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Gesellschafterdarlehen (in der Krise) - steuerrechtliche Aspekte
Gesellschafterdarlehen (in der Krise) - steuerrechtliche Aspekte
| 15.02.2023 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Von Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht und Steuerberaterin Elisa Roggendorff (roggendorff@lfr-law.de) Insbesondere in der finanzielle Krise- coronabedingt oder nicht pandemiebedingt- stellt sich regelmäßig für …
Bewertung von Umlaufvermögen
Bewertung von Umlaufvermögen
| 27.04.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Die Bewertung von Vorratsvermögen stellt insbesondere im Lichte der Corona-Krise eine bilanzielle Herausforderung dar. Nachfolgend finden Sie einen kurzen Überblick. 1. Inventur Gemäß § 240 I S.1 HGB hat ein Kaufmann am Schluss des …
Vergaberecht in Bosnien und Herzegowina
Vergaberecht in Bosnien und Herzegowina
| 03.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Rechtsfälle aus dem Bereich Vergaberecht in Bosnien und Herzegowina betreffen die Vergabe öffentlicher Aufträge, sodass ein qualifizierter Rechtsanwalt für Vergaberecht quasi unerlässlich ist. Fachanwälte verfügen über das nötige Wissen und …
Transportrecht und Speditionsrecht in Bosnien-Herzegowina
Transportrecht und Speditionsrecht in Bosnien-Herzegowina
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Transportrecht Unter dem Sammelbegriff Transportrecht versteht man alle gesetzlichen und rechtlichen Regelungen, die die Beförderung von Gütern oder Personen betreffen. Es unterteilt sich in Straßentransportrecht, Eisenbahntransportrecht, …
Urheberrecht in Bosnien und Herzegowina
Urheberrecht in Bosnien und Herzegowina
| 07.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Urheberrecht gewährt dem Schöpfer eines Werkes einen umfassenden Schutz gegen die Übernahme von Dritten. Wohl kaum ein anderes Recht wird im Internet häufiger verletzt als das Urheberrecht. Texte, Musik, Bilder oder auch Grafiken fast …
Eintrag in das Familienbuch Bosnien und Herzegowinas eines im Ausland geborenen Kindes
Eintrag in das Familienbuch Bosnien und Herzegowinas eines im Ausland geborenen Kindes
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Eintrag in das Familienbuch Bosnien und Herzegowinas eines im Ausland geborenen Kindes Benötigt werden: - Internationale Geburtsurkunde - Staatsbürgerschaftsnachweis von Bosnien und Herzegowina der Eltern oder nur eines Elternteils, der das …
Anwaltskammer der FBuH | Advokatska komora Federacije Bosne i Hercegovine
Anwaltskammer der FBuH | Advokatska komora Federacije Bosne i Hercegovine
| 15.09.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Anwaltskammer der Föderation Bosnien und Herzegowinas Auf dem Gebiet Bosnien und Herzegowinas gibt es keine organisierten Institutionen der Advokatur. Die Anwaltskammern in Bosnien und Herzegowina sind auf dem Entitätenniveau organisiert. …
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
Studienplatzklage Wintersemester 2022/23 (insb. Bremen und Oldenburg)
Studienplatzklage Wintersemester 2022/23 (insb. Bremen und Oldenburg)
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
In diesen Tagen versenden die Universitäten und Hochschulen in Bremen und in Oldenburg die ersten Studienplatzzusagen und Ablehnungen. Studienplatz-Ablehnung Sollte es sich um eine "endgültige" Ablehnung handeln (unabhängig von etwaigen …
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
| 28.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Grundstücke verschenken Eltern häufig schon zu Lebzeiten an die Kinder. Mit der Schenkung verbinden sie häufig bestimmte Vorstellungen und Ansprüche. Gibt es Streit zwischen Eltern und Kind, kommt es vor, dass die Schenkung rückgängig …
Schadensersatz wegen Verdienstausfalls infolge der verzögerten Bereitstellung eines KiTa-Platzes
Schadensersatz wegen Verdienstausfalls infolge der verzögerten Bereitstellung eines KiTa-Platzes
| 11.01.2018 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Im vorliegenden Fall hatte eine Mutter gegen den Landkreis auf Schadensersatz geklagt, weil ihr Kind erst zwei Monate nach dem ersten Geburtstag einen Kindergartenplatz bekommen hatte. Eine frühere Betreuung im Rahmen einer …
BGH: Zur Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer
BGH: Zur Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer
| 27.03.2018 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
In dem vom BGH am 17.01.2018 entschiedenen Fall stritten die beteiligten Eheleute um den Zugewinnausgleich und insbesondere um die Wirksamkeit eines Ehevertrags. Die Beteiligten schlossen im Februar 1997 die Ehe. Im Januar 1997 schlossen …
Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehns bei Kündigung durch den Arbeitnehmer
Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehns bei Kündigung durch den Arbeitnehmer
| 16.07.2014 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Fall Der Arbeitgeber gewährt einem Arbeitnehmer ein Darlehen in Höhe von EUR 50.000,--. Hierauf leistet der Arbeitnehmer monatliche Rückzahlungsbeträge in Höhe von EUR 350,--, die direkt vom Lohn abgezogen werden. Im Darlehensvertrag ist …
