101 Ergebnisse für Rücktrittserklärung
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26.08.2014
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… an der Fristeinhaltung gehindert haben. Prüflinge sollten sich in jedem Fall eine Kopie des ärztlichen Attestes anfertigen. Rücktrittserklärung Über die Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests hinaus sollte auch – schriftlich, nicht per E …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
… erfordert der Rücktritt eine Rücktrittserklärung, aus Beweisgründen sollte diese schriftlich und mit Nachweis des Zugangs erfolgen. Der Käufer kann zusätzlich zum Kaufpreis den Ersatz notwendiger Aufwendungen verlangen, diese schließen …
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14.11.2022
… unterrichtet wurde. Bereits durch die Unterrichtung über den Mangel wird automatisch eine angemessene Frist zur Nacherfüllung in Gang gesetzt. Rücktrittserklärung: Muster zum Rücktritt von einem Kaufvertrag Der Rücktritt vom Kaufvertrag …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Rücktritt rechtfertigen würden, § 323 Abs.2 Nr.3 BGB. Darüber hinaus bedarf es einer Rücktrittserklärung, die in jedem Fall auch dem Notar gegenüber abgegeben werden sollte, um die Formvorschriften einzuhalten. Mithin beruht der Grund für …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… die bei objektiver Betrachtung benötigt wird. Zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung teilte die Volkswagen AG mit, dass sich die Reparatur über das Jahr 2016 erstrecken wird. Die Fahrzeuge seien technisch sicher und fahrbereit. Angesichts dieser Tatsache …
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07.03.2023
… Rücktrittserklärung gegenüber dem Verkäufer ist formlos möglich – idealerweise erfolgt sie schriftlich, z. B. per E-Mail. Ist der Käufer Verbraucher und der Verkäufer Unternehmer, gilt zudem § 475 Abs. 1 BGB. Wenn danach ein Liefertemin weder …
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04.12.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… dass sich die Rücktrittserklärung später als rechtlich unwirksam herausstellt. Bei wirksamem Rücktritt vom Kaufvertrag wird der Immobilienverkauf rückabgewickelt. Sollte der Käufer bereits einen Teil der Kaufpreissumme bezahlt haben …
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18.02.2009
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… verneint, bejahte der BGH diese zu Recht:
Beide Gerichte stimmen insoweit überein, dass es für die Frage, wann denn die Erheblichkeit des Mangels beurteilt werden müsse, allein auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ankomme.
Demnach …
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20.01.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… vom Kaufvertrag möglich. Ohne die vorherige Fristsetzung ist die Rücktrittserklärung unwirksam. Im Übrigen kommt es nicht darauf an, ob der Verkäufer die Lieferverzögerung selbst zu verschulden hat oder nicht. Beim Rücktrittsrecht handelt es sich um …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
… nicht der geltenden Rechtslage. Wenn der Reiseveranstalter nach Rücktritt von dem Pauschalreisevertrag nicht spätestens 14 Tage nach Rücktrittserklärung den Reisepreis an seine Kunden zurückzahlt, gerät er automatisch in Zahlungsverzug …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… eine Rücktrittsentschädigung zahlen zu müssen, auszusetzen. Die Reisewarnung ist aber nicht zwingende Voraussetzung für den Rücktritt ohne Stornokosten. Allein entscheidend ist, dass im Zeitpunkt der Rücktrittserklärung eine hohe …
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28.02.2022
… kann das Vorkaufsrecht nicht von der Gemeinde ausgeübt werden (§ 26 BauGB). Wenn dem Grundbuchamt eine notariell beurkundete Rücktrittserklärung zugeschickt wird und die Löschung des Vorkaufsrechts im Grundbuch beauftragt wird, ist das Vorkaufsrecht …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… eine Rücktrittserklärung vom Vertrag in der Regel wirksam nur beim Verkäufer des Leasingfahrzeugs abgegeben werden. Aus der Berechtigung des Käufers eines Pkw, Ansprüche auf Mängelbeseitigung auch in anderen Vertragswerkstätten eines Herstellers geltend …
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Bauherr kann von einem Bauvertrag jedenfalls dann insgesamt zurücktreten, wenn der Unternehmer auch nach drei Nacherfüllungsversuchen nach Abnahme einen erheblichen Mangel noch nicht beseitigt hat. Mit wirksamer Rücktrittserklärung …
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07.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… die Richter als Rücktrittserklärung. Die beseitigte ab diesem Zeitpunkt alle weiteren gegenseitigen Pflichten aus dem Vertag. Damit war der ehemalige Beschäftigte – genauso wie er schrieb – tatsächlich nicht mehr an das Wettbewerbsverbot …
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09.12.2022
… die Abnutzung wegen der bereits gefahrenen Kilometer (Gebrauchsvorteil) mit dem neuen Auto muss der Käufer dem Verkäufer Wertersatz zahlen. Rücktrittserklärung Das Rücktrittsrecht ist ein Gestaltungsrecht (einseitig gestaltendes Rechtsgeschäft …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Von dieser kann er Gebrauch machen, wenn beispielsweise der Erbe einer Vertragsänderung nicht zustimmen will. Die Rücktrittserklärung ist wirksam, sobald sie mit Unterschrift und notarieller Beglaubigung, dem Erben zugestellt wurde. Ist im Erbvertrag …
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03.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Bei einer Rücktrittserklärung ist zunächst zu beachten, dass ein erheblicher Grund vorliegt, die Regelungen zur Nachbesserung eingehalten wurden und eine womögliche Fristsetzung stattfand. Die Erklärung muss eindeutig zu verstehen geben …
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18.01.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Ein Rücktritt ist nur möglich, wenn der Wagen zur Zeit der Rücktrittserklärung mangelhaft war. Vorliegend hatte der Käufer den Defekt aber bereits vor der Rücktrittserklärung beseitigen lassen; das Auto war somit nicht mehr fehlerhaft. Außerdem …
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07.01.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ist, den Mangel zumindest provisorisch zu beseitigen. Für die Beurteilung, ob ein Mangel als geringfügig einzustufen ist, ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Käufers abzustellen. Zudem ist das Festhalten des Käufers …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… eine Pauschalreise für zwei Personen nach Mallorca vom 23. Juli bis 30. Juli 2020 über FTI gebucht. Aufgrund der aktuellen Situation habe ich eine schriftliche Rücktrittserklärung mit kostenloser Stornierung an den Reiseveranstalter geschickt …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… der Funktionsbeeinträchtigung kommt es nur dann an, wenn der Mangel nicht behebbar ist oder die Mangelursachen zum Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ungeklärt sind. Nach der Festlegung des Bundesgerichtshofs in der oben genannten Entscheidung …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… sollte jedoch unbedingt anwaltlicher Rat eingeholt werden, da mit der Rücktrittserklärung ggfls. auch Rückgewährpflichten für den Käufer entstehen. Vergleich zu abweichenden Kraftstoffverbrauch Zum abweichenden Kraftstoffverbrauch haben Gerichte …
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18.06.2017
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… da mit der Rücktrittserklärung ggfls. auch Rückgewährpflichten für den Käufer entstehen. Vergleich zu abweichenden Kraftstoffverbrauch Zum abweichenden Kraftstoffverbrauch haben Gerichte in Deutschland bereits im Sinne der Verbraucher und Kunden entschieden …