201 Ergebnisse für Erschließung
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26.11.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… nicht der Zusammenhang nicht erschließen (häufig bestanden mehrere Mängel, ohne dass sich dies aus der Überschrift ergibt). Und auch Richter sind Menschen, zum Teil – und besonders häufig bei extremen Entscheidungen – sind gerichtliche Entscheidungen …
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20.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… in hohem Maße angewiesen ist, profitiert von ihr auch in besonders hohem Maße. Er ist damit auch mit dem Risiko belastet, dass die ihn erschließende Straße repariert oder gelegentlich erneuert werden muss. Solange durch die konkrete Art …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Hilfsmitteln und dem angebotenen Elektrorollstuhl (Kosten ca. 5.000 €) ausreichend erschließen könne. Das Sozialgericht gab dem Versicherten Recht. Hiergegen legte die Krankenkasse nun erfolglos Berufung ein. Behinderungsausgleich …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… einer Bande begeht (§ 184b Abs. 2 StGB). Dabei handelt gewerbsmäßig , wer sich durch die Tat für längere Zeit und nicht nur vorübergehend eine Einkommensquelle erschließen will. Von einer Bande spricht man, wenn mindestens drei Personen …
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29.10.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… BauGB zulässig, wenn öffentliche Belange nicht beeinträchtigt werden und die Erschließung gesichert ist. Diese Voraussetzungen hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 28. Februar 2018 (Az.: 8 A 11535/17) als gegeben …
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15.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
… nicht mehr ausreichend mobil, um sich den Nahbereich der Wohnung selbständig zu erschließen, hat er gem. § 33 SGB V Anspruch auf eine Hilfsmittelversorgung durch die Krankenkasse. Jede/r hat ein Anrecht darauf, sich im nahen Umkreis der Wohnung …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Ausgeschlossen ist danach ein Vorhaben (nur), wenn es die vorhandene Situation …
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23.02.2022
… sich eine dauerhafte Einnahmequelle zu erschließen oder Betrug als Mitglied einer Bande, die zur fortgesetzten Begehung von Betrug oder Urkundenfälschung gegründet wurde Betrug, der einen Vermögensverlust mit großem Ausmaß (laut Rechtsprechung ab 50.000 …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… des täglichen Lebens betreffen. Zu diesen Grundbedürfnissen gehören u. a. natürlich auch das Hören sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums, was auch die Aufnahme von Informationen und die Kommunikation …
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03.05.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Geschäft mit Mietwohnungen und -häusern neue Einkommensquellen erschließen. Die Folgen sind unter anderem Ideen wie „Eintritt“ für die Besichtigung zu verlangen. Doch ist das zulässig? Oder liegt eine unerlaubte Umgehung des Bestellerprinzips …
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… einer Immobilie, die sich nicht auf den ersten Blick durch Besichtigung erschließen und zeigen, sog. verdeckte Mängel. Dabei ist nach der Rechtsprechung gefestigt: Klärt der Hausverkäufer vor dem Verkauf den Käufer über einen ihm bekannten Mangel …
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03.06.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… bei der Erschließung von Baugebieten ist auch auf einen funktionierenden Schutz vor Hochwasser und Überschwemmungen zu achten. Dazu gehört neben einer ausreichend dimensionierten Kanalisation und der Ausweisung von Überschwemmungsflächen …
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27.11.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… beidseitiger Ausschluss des Rechts zur Kündigung vorgesehen, ist dieser häufig wirksam und es ist dann nicht einfach, sich von dem Mietverhältnis zu lösen. Möchte man trotzdem das Mietverhältnis beenden, sollte man sich rechtlich beraten und begleiten lassen, da die dann notwendigen Schritte und Möglichkeiten sich nicht auf den ersten Blick erschließen.
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
… die einem Nichtjuristen nicht ohne weiteres erschließen können. Häufig differenziert die polizeiliche Anordnung selbst nicht einmal, warum bzw. zu welchem Zweck die Behandlung angeordnet wird. Es ist wie folgt zu unterscheiden: Anordnung …
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08.08.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge werden von Grundstückseigentümern abverlangt, deren Grundstücke durch die Inanspruchnahme der Anlage besondere Vorteile haben können. Erschließungsbeiträge werden dabei für die erstmalige …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Zwischen Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen besteht ein Unterschied Der Erschließungsbeitrag findet seine rechtliche Grundlage im Bundesbaugesetz (BauG) sowie den kommunalen Erschließungsbeitragssatzungen. Er kann nur ein Mal …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… mit der Guard2Me Uhr eine eigenständige Erschließung des örtlichen Umfeldes ermöglicht wird. Das BSG machte erneut deutlich, dass die Vorschriften des Bundesteilhabegesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention zur Anwendung kommen müssen …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
Keine Anrechnung von Arbeitsverdienst auf die Rente Die Kombination Arbeitsverhältnis und Altersrente ist attraktiv. Dadurch erschließen sich zwei Verdienstquellen, denn der Arbeitsverdienst wird nicht auf die Altersrente angerechnet. Seit …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… mit Bauplanungsrecht (ist das Gebäude im vorhandenen Gebiet zulässig, von der Art her, vom Ausmaß her, von der Bauweise her, Erschließung) - Einhaltung der Abstandsflächen - sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften, deren Anwendung das Baurecht …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… zu tragen hat. Ob man dem Rechteinhaber entgegen treten sollte kann sich nur nach einer wirtschaftlichen Betrachtung erschließen. Je nachdem wie hoch die geltend gemachten Forderungen sind und wie hoch das von einem beauftragten Rechtsanwalt …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… von ihren Zielpersonen zu erhalten, indem sie eine Notlage vortäuschen, gehen ihre Ambitionen weit über bloße Geldforderungen hinaus. In der digitalen Ära haben sie ihr Repertoire erweitert, um eine Fülle von wertvollen Ressourcen zu erschließen. Zusätzlich …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… ersichtlich. Hier finden sich aber regelmäßig zum Teil kryptische Bezeichnungen. Manchmal lässt sich ein Name oder eine Gesellschaft erschließen, mit der offenbar ein Vertrag bestehen soll. Hierzu gehören zum Beispiel die folgenden Namen: DVG …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… nicht alle zumutbaren Maßnahmen, die nach ärztlichem Urteil zur Wiederherstellung der Berufsfähigkeit innerhalb des genannten Zeitraums nicht von vornherein ungeeignet erscheinen, ohne Erfolg ergriffen worden sind. Das erschließe …
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25.02.2020
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Für Immobilienkäufer ist der Grundbuchauszug Pflichtlektüre. Der Blick in das Grundbuch offenbart aber nicht alle Lasten und drohende Kosten. Man sollte bei der Gemeinde nachfragen, welche Kosten, wie zum Beispiel Erschließungs …