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MoPeG: Neue Chancen und Anpassungen für Unternehmen
MoPeG: Neue Chancen und Anpassungen für Unternehmen
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Personengesellschaftsrecht hat mit dem Inkrafttreten des Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetzes (MoPeG) am 1. Januar 2024 die umfangreichste Reform seit über hundert Jahren erfahren. Das Hauptziel dieser Reform besteht …
„Umwandlung“ eines Einzelunternehmens in eine GmbH – Fällt Grunderwerbsteuer an?
„Umwandlung“ eines Einzelunternehmens in eine GmbH – Fällt Grunderwerbsteuer an?
02.06.2023 von Rechtsanwalt Bernd Staggenborg
Beabsichtigt ein Einzelkaufmann sein Gewerbe über eine GmbH weiterzuführen, kann er dies rechtstechnisch auf verschiedene Weise umsetzen. Einer dieser Wege ist ohne Ertrag- und Grunderwerbsteuer möglich. Einfach eine GmbH gründen: …
Manipulierbare Rechnungssoftware führt nicht immer zu Schätzungsbefugnis des Finanzamtes
Manipulierbare Rechnungssoftware führt nicht immer zu Schätzungsbefugnis des Finanzamtes
| 12.02.2023 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Unternehmern/Rechnungsstellern sollte (hoffentlich) bekannt sein, dass von ihnen verwendete Rechungs- und Buchführungssoftware den sog. GoBD (Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen …
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
| 17.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Klage des Insolvenzwalters auf Rückzahlung der vor der P&R-Insolvenz an Anleger geleisteten Zahlungen wird abgewiesen. Kein Anfechtunsrecht des Insolvenzverwalters. Die Pleite der Münchener Investmentgruppe P&R ist einer der größten …
LeaseTrend AG verweist Anleger auf Rangrücktritt
LeaseTrend AG verweist Anleger auf Rangrücktritt
| 22.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Anleger sollten die Fälligkeit ihres Auseinandersetzungsanspruches prüfen lassen. Verbraucher, die sich als atypisch stille Gesellschafter an der LeaseTrend AG beteiligt haben, und nun, nachdem sie ihre Beteiligung fristgemäß gekündigt …
Texxol Mineralöl AG verlangt von ausgeschiedenen Anlegern Geld zurück
Texxol Mineralöl AG verlangt von ausgeschiedenen Anlegern Geld zurück
| 18.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Anleger sollten die neuen Abrechnungen prüfen lassen. Einige Anleger, die bereits 2017 aus der Texxol Mineralöl AG ausgeschieden sind, erhielten Anfang dieses Jahr Post, dass die Abrechnung ihrer Beteiligung fehlerhaft erfolgt sei. Nach dem …
V+ Fonds 1 KG i.L. versendet Mahnbescheide – was sollen Anleger tun?
V+ Fonds 1 KG i.L. versendet Mahnbescheide – was sollen Anleger tun?
| 24.12.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
V+ Fonds 1, V+ Fonds 2 und V+ Fonds 3 befinden sich bereits seit einiger Zeit in Liquidation. Immer wieder erhielten Anleger Post von Pforr Rechtsanwälte & Kollegen. Sie wurden aufgefordert, die noch ausstehenden Einlagen unverzüglich …
Bundesgerichtshof verwirft Nichtzulassungsbeschwerde der Nova Sedes Wohnungsbau eG.
Bundesgerichtshof verwirft Nichtzulassungsbeschwerde der Nova Sedes Wohnungsbau eG.
