39 Ergebnisse für Bundesbeamter

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Tipps für Beamte bei Dienstunfall
Tipps für Beamte bei Dienstunfall
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… des Unfalls an die zuständige Stelle notwendig ist. Der Fall betraf einen Posthauptsekretär und Bundesbeamten, der nach einem bewaffneten Raubüberfall im Dienst erhebliche gesundheitliche Schäden erlitt und später wegen dauernder …
Beamtenrecht: Reaktivierung nach Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
Beamtenrecht: Reaktivierung nach Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
| 24.03.2024 von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Möglichkeiten einer Reaktivierung auszuloten und insbesondere die Dienstfähigkeit zu überprüfen. Für Bundesbeamte bestimmt § 46 Abs. 1 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes: „Der Dienstherr ist verpflichtet, in regelmäßigen Abständen …
Sonderurlaub bei Umzug: Wann Ihr Arbeitgeber Sie bezahlt freistellen muss
anwalt.de-Ratgeber
Sonderurlaub bei Umzug: Wann Ihr Arbeitgeber Sie bezahlt freistellen muss
| 20.02.2024
… wird, sofern der Umzug aus einem dienstlichen oder betrieblichen Grund an einen anderen Ort erfolgt. Bezahlter Sonderurlaub beim Umzug für Beamte des Bundes sowie Richter Bundesbeamten sowie Richtern wird bei einem Umzug mit Wohnortwechsel …
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
Bundesdisziplinargesetz 2024: Entlassung aus Beamtenverhältnis ohne Klage- welchen Rechtsschutz habe ich als Beamter/in?
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… nötig. Dieses Erfordernis wird nun für Bundesbeamte/innen ab dem 01.04.2024 abgeschafft. Was verbirgt sich dahinter? 1. Bisheriges Verfahren für Entlassung von Beamten/-innen Wenn Beamte/-innen (ganz gleich ob Bundesbeamt/innen, Landesbeamt …
Reaktivierung Beamter nach Depression - Rat vom Anwalt - Was ist zu beachten?
Reaktivierung Beamter nach Depression - Rat vom Anwalt - Was ist zu beachten?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
… möglich! (Frist!) 2. Reaktivierung gegen den Willen des Beamten Betreibt der Dienstherr die Reaktivierung, sind die Vorschriften des § 29 Abs. 4 BeamtStG bzw. für Bundesbeamte § 46 Abs. 4 BBG zu beachten. Jetzt Kontakt aufnehmen und beraten …
Dienstunfall - Wann ein Anwalt helfen kann und was Beamte wissen müssen
Dienstunfall - Wann ein Anwalt helfen kann und was Beamte wissen müssen
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
… den Ansprüchen auf Dienstunfallfürsorge ein Anspruch auf Schadensersatz/ Schmerzensgeld zustehen kann. Jetzt Kontakt aufnehmen und beraten lassen! Berechnung Pension nach Dienstunfall Die Berechnung der Pension richtet sich für Bundesbeamte
Reaktivierung im Beamtenrecht und Schadensersatz für verspätete Wiedereinstellung
Reaktivierung im Beamtenrecht und Schadensersatz für verspätete Wiedereinstellung
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Dem ist aber nicht so. Im Gesetz ist ausdrücklich die Möglichkeit der Reaktivierung von Beamten geregelt. Dies kann auf Antrag des Beamten geschehen, aber auf auf Betreiben des Dienstherrn. Ein Auszug auf dem Gesetz, hier für Bundesbeamte
Scheidung als Polizeibeamter oder von Polizeibeamten
Scheidung als Polizeibeamter oder von Polizeibeamten
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Scheidung von Polizisten an sich eine Scheidung wie Scheidungen anderer Berufsgruppen auch. Allenfalls wenn es um den Versorgungsausgleich geht, bestehen Besonderheiten. Je nachdem, ob Sie als Polizist Bundesbeamter oder Landesbeamter …
Soldat kann Ruhegehalt wegen fehlender Verfassungstreue aberkannt werden - Expertenbeitrag
Soldat kann Ruhegehalt wegen fehlender Verfassungstreue aberkannt werden - Expertenbeitrag
| 26.04.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Aberkennung des Ruhegehalts zurückgewiesen. Der ehemalige Berufssoldat war später noch Bundesbeamter gewesen. Im Disziplinarverfahrens wird dem Beklagten vorgehalten, bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt für die NPD kandidiert …
Beamtenrecht - Anwalt im Disziplinarverfahren? Wo kann er helfen? Wir klären auf!
Beamtenrecht - Anwalt im Disziplinarverfahren? Wo kann er helfen? Wir klären auf!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
… Interessenwahrnehmung bringen kann und in welchen Situationen Sie eine anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag. Wir bieten bundesweite Beratung für Landes- und Bundesbeamte sowie für Richter und Soldaten …
Aufhebungsvertrag: Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen
anwalt.de-Ratgeber
Aufhebungsvertrag: Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen
| 16.12.2022
… des Beschäftigten die genaue Abfindungszahlung im Auflösungsvertrag/Aufhebungsvertrag festgeschrieben werden. Für Beamte im öffentlichen Dienst gelten andere Vorschriften, nämlich die Bundesbeamten- und Landesbeamtengesetze. Eine Besonderheit …
Reformpläne im Disziplinarrecht – was ändert sich für Beamte?
