37 Ergebnisse für Designschutz
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Schutzfähigkeit von Gestaltungsformen im Einzelfall oft recht niedrig. Wenn dennoch keine künstlerische Leistung anzuerkennen ist, ist oft noch eine „geschmackliche Leistung", und damit gegebenenfalls Geschmacksmusterschutz bzw. Designschutz …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine Urheberrechtsschutzfähigkeit ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung notwendig. Begründet wurde dies damit, dass für die weniger individuellen Erzeugnisse der Geschmacksmusterschutz (Designschutz) bereitstehe. Da sich bereits …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Designschutz), und in der Praxis auch das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht. Die Bezeichnung „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz” wird von den Rechtsanwaltskammern nur solchen Rechtsanwälten verliehen, die u.a. ihre besonderen …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… des Patents gilt, gibt es für Gestaltungsleistungen den Designschutz und für besondere Marketingleistungen die Möglichkeit, die Kennzeichen markenrechtlich zu schützen. Für technische Erfindungen gilt, dass sie auf dem Markt zur freien …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegen Plagiate wehren zu können, um Investitionskosten amortisieren zu lassen. Verhältnis von Sonderrechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten …
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07.03.2023
… Designschutz-Gebühren Besteht Schutz vor Ideenklau und ist der Ideenklau strafbar? Fest steht: Ideen lassen sich in ihrer gedachten Form nicht schützen. Eine einfache und effektive Methode beim Ideenschutz gibt es dennoch: Verschwiegenheit …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale Registrierung ihres Designs (früher …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinlichkeit und außerdem möchte der Kunde …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Günstigere Ersatzteile für das Auto Die sogenannte Reparaturklausel wird 2021 verabschiedet. Damit können sichtbare Ersatzteile für das Auto, wie z.B. Stoßstangen und Kotflügel legal nachgebaut werden. Der davor geltende Designschutz …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… den Designschutz in Frage zu kommen, muss das Design neu sein, das heißt, es darf zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht bereits öffentlich zugänglich gewesen sein. Zudem muss das Design Eigenart besitzenn, das heißt, es muss sich deutlich …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… Ersatzteile vom Designschutz ausnimmt. Die Klausel lässt den Designschutz für sichtbare Ersatzteile insoweit entfallen, als diese für Reparaturzwecke verwendet werden dürfen. Das heißt, Ersatzteile dürfen nachgebaut und verkauft werden, ohne …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… soll in diesem Fall solche Dritte von der Benutzung des unter Schutz gestellten Designs nicht ausschließen können, die dieses Design bereits vorher benutzt oder konkrete Anstalten für eine solche Benutzung getroffen haben, der Designschutz …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… bietet hingegen die Möglichkeit, den Schutz vor den Vertriebsbeginn, also bevor eine Produkt produziert und vertrieben wird, vorzuverlagern. Aufgrund der Möglichkeit, naheliegende Abwandlungen mitanzumelden, kann der Designschutz kostengünstig …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede aufweist, die es vor allen für taktisch-strategische Überlegungen als Schutzrecht …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… schon geschützt ist. Die Schutzdauer ist auf drei Jahre beschränkt und gewährt nur einen eingeschränkten Schutz vor Nachahmungen. 1.2 Internationaler Designschutz Für Muster und Modelle kann auf Grund des Haager Abkommens über internationale …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt und im …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… in Ihrer Hand wie ein Patent, denn auch ein Design ist ein Monopolrecht, das alle Wettbewerber von der Verwendung der geschützten Gestaltung ausschließt. Die Bedeutung eines wirksamen Designschutzes hat uns vor einigen Jahren Apple demonstriert …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… zu achten, dass dieses neu ist. Es empfiehlt sich daher, sich auf dem Weg zum Marken- bzw. Designschutz von einem diesbezüglich erfahrenen Rechtsanwalt begleiten zu lassen, der Ihnen im Anmeldeverfahren und in der Bestimmung Ihrer Waren …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… zur Wertschöpfung bei, indem sie die Differenzierung gegenüber Konkurrenzprodukten über eine ansprechende, schützbare Gestaltung ermöglichen. Der Designschutz wird häufig unterschätzt und vernachlässig, obwohl die Produktgestaltung …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft …
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24.04.2024
… wie Marken-, Patent-, Urheber- und Designschutz stärken. Diese Registrierungen geben den Inhabern das ausschließliche Recht, ihre Produkte oder Dienstleistungen zu verwenden und Dritten die Nachahmung zu untersagen. Zudem ist es für einen effektiven …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! Doch nun zur IP-Finanzierung und Monetarisierung: Als Vermögenswerte eines Unternehmens …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten werden kann. Und schließlich gibt …