132 Ergebnisse für Label
Suche wird geladen …
|
10.08.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… betroffen, die erst vor kurzem erneuert wurden. Es handelt sich dabei wohl um die „Modulgeneration BMZ 3.0“ (Bei vielen Kunden besser bekannt als “Module mit blauen Labels“.) Händler informiert – Kunden nicht Noch bevor die betroffenen Kunden …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in Supermärkten stehen. Für Lichtquellen gilt die neue Kennzeichnungspflicht erst ab September 2021. Für andere Geräte folgt sie später. Im Vergleich aktuellen Energielabel trägt das neue Label wie bei seiner erstmaligen Einführung im Jahr …
|
14.02.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… im Auge. Aus diesem Grund wurden Schutz-Labels gegründet, die Blumen nur von Farmen anbieten, die ein gewisses soziales und ökologisches Mindestmaß garantieren. In vielen Supermärkten werden Blumen mit dem Fairtrade-Siegel angeboten, das für …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auf freiwilliger Grundlage über ein entsprechendes Label. Ab 26. September kommen Heizungen hinzu. Konkret betroffen sind dabei Raumheizgeräte (Heizkessel, Blockheizkraftwerke usw.) und Warmwasserbereiter einer Nennleistung bis zu 70 kW bzw …
|
29.10.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… die die Rechtsbeziehung eines Labels und eines Tonträgerherstellers ausgestalten. Der Labelvertrag hat strukturelle Ähnlichkeiten zum Bandübernahmevertrag. Verträge über die Herstellung von Merchandise. Veranstaltungs …
|
21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und andere Produkte sehr günstig angeboten. Dies gilt auch und gerade für Produkte, die Designer-Ware und Produkten hochwertiger Mode-Labels nahe kommen oder sogar identisch aussehen. Der geringe Preis solcher Imitationen verführt leicht dazu …
|
29.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… haben. - Abmahnung Markenrecht In den häufigsten Fällen handelt es sich bei solchen Markenrechtsverletzungen um den Verkauf von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen , Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… vom vorgegebenen Gebrauchsmuster. Der häufigste Fall von Fälschungen sind Billigproduktionen, auf denen dann das Label Gucci angebracht wurde oder eben typische Guccimuster imitiert und eingearbeitet werden. In diesen Fällen setzt der Zoll …
|
11.05.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die Kennzeichnungspflicht für Produkte tierischen Ursprungs bereits für kleinste Lederapplikationen, Labels oder z. B. Hornknöpfe gilt nicht bei Lederjacken oder Fellmänteln, da sie nicht zu mind. 80 % aus Textilfasern bestehen (Anwendungsbereich der Vorschrift …
|
17.02.2021
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Corona-Impfung # Vorzeitige Impfung #Verwaltungsgericht Frankfurt #Eilverfahren # Off-Label-use Die Stadt Frankfurt muss ein schwerstbehindertes Kind in die Gruppe mit hoher Priorität für eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… das Gericht nach summarischer Prüfung zwar den Anspruch auf Versorgung mit einem humanisierten monoklonalen Antikörper nach den vom Bundessozialgericht entwickelten Grundsätzen für einen auf Off-Label-Use abgelehnt. Allerdings könne …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… schwerwiegende Erkrankung“ wird im Krankenversicherungsrecht allerdings schon an anderer Stelle gebraucht, nämlich wenn es um den „off label use“ geht. Dies bezeichnet die Verwendung von Medikamente außerhalb des eigentlich vorgesehenen …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… des Bundessozialgerichts (BSG) zum sog. „off-label-use“ ist von einer schwerwiegenden Erkrankung dann auszugehen, wenn sie lebensbedrohlich ist oder wenn sie aufgrund der Schwere der durch sie verursachten Gesundheitsstörungen die Lebensqualität …
|
28.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Das sind in der EU solche, die weniger als fünf von zehntausend Menschen betreffen. Hinter der scheinbar geringen Zahl verbergen sich bis zu 8000 Krankheitsbilder in Deutschland unter denen schätzungsweise vier Millionen Menschen leiden. Off-label-use …
|
16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… bei der MPU akzepiert. Egal, mit was für einem Label sich die diversen anderen Herrschaften schmücken, doe vom Kuchen was abhaben wollen : Berater , MPU Experten, Verkehrspädagogen, Heilpraktiker für Psychotherapie, MPU Profis oder selbst …
|
18.02.2020
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… im Laufe der Zeit nur zufällig entdeckt. Cytotec wird also außerhalb seiner Zulassung angewendet, und zwar im Rahmen eine sogenannten „Off-Label-Use“. Das ist keine außergewöhnliche Anwendungspraxis eines Medikamentes. „Off-Label-Use …
|
18.01.2022
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… den jeweiligen Tonträger. Vielfach wird der Bandübernahmevertrag deshalb auch als Tonträgerlizenzvertrag bezeichnet. Der Bandübernahmevertrag ist ein Lizenzvertrag zwischen einem Lizenznehmer (größeres Label bspw. ein major …
|
28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… jemand ohne Zustimmung des berühmten Markeninhabers ein drittes Unternehmen und dessen Artikel mit dem geschützten Zeichen des berühmten Labels beworben und veräußern würde. Hierdurch dränge sich den potentiellen Kunden der Eindruck …
|
20.06.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… das aktuelle Angebot auf die Warnliste. Für Anleger sind das alarmierende Nachrichten. Das Angebot der Solvium-Gruppe Bereits in 2002 bot die Solvium-Gruppe, zunächst noch unter dem Label ConRendit, Anlegern Container für einen Vermögensaufbauplan …
|
26.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… ihre Verwertungsrechte an einen Tonträgerhersteller, letztlich ein Label, ab, so dass diese berechtigt sind, entsprechende Lizenzen zu vergeben. Instagram hat doch Musikdatenbanken, die ich für Instagram-Reels nutzen darf? Instagram bietet …
|
08.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Die zunehmende Verbreitung und Nutzung dieses Mediums stellen neue Rechtsfragen, die insbesondere bei der Vertragsgestaltung zu berücksichtigen sind. Unsere Mandanten und Erfahrung Zu unseren Mandanten zählen Fernsehsender, Podcast-Label …
|
23.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… In dem Bescheid hatte die gesetzliche Krankenversicherung auf einen Off-Label-Use abgestellt, obwohl unstreitig keine Phase III-Studie vorliegt. Der Medizinische Dienst kam in langatmigen Ausführungen zu dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen …
|
30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen, Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon, um damit im eigenen Namen und vor allem ohne die erforderliche Lizenz lukrative Gewinne zu erzielen. Häufig werden auch sogenannte …
|
29.11.2019
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… der Begriff der schwerwiegenden Erkrankung ist im Gesetz nicht definiert. Also stellte das Gericht darauf ab, wie § 35c Abs. 2 S. 1 SGB V im Bereich des Off-Label-Use den Begriff der schwerwiegenden Erkrankung versteht: „Es muss sich daher um …