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Wie wir bereits berichteten, verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth mit seinem Urteil vom 05.03.2019, Az.: 7 O 6408/18, die Nova Sedes Wohnungsbau eG, es zu unterlassen, eine Allgemeine Geschäftsbedingung zu verwenden und sich darauf zu …
Anleger der hanseatische Fußball Kontor Invest GmbH sollen Rückzahlungen leisten
Anleger der hanseatische Fußball Kontor Invest GmbH sollen Rückzahlungen leisten
| 11.05.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Anleger der Hanseatisches Fußball Kontor Invest GmbH erhielten seit Beginn der Insolvenz des Unternehmens immer wieder Schreiben, in denen sie zu Rückzahlungen aufgefordert wurden. Zunächst erklärte der Insolvenzverwalter Marc Odebrecht …
Erfolgreicher Ausstieg aus der 2. RWB PrivateCapital PLUSsystem GmbH
Erfolgreicher Ausstieg aus der 2. RWB PrivateCapital PLUSsystem GmbH
| 24.01.2020 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Keine weiteren Ratenzahlungsvereinbarungen mehr und Verbraucherin erhält Abfindungsbetrag. Das haben wir kürzlich für unsere Mandantin erreicht, die im Jahr 2004 zwei Beteiligungen an der 2. RWB PrivateCapitalPLUSsystem GmbH gezeichnet …
Brexit im Erbrecht: Wegfall der Vergünstigungen des deutschen Erbschaftsteuerrechts
Brexit im Erbrecht: Wegfall der Vergünstigungen des deutschen Erbschaftsteuerrechts
| 11.09.2019 von Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.
Der Brexit im Erbrecht: Die Vergünstigungen des deutschen Erbschaftsteuerrechts können nicht mehr genutzt werden! Welche Auswirkungen hat der Brexit auf die Besteuerung von in Großbritannien gelegenen privaten Grundstücken oder bei der …
Landgericht Nürnberg-Fürth entscheidet gg. Nova Sedes Wohnungsbau eG:Klausel über Agio ist unwirksam
Landgericht Nürnberg-Fürth entscheidet gg. Nova Sedes Wohnungsbau eG:Klausel über Agio ist unwirksam
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem Urteil vom 22.01.2019, Az.: 7 O 6408/18, die Nova Sedes, eine in Neustadt a.d. Waldnaab ansässige Wohnungsbaugenossenschaft, zur Unterlassung der Verwendung und Berufung auf eine Allgemeine …
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Finanzverwaltung ändert ihre Verwaltungsvorschrift für den wirksamen Abzug von Vorsteuer aus Eingangsrechnungen im Sinne der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer. Im Jahr 2018 hat der Bundesfinanzhof in drei Urteilen (vom 13.6.2018 – XI …
OLG Hamburg:  NL Nord Lease AG muss Auseinandersetzungsguthaben zahlen. Keine Verjährung.
OLG Hamburg: NL Nord Lease AG muss Auseinandersetzungsguthaben zahlen. Keine Verjährung.
| 16.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Anleger der Nord Lease AG können die Zahlung ihres Auseinandersetzungsguthabens noch erfolgreich geltend machen. Das Landgericht Hamburg hatte unserem Mandanten mit Urteil vom 29.05.2018 Recht gegeben: Das eigentlich bereits Ende 2012 von …
Insolvenzverfahren über P&R eröffnet
Insolvenzverfahren über P&R eröffnet
| 25.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Forderungsanmeldung bis zum 14.09.2018 möglich. Die deutschen P&R-Gesellschaften haben am 15.03.2018 einen Eigenantrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Am 24.07.2018 hat das Amtsgericht München nun das Insolvenzverfahren …
Urteil des Landgerichts Hamburg: Ansprüche gegen die NL Nord Lease AG sind nicht verjährt
Urteil des Landgerichts Hamburg: Ansprüche gegen die NL Nord Lease AG sind nicht verjährt
| 01.06.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Anleger der Nord Lease AG können die Zahlung ihres Auseinandersetzungsguthabens noch erfolgreich geltend machen. Das Landgericht Hamburg hat unserem Mandanten mit Urteil vom 29.05.2018 Recht gegeben: Das eigentlich bereits Ende 2012 von der …
