken Deutschlands hat vor dem Landgericht Hamburg, Urteil vom 29.12.2017, Az. 307 O …
Bundesregierung will Video- und Audiokonferenzen für Betriebsräte und Personalräte zulassen
Bundesregierung will Video- und Audiokonferenzen für Betriebsräte und Personalräte zulassen
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Krebs
Konkret sieht die Bundesregierung Änderungen des Betriebsverfassungsgesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes vor. Dadurch sollen die Möglichkeiten zur Beschlussfassung der Betriebsräte erweitert und die Handlungsfähigkeit der …
Zahlungserinnerung - deinDATE.club: Culpa Inkasso + Rechtsanwalt König fordern Mitgliedsbeitrag für Metaline Logistics
Zahlungserinnerung - deinDATE.club: Culpa Inkasso + Rechtsanwalt König fordern Mitgliedsbeitrag für Metaline Logistics
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Für die Mitgliedschaft auf deindate.club verlangt die Metaline Logistics KFT , Etele ut 59-61, 1221 Budapest, von Nutzen die Zahlung der Abo-Gebühren (zumeist für 6 Monate zu 199,00 EUR netto, Stand: August 2023). Zahlt man nicht innerhalb …
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege der …
bc connect GmbH insolvent – Was können Anleger wirklich tun?
bc connect GmbH insolvent – Was können Anleger wirklich tun?
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Amtsgericht Chemnitz hat am 20. Oktober 2021 das vorläufige Insolvenzverfahren über die bc connect GmbH eröffnet und einen vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt, der prüft, ob das Insolvenzverfahren eröffnet werden kann, weil die bc …
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
| 01.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt längst erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und abgeschmolzene Sonderzahlungen bereits im 2. Quartal 2009 zu sinkenden Nominal- und Reallöhnen. Dieser …
Tierhaltung in der Mietwohnung: Klausel, die Kleintierhaltung verbietet, ist unwirksam
Tierhaltung in der Mietwohnung: Klausel, die Kleintierhaltung verbietet, ist unwirksam
| 27.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06) : Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen …
Schallschutz im Mietshaus - kann der Mieter die Miete mindern?
Schallschutz im Mietshaus - kann der Mieter die Miete mindern?
| 11.06.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Anforderungen an den Schallschutz nach Umbauarbeiten Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich am 5.6.2013 damit zu befassen, welchen Maßstab man beim Schallschutz an eine Mietwohnung legen muss. Der Mieter hatte gegen den Vermieter geklagt. …
Negative Arzt-Bewertung 2024 auf Google Maps erhalten? Das Landgericht Heidelberg hilft betroffenen Ärzten!
Negative Arzt-Bewertung 2024 auf Google Maps erhalten? Das Landgericht Heidelberg hilft betroffenen Ärzten!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Negative Arzt-Bewertungen auf Google Maps können auch im Jahr 2024 in den meisten Fällen gelöscht werden: Wir zeigen, wir sich betroffene gegen unberechtigte Negativbewertungen zur Wehr setzen können. Auch für Ärztinnen und Ärzte sind …
Berufsunfähigkeit: Alte Leipziger zahlt trotz Gutachten des Universitätsklinikums Essen 280.000 €
Berufsunfähigkeit: Alte Leipziger zahlt trotz Gutachten des Universitätsklinikums Essen 280.000 €
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über ein Verfahren informieren, in welchem unser Mandant Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung gegenüber der Alten Leipziger geltend gemacht hat. Unser Mandant war aufgrund einer …
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung)
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung)
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Einer der klassischen und vor Gericht immer sehr überzeugenden Gründe für eine betriebsbedingte Kündigung ist die Stilllegung des Betriebes. „Betriebsbedingter“ kann ein Kündigungsgrund nicht sein. Natürlich will der Arbeitgeber nicht …
Wenn Chefs mobben: Wie man sich gegen „Bossing“ wehrt
Wenn Chefs mobben: Wie man sich gegen „Bossing“ wehrt
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wenn Chefs mobben und einen aus dem Arbeitsverhältnis herausekeln, hat das einen Namen: „Bossing“, eine Komposition aus Boss und Mobbing, also: Mobbing durch …
Coronavirus: Beherbergungsverbot – darf man den Urlaub nachholen?