Reformpläne im Disziplinarrecht – was ändert sich für Beamte?
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… das Bundesinnenministerium schnellere Verfahren gegen Bundesbeamte ermöglichen, um sie zurückstufen, entlassen oder ihnen das Ruhegehalt aberkennen zu können. Hintergrund ist § 34 Abs. 1 des Bundesdisziplinargesetz (BDG), wonach bei diesen schwerwiegenden …
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt …
Gesetzesänderungen im April 2022: Hotspot-Regelung, Statusfeststellungsverfahren und mehr
Gesetzesänderungen im April 2022: Hotspot-Regelung, Statusfeststellungsverfahren und mehr
| 25.04.2022 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Die Besoldung für Beamte des Bundes wie auch die Versorgung aus ihrem Dienst ausgeschiedener Bundesbeamter steigt ab 1. April um 1,8 Prozent. Die dann geltende Besoldungstabelle kann hier heruntergeladen werden . Umzugskostenpauschale um 16 Euro …
Versetzung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Versetzung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
… Ein Landesbeamter kann also ohne größeren Aufwand innerhalb des jeweiligen Bundeslandes versetzt werden, genauso wie ein Bundesbeamter im Bundesgebiet. Geht es um eine Versetzung zu einem anderen Dienstherrn, müssen hierfür als Voraussetzung …
Abordnung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Abordnung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 23.02.2022
… eine Abordnung vor. Als Abordnung von Bundesbeamten wird gem. § 27 Abs. 1 S. 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) und § 14 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) die vorübergehende Übertragung einer dem Amt des Beamten entsprechenden Tätigkeit …
Abordnung aus familiären Gründen
Abordnung aus familiären Gründen
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
… VR 3.21) Der Fall Im vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall wollte ein Bundesbeamter aus persönlichen Gründen seine Abordnung zu einer Landesbehörde. Von dort könne er sich besser um seine Familie kümmern. Dort hatte man ihm …
Zehn weitere Fragen zu Gnadengesuchen
Zehn weitere Fragen zu Gnadengesuchen
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… häufiger, insbesondere bei Bundesbeamten und Soldaten der Bundeswehr. Soll man im Gnadengesuch auf seiner Unschuld beharren? Grundsätzlich eher nicht. Wenn Sie absolut davon überzeugt sind, dass Sie Ihre Unschuld lückenlos und im Gegensatz …
Suchpflicht des Dienstherren bei Dienstunfähigkeit
Suchpflicht des Dienstherren bei Dienstunfähigkeit
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… in den Blick genommen werden, bei Bundesbeamten daher wohl das gesamte Bundesgebiet. Die Suche nach einer anderweitigen Verwendung muss sich auf Dienstposten erstrecken, die frei sind oder in absehbarer Zeit voraussichtlich neu zu besetzen …
Gesetzesänderungen im März 2021: Baukindergeld, neue Energielabels, Unterbrechung von Strafprozessen und mehr
Gesetzesänderungen im März 2021: Baukindergeld, neue Energielabels, Unterbrechung von Strafprozessen und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… insbesondere das Recycling zu erleichtern. Betroffen sind Neugeräte ab März. Neue Reisezeitanrechnung für Bundesbeamte Die Arbeitszeitverordnung für Bundesbeamte (AZV) stellt ab März klar, dass neben Reisezeiten auch Wartezeiten keine Arbeitszeit …
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Übernachtungsgeld gezahlt. Wer ist berechtigt, Trennungsgeld zu beziehen? Laut § 1 TGV sind Soldaten, Bundesbeamte, sowie Richter im Bundesdienst bezugsberechtigt. Unter welchen Voraussetzungen bekommt man Trennungsgeld? Wenn die eigene Wohnung …
Anspruch des Beamten auf Einsicht und Entfernung von Unterlagen aus Personalakten?
Anspruch des Beamten auf Einsicht und Entfernung von Unterlagen aus Personalakten?
| 12.10.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… wird u.a. im Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) und in den Beamtengesetzen des Bundes und der Länder umfangreich geregelt. Beispielsweise für Bundesbeamte ist das Personalaktenrecht in §§ 106 ff. Bundesbeamtengesetz (BBG) normiert. Aus § 50 …
Kündigung aus dem öffentlichen Dienst
Kündigung aus dem öffentlichen Dienst
| 25.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… bzw. für Landesbeamte. Beamten kann der Arbeitgeber, der hier als Dienstherr bezeichnet wird, nicht die Kündigung aussprechen, sondern die Entlassung . Die Entlassung ist im Bundesbeamtengesetz für Bundesbeamte geregelt, für Landesbeamte …
Anspruch auf Anerkennung von Körperschäden nach Dienstunfall bei Vorschädigung?
Anspruch auf Anerkennung von Körperschäden nach Dienstunfall bei Vorschädigung?
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Sachverhalt und Verfahrensgang Der Kläger ist Bundesbeamter beim BND und macht weitere Körperschäden als Folgen eines bereits anerkannten Dienstunfalls geltend (a. a. O.). In seiner Unfallmeldung gab er im Februar 2017 an, zwei Monate zuvor …