68 Ergebnisse für Markenamt
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Waren und Dienstleistungen auszuwählen, für die bereits ältere Rechte Dritter bestehen. Um kostenträchtige Monierungen des Markenamts EUIPO und Verzögerungen bei der Eintragung zu vermeiden, sollten zudem möglichst die Begrifflichkeiten …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
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28.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… fehlender Unterscheidungskraft vom Deutschen Patent- und Markenamt abgelehnt worden war (Ablehnung gemäß § 8 Absatz 2 Nummer 1 Markengesetz). Ferner verwendete der Beklagte die Kennzeichen von „Fairtrade“ und „Bio“ , obwohl ihm deren Nutzung …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… für das Urheberrecht, wirkt sich jedoch positiv auf das Markenrecht aus. Dabei muss der Slogan auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen hinweisen. Ein Schutz durch das Markenrecht wird zwar durch die Markenämter noch selten bejaht …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken. Die Dauer der Anmeldung einer Marke variiert je nach Art der Marke. Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken von normalen Marken? Amazon-Marken unterscheiden sich von normalen Marken dadurch, dass jede Amazon-Marke zusätzlich zum Markenschutz durch DPMA , EUIPO oder ein anderes Markenamt der oben genannten Länder auch von der Amazon Brand …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um Mobiltelefone, die in 2022 und auch in den Jahren zuvor in Verkehr gebracht haben …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Speichermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG. Ggf. klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um Mobiltelefone und Tablets …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… die Widerspruchsfrist hinaus geltend zu machen. Der Nichtigkeitsverfahren ist einfach und kostengünstig und wird bei dem französischen Markenamt INPI ( Institut National de la Propriété Industrielle ) gestellt. Wir erläutern die einzelnen …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… einer Pressemitteilung vom Deutschen Patent- und Markenamt pro Arbeitstag 180 neue Marken angemeldet. Die Chance, dass durch einen Widerspruch die Marke im Nachhinein als rechtsverletzend eingestuft wird und einen Unterlassungsanspruch begründet, ist groß …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… und die beabsichtigte Nutzung der Marke. Wenn Sie die kostengünstigere Variante wählen wollen, so sollten Sie sich für die Markenanmeldung nur für Deutschland entscheiden. Allein die Gebühr des Markenamtes für die Anmeldung beläuft sich hierbei auf nur knapp …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Markenformen beim Deutschen Patent -und Markenamt (DPMA) geschützt werden können: Wortmarken (Wörter, Buchstaben, Zahlen, sonstige Schriftzeichen ohne grafische und/oder farbige Ausgestaltung) Bildmarken (zweidimensionale Bilder ohne …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Markenamt. Das DPMA stellt hierzu das Formblatt " Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register " nebst Ausfüllhinweisen und weiteren Erklärungen auf seinen Webseiten zur Verfügung. Die Marken werden für bestimmte Waren …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… werden könne. Das Markenamt prüft nach Eingang der Markenanmeldung und Einzahlung der Anmeldegebühr, ob der Eintragung der Marke absolute Eintragungshindernisse entgegenstehen. Marken, denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… werden, müsste man selbst recherchieren. Hier steht etwa das Tool des EUIPO zur Verfügung oder die Recherche über das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Häufig abgemahnte Markennamen: Hier ein paar Beispiele, welche Namen als Marke …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… durchgeführte Verfügbarkeitsrecherche so wichtig, um jedes Risiko eines Widerspruchsverfahrens auszuschließen! Nach Ablauf der zweimonatigen Widerspruchsfrist (im Gegensatz zu drei Monaten bei dem deutschen Patent-und Markenamt …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… den Inhabern von zwei Marken annehmen. Warum zunächst Markenrecherche, dann Markeneintragung? Vor der Eintragung einer Marke in ein öffentliches Register (zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) sollten Sie daher unbedingt …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… das Handelsregister, die Insolvenzbekanntmachungen, die BaFin, der Elektronische Bundesanzeiger, das Deutsche Patent- und Markenamt sowie weitere Stellen benannt. Mit Hilfe von Big-Data- und KI-Anwendungen werden die gewonnenen Daten verknüpft, aufbereitet …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zur Verwendung der Marke. Welche Arten von Marken gibt es? Für Deutschland kann man Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Dabei unterschiedet man zwischen verschiedenen Markentypen, die in in § 3 MarkenG i. V. m. § 6 ff …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
MARKENRECHT – Verfallsverfahren in Frankreich – Ein Jahr nach der Reform Seit dem 1. April 2020 ist ein neues Markenverfallsverfahren beim französischen Markenamt (INPI) eingeführt worden. Dieses Verfahren kann nun von allen Beteiligten …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… ein Kartenetui und hat das inzwischen in einem Kennerkreis als Erkennungszeichen etabliert. Beim amerikanischen Markenamt (USPTO) hat Off-White für die verwendeten Anführungszeichen Markenschutz beantragt hat, der bislang verwehrt wurde …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… wird. Die sogenannte Nizza-Klassifikation von Waren und Dienstleistungen dient als Inspiration und sogleich als Vorlage für die Auswahl. Da die Markenämter die Begrifflichkeiten aus der Nizza-Klassifikation bevorzugen, ist es ratsam, die Auswahl …