Coronavirus: Beherbergungsverbot – darf man den Urlaub nachholen?
| 25.10.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Überrumpelt durch Beherbergungsverbote: Viele Arbeitnehmer mussten zusehen, wie ihr Herbsturlaub wegen dieser Corona-Maßnahmen ins …
Kündigung wegen verweigerter Corona-Impfung?
Kündigung wegen verweigerter Corona-Impfung?
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Impfstoffe gegen das Coronavirus werden nach und nach bereitgestellt. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? Wie wäre die Möglichkeit, …
Geblitzt: 27243 Harpstedt, BAB 1, km 131,034, Rtg. Osnabrück- Rat vom Fachanwalt
Geblitzt: 27243 Harpstedt, BAB 1, km 131,034, Rtg. Osnabrück- Rat vom Fachanwalt
| 22.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle geblitzt worden und haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle des Landkreises Oldenburg erhalten? Hier lohnt die Beauftragung eines erfahrenen Verteidigers um das drohende Bußgeld, Punkte …
Geblitzt in Seerhausen, B 6, B 169, FR Oschatz/Riesa- Rat vom Fachanwalt!
Geblitzt in Seerhausen, B 6, B 169, FR Oschatz/Riesa- Rat vom Fachanwalt!
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird die Überschreitung des Tempolimits innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen? Sie haben deswegen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle des Landratsamtes Meißen erhalten? Hier kann Ihnen ein …
Voraussetzungen der rückwirkenden Rechnungsberichtigung bei § 13 b UStG- Rat vom Fachanwalt!
Voraussetzungen der rückwirkenden Rechnungsberichtigung bei § 13 b UStG- Rat vom Fachanwalt!
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Jeder Unternehmer, der ausländischen Leistungsempfängern Rechnungen ausstellt, kennt die Regelung des § 13 b UStG und insbesondere die Absätze 1 und 2. Schwierigkeiten treten auf, wenn Unternehmer irrtümlicherweise von deren Voraussetzungen …
Geblitzt:  10365 Berlin, Frankfurter Allee 187-  Richtung Karl-Marx-Allee- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: 10365 Berlin, Frankfurter Allee 187- Richtung Karl-Marx-Allee- Bußgeld vermeiden!
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen ist ein Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid zugesandt worden weil Sie an dieser Stelle geblitzt wurden. Die Erfolgsaussichten eines Einspruchs gegen das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot sind hier sehr gut. Statistisch gesehen …
Verjährung der Steuerhinterziehung- Tipps vom Fachanwalt!
Verjährung der Steuerhinterziehung- Tipps vom Fachanwalt!
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wann die Verjährung einer Steuerhinterziehung beginnt und endet, ist nicht nur für eventuelle Strafe sondern auch eventuelle Rückforderungen des Fiskus von entscheidender Bedeutung. Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die …
Geblitzt in 10365 Berlin-Frankurter Allee 169- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in 10365 Berlin-Frankurter Allee 169- Bußgeld vermeiden!
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel die Erfolgsaussichten des Einspruchs gegen einen drohenden Bußgeldbescheid und damit einhergehende Punkte und ein mögliches Fahrverbot. Er ist Fachanwalt für Strafrecht und seit Jahren …
Geblitzt auf der BAB 100 , 13627 Berlin, zw. Jakob-Kaiser-Pl. - AS Beusselstr.- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 100 , 13627 Berlin, zw. Jakob-Kaiser-Pl. - AS Beusselstr.- Bußgeld vermeiden!
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben von der Zentralen Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid erhalten. Zögern Sie nicht anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Diese lohnt sich hier. Rechtsanwalt Andreas Junge …