P&R Insolvenz: Container-Anlegern droht Totalverlust
P&R Insolvenz: Container-Anlegern droht Totalverlust
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen, 21.03.2018 P&R ist pleite – Kunden der P&R Gruppe bangen um ihr Geld, nachdem mehrere Unternehmen der P&R Gruppe am 15. März Insolvenzantrag beim Amtsgericht München gestellt haben. Das Münchener Amtsgericht hat bereits …
Fides Wohnungsbau eG: teure, intransparente Kostenstruktur
Fides Wohnungsbau eG: teure, intransparente Kostenstruktur
| 29.03.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Landgericht Weiden äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit der hohen Gebühren. Mit dem Slogan „ Ohne Bank zum Eigenheim “ warb die Fides Wohnungsbau eG neue Mitglieder. Laut ihrer Satzung ist vorrangiger Zweck der Genossenschaft eine gute, …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG: Mitglieder sollten Schadensersatz- und Ausstiegsmöglichkeiten prüfen
GENO Wohnbaugenossenschaft eG: Mitglieder sollten Schadensersatz- und Ausstiegsmöglichkeiten prüfen
| 11.05.2017 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Laut ihrer Satzung hat die Genossenschaft „insbesondere das Ziel, ihre Mitglieder mit dauerhaft bezahlbarem Wohnraum zu versorgen, sowie neue Fördermöglichkeiten für den Erwerb von Wohnimmobilien zu erschließen.“ Hierfür habe man ein …
Fides Wohnungsbau eG: Anleger sollten Widerrufsmöglichkeit prüfen
Fides Wohnungsbau eG: Anleger sollten Widerrufsmöglichkeit prüfen
| 20.04.2017 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Widerrufsbelehrungen auf den Beitrittserklärungen der Fides Wohnungbau eG dürften fehlerhaft sein: Die uns vorliegenden Widerrufsbelehrungen der Fides Wohnungsbau eG weisen nicht auf die Besonderheiten des Widerrufs einer …
Schadensersatzanspruch neben dem Auseinandersetzungsguthaben bei einer PublikumsKG?
Schadensersatzanspruch neben dem Auseinandersetzungsguthaben bei einer PublikumsKG?
| 08.04.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei zutreffender Auslegung des EuGH-Urteils vom 15. 4. 2010 – C-215/08 (lexetius.com/2010,755) (Friz-Urteil) zur Haustürwiderrufsrichtlinie müsste es neben dem Abfindungsguthaben bei einer Kündigung des Gesellschafteranteils auch noch die …
BaFin-Merkblatt zu Aufsichtsorganen vom 04.01.2016 gilt auch für Anleiheemittenten
BaFin-Merkblatt zu Aufsichtsorganen vom 04.01.2016 gilt auch für Anleiheemittenten
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Merkblatt der BaFin vom 04.01.2016 widmet sich u. a. den durch die Neuerungen im Kreditwesengesetz erweiterten Anforderungen an die Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen im Bereich der Aufsicht über Kreditinstitute, …
OLG Celle bestätigt: Ausstieg aus der Fides Wohnungsbau eG möglich
OLG Celle bestätigt: Ausstieg aus der Fides Wohnungsbau eG möglich
| 24.11.2015 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das Oberlandesgericht Celle hat die Rechtsauffassung von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt bestätigt und der Klage eines Verbrauchers gegen die fides Wohnungsbau eG auf Rückzahlung der bereits an diese geleisteten Einlagen stattgegeben. Der …
VW-Abgasaffäre USA: Zur Verteilung auf die verschiedenen Klagearten
VW-Abgasaffäre USA: Zur Verteilung auf die verschiedenen Klagearten
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Seitdem die US-Umweltschutzbehörde Environmental Protection Agency (EPA) am 18. September 2015 gegen die Volkswagen AG, Audi AG und die Volkswagen Group of America Inc. eine Sanktionsverfügung wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen des …