Heiligabend ist kein Feiertag (im Sinne des Gesetzes)
Heiligabend ist kein Feiertag (im Sinne des Gesetzes)
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Die Weihnachtszeit rückt in großen Schritten näher und ist für viele Menschen in Deutschland wohl mit die schönste Zeit des Jahres - und dies nicht nur, weil man sich auf eine Reihe von arbeitsfreien Tagen freuen kann. Auch wenn es manchmal …
LG Düsseldorf: Prozesskostenhilfe für Verteidigung gegen Filesharing-Klage bei Mehrfachermittlung
LG Düsseldorf: Prozesskostenhilfe für Verteidigung gegen Filesharing-Klage bei Mehrfachermittlung
| 18.07.2014 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
In einem derzeit vor dem Amtsgericht Düsseldorf anhängigen Rechtsstreit (Az. 57 C 17107/13) klagt ein zu den „ führenden deutschen Tonträgerherstellern “ gehörendes Musikunternehmen, vertreten durch die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg, …
Sony Music scheitert erneut mit Filesharing-Klage vor dem Amtsgericht Köln
Sony Music scheitert erneut mit Filesharing-Klage vor dem Amtsgericht Köln
| 12.07.2017 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 3.4.2017 hat das Amtsgericht Köln eine Klage auf Ersatz eines Lizenzschadens und Erstattung von Anwaltskosten nach außergerichtlich vorangegangener Filesharing Abmahnung abgewiesen. Der von der Kölner Kanzlei Wagner Halbe …
Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
| 24.03.2016 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst aufgrund der Rahmenvorschrift des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX nur die Aufstellung von Verfahrensgrundsätzen zur Klärung der …
UDI: BaFin ordnet weitere Rückabwicklungen an
UDI: BaFin ordnet weitere Rückabwicklungen an
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die erste Anordnung zur Rückabwicklung einer UDI-Anlage durch die Finanzaufsichtsbehörde BaFin erfolgte am 18.02.2021. Die Meldung betraf die „UDI Energie Festzins VI GmbH & Co.KG“. Die Gesellschaft hatte keine Genehmigung für das …
Urteil gegen UDI / Anleger hat sein Geld bereits zurückerhalten
Urteil gegen UDI / Anleger hat sein Geld bereits zurückerhalten
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Am 14.12.2023 hat die Kanzlei Bender & Pfitzmann als erste Kanzlei in Deutschland ein Urteil vor dem Oberlandesgericht Dresden gegen die UDI GmbH gewonnen. Die Gesellschaft wurde zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten beider Instanzen …
BGH hat entschieden: § 89a StGB (Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat) ist verfassungskonform
BGH hat entschieden: § 89a StGB (Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat) ist verfassungskonform
| 15.05.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
§ 89 a StGB – Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat - ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat der BGH in einer aktuellen Entscheidung bestätigt. Der BGH musste sich anlässlich einer Revision des Angeklagten, welcher …
Bußgeldverfahren: Verteidigern ist eine Kopie der Bedienungsanleitung des Messgerätes zu übersenden
Bußgeldverfahren: Verteidigern ist eine Kopie der Bedienungsanleitung des Messgerätes zu übersenden
| 31.10.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Verteidiger im Bußgeldverfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes hat ein Recht auf Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung des Messgerätes und diese ist ihm auf Antrag (zumindest in Kopie) durch die Bußgeldbehörde zu übersenden. …
Das bloße „in der Hand halten“ oder „Weglegen“ eines Handys ist nicht bußgeldbewährt
Das bloße „in der Hand halten“ oder „Weglegen“ eines Handys ist nicht bußgeldbewährt
| 03.12.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das bloße „in der Hand halten“ eines Mobiltelefons, um es aus der Handtasche zu nehmen und einem Beifahrer zu geben ist keine bußgeldbewährte Nutzung eines Mobiltelefons nach § 23a Abs. 1a StVO. Das hat das Oberlandesgericht Köln in einer …
Wer auf der Autobahn "gedrängelt" wird, darf deshalb noch lange nicht selber "drängeln"
Wer auf der Autobahn "gedrängelt" wird, darf deshalb noch lange nicht selber "drängeln"
| 29.06.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Wer den Sicherheitsabstand nicht einhält, kann nicht einwenden, selber „gedrängelt“ worden zu sein. So hat das OLG Bamberg entschieden. Der nachfolgende Sachverhalt (gekürzt) lag dem OLG zur Entscheidung vor: Das Amtsgericht hatte den …
Mehrere einfache Verkehrsverstöße in Folge rechtfertigen ein Fahrverbot bei Handynutzung am Steuer
Mehrere einfache Verkehrsverstöße in Folge rechtfertigen ein Fahrverbot bei Handynutzung am Steuer
| 17.11.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein Verkehrsteilnehmer, der innerhalb eines Zeitraums von unter 3 Jahren fünf – für sich genommen einfache – Verkehrsverstöße mit einem gewissen Gefährdungspotenzial für Dritte begeht, kann mit einem einmonatigen Fahrverbot belegt werden. …