62 Ergebnisse für Besoldungsgruppen
Suche wird geladen …
|
16.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Unfallruhegehalts 80 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der übernächsten Besoldungsgruppe zugrunde zu legen, wenn er infolge dieses Dienstunfalles dienstunfähig geworden und in den Ruhestand getreten und im Zeitpunkt …
|
17.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Alternative einschlägig. Die Höchstgrenze für Ruhestandsbeamten (außer Schwerbehinderte und Dienstunfähige unter der Regelaltersgrenze) sind die ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der jeweils erreichten Besoldungsgruppe …
|
16.02.2022
… und bildet einen Sonderfall im öffentlichen Dienst. Professoren bekommen ein Grundgehalt und sogenannte leistungsbezogene Bezüge, die sie individuell verhandeln. Es gibt insgesamt drei Besoldungsgruppen – Juniorprofessoren werden in W1 …
|
22.06.2023
… entscheiden Besoldungsgruppe und Erfahrungsstufe über die Höhe der Bezüge. Erreicht werden kann eine Verbeamtung übrigens sowohl durch Ausbildungen als auch durch Studiengänge. Man kann grundsätzlich also mit jedem Schulabschluss …
|
07.08.2022
von Rechtsanwalt Jan General
Das Bundesverfassungsgericht hat am 04.05.2020 zu den Az.: 2 BvL 6/17, 2 BvL 7/17 und 2 BvL 8/17 beschlossen, dass die Besoldungsvorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen von Richtern und Staatsanwälten der Besoldungsgruppe R 2 mit drei …
|
27.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sondern der Besoldungsgruppe A 15. Das BVerwG hat nun klar gestellt, dass es dem Dienstherren unbenommen sei, einem Beamten auch längere Zeit in einem höherwertigen Amt zu beschäftigen. Wenn er jedoch von der eigentlich vorgesehen Beförderung …
|
12.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vorausgegangen. Als gerichtliche Disziplinarverfahren nennt § 58 Abs. 1 die Kürzung der Dienstbezüge, das Beförderungsverbot, die Herabsetzung in der Besoldungsgruppe, die Dienstgradherabsetzung und die Entfernung aus dem Dienstverhältnis. Im Gegensatz …
|
29.10.2021
von Rechtsanwalt Einar von Harten
… Auch das Verwaltungsgericht Hamburg hält die Besoldung in bestimmten Besoldungsgruppen für zu niedrig und hat die Verfahren ausgesetzt, damit das Bundesverfassungsgericht abschließend hierüber entscheiden kann. Verhalten des Personalamts …
|
10.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dann, wenn weitere mildernde Umstände von erheblichem Gewicht hinzutreten. In dem Fall ging es um einen sehr hohen Hinterziehungsbetrag von mehr als 1,2 Millionen €. Ein Regierungsdirektor der Besoldungsgruppe A 16 hatte …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… oder Soldat durch eine gesetzliche Änderung seiner Bezüge einschließlich der Einreihung seines Amtes in die Besoldungsgruppen der Besoldungsordnungen rückwirkend schlechter gestellt, so sind die Unterschiedsbeträge nicht zu erstatten …
|
11.08.2020
von Rechtsanwalt Jan General
… sind, soweit sie die Besoldung der Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R1 und R2 in den Jahren 2009 bis 2015 sowie der Besoldungsgruppe R3 im Jahr 2015 betreffen. Viele Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppen A4 - A16 fragen …
|
01.08.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… und Ämtern zuzuordnen. Die Ämter sind nach ihrer Wertigkeit den Besoldungsgruppen zuzuordnen (§ 18 BBesG). Außerdem müssen einschlägige Fachgesetze, die Laufbahnbestimmungen sowie das Haushaltsrecht herangezogen werden. Wie der Dienstherr …
|
08.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Die Besoldung der Beamten des Landes Niedersachsen in den Besoldungsgruppen A 8 und A 11 war in den Jahren 2005 bis 2012 und 2014 in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen; das Gleiche gilt für die Besoldung der Beamten …
|
02.10.2017
von Rechtsanwalt Jan General
Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Pilotverfahren entschieden, dass die Berliner Besoldung von Beamten in den Besoldungsgruppen A 9 - A 12 und bei Richtern in den Besoldungsgruppen R 1 - R 3 zu niedrig bemessen ist und gegen …
|
15.08.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Juni 2012 zurückgewiesen. Das Verwaltungsgericht hatte der Polizeidirektion im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, mehrere Polizeikommissare zu Polizeioberkommissaren (Besoldungsgruppe A 10) zu befördern. Der 5. Senat hat …
|
18.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… im festgesetzten Zeitraum nicht oder nicht mehr befördert werden kann. Die Dauer des Beförderungsverbots beträgt mindestens ein Jahr und höchstens vier Jahre (§ (60 Abs. 2 S. 1 WDO). Herabsetzung in der Besoldungsgruppe (§ 61 WDO) Bei einem Soldaten …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Jan General
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die Besoldung der Beamten in der Besoldungsgruppe A 9 (2012 bis 2015) bzw. A 10 (2016 bis 2018) in Hamburg amtsangemessen i.S.d. Art. 33 Abs. 5 GG …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
… der Dienstbezüge, Beförderungsverbot, Herabsetzung in der Besoldungsgruppe, Dienstgradherabsetzung und Entfernung aus dem Dienstverhältnis. Gegen Soldaten im Ruhestand: Kürzung des Ruhegehalts, Herabsetzung in der Besoldungsgruppe …
|
09.02.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz vom 4. Dezember 2009, (Az.: 10 A 10507/09.OVG). Nach dem seit 1. Januar 2008 geänderten Landesbesoldungsgesetz erhalten Beamte und Richter, welche in ein Amt ab der Besoldungsgruppe B 2 beziehungsweise R …
|
16.10.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22. September 2017 (BVerwG 2 C 56.16) zur Vorlage für das Bundesverfassungsgericht war die Besoldung der Beamten des Landes Berlin den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12 in den Jahren …
|
03.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ist ein Verschulden notwendig, d. h. entweder Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz. Als Schadensersatz kommt dann die Zahlung eines Unterschiedsbetrages zwischen dem (hypothetischen) Verdienst nach der höheren Besoldungsgruppe und der tatsächlich …
|
01.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… a.a.O.). Die Klage war gerichtet auf Zahlung der Vergütungsdifferenz/Zulage zu der für die Abteilungsleitung vorgesehenen Vergütung nach Besoldungsgruppe B5 der Brandenburgischen Besoldungsordnung bzw. Entgeltgruppe AT 5 der AT …
|
15.10.2019
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Beamte in einem tariflichen Beschäftigungsverhältnis arbeiten. Häufig sind die Tarifposten vergütungsmäßig deutlich höher bewertet, als das jeweilige Statusamt des Beamten (Beispiel: ein Beamter der Besoldungsgruppe A8 arbeitet …
|
25.01.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht erkennbar, wie der zugewiesene Dienstposten bewertet sei und den Anforderungen eines Amtes der Besoldungsgruppe A12 entspreche. Trotz ausdrücklicher gerichtlicher Aufforderung habe sich die DTAG hierzu nicht geäußert, desweiteren sei …