126 Ergebnisse für Verfassung

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kununu Bewertung löschen lassen – wann und wie geht das?
kununu Bewertung löschen lassen – wann und wie geht das?
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… einhalten, zum anderen dürfen sie nicht gegen gesetzliche Regelungen verstoßen. Kununu Richtlinien ( https://inside.kununu.com/kununu-richtlinien/ ) Nach den kununu-Richtlinien muss der Verfasser einer Bewertung für den bewerteten Arbeitgeber …
Kununu & Co; Muss ich als Arbeitgeber jede Bewertung hinnehmen?
Kununu & Co; Muss ich als Arbeitgeber jede Bewertung hinnehmen?
| 21.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… dieser Bewertung bei der Plattform beantragen. In einem aktuellen Fall hat das OLG Hamburg (AZ: 7W 11/24) entschieden, dass die Plattform Kununu verpflichtet ist, die Identität des Verfassers zu überprüfen und die Bewertung wegen fehlender …
Alternative dazu, Unterhaltstitel vom Jugendamt nicht zu unterschreiben
Alternative dazu, Unterhaltstitel vom Jugendamt nicht zu unterschreiben
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… möglicherweise besser im Thema ist und Ihre Argumente nicht berücksichtigt werden. Daher ist es sinnvoll, Ihren Widerspruch schriftlich zu verfassen oder, noch besser, von einem Rechtsanwalt vorbringen zu lassen. Ergibt die Überprüfung …
Was bringt eine Testamentsvollstreckung?
Was bringt eine Testamentsvollstreckung?
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… mit welchen Folgen Sinn macht. Dieser Beitrag soll erste Orientierung geben - für weitere Informationen steht der Verfasser gerne zur Verfügung. Grundlagen der Testamentsvollstreckung (§§ 2197 ff. BGB) Die Testamentsvollstreckung ist ein rechtliches …
LG Flensburg: 10.000,00 € Schmerzensgeld nach falscher Behauptung über Stasi Mitgliedschaft
LG Flensburg: 10.000,00 € Schmerzensgeld nach falscher Behauptung über Stasi Mitgliedschaft
| 09.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Unterlassungsansprüche durchgesetzt. Das Gericht hatte dem Kläger auch schon Abmahnkosten zugesprochen und festgestellt, dass der in Anspruch genommene Verfasser der Behauptungen dem Grunde nach zur Zahlung einer Geldentschädigung („Schmerzensgeld …
Planfeststellung – Planfeststellungsverfahren – Einwendung: Wie schreibt man eine Einwendung?
Planfeststellung – Planfeststellungsverfahren – Einwendung: Wie schreibt man eine Einwendung?
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… aus dem Anhörungsverfahren dem Vorhabenträger und den von ihm Beauftragten zur Verfügung zu stellen sind. Der Vorhabenträger ist nicht verpflichtet, Ihre Einwendung zu beantworten. Häufig machen Vorhabenträger aber das – sie verfassen eine Erwiderung …
Vorwurf illegales Kraftfahrzeugrennen bei Alleinfahrt
Vorwurf illegales Kraftfahrzeugrennen bei Alleinfahrt
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… der gesetzlichen Strafbarkeitsvoraussetzungen belangt zu werden. Ein spezialisierter Anwalt sorgt für die Einhaltung dieses Grundsatzes. __ Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth (Düsseldorf), ist Fachanwalt für Strafrecht und verteidigt bundesweit in verkehrsstrafrechtlichen Verfahren.
Glückspiel Online Geld zurück
Glückspiel Online Geld zurück
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… eine gütliche Einigung zu erzielen, ist zwar verständlich, jedoch nicht sehr realistisch. Die Casinos verfassen aus diesem Grund oftmals Antwortschreiben, welche die rechtliche Ausgangslage falsch wiedergeben oder bewusst falsche …
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… stellt. 3. Fazit: Frühestmöglicher Beginn der anwaltlichen Verteidigung, sorgfältige Prüfung ob eine Einlassung abgegeben wird und welches Ziel damit erreicht werden soll und vor allem: Niemals aufgeben! Der Verfasser Rechtsanwalt Thomas Heimbürger ist Partner der Kanzlei Heimbürger & Partner und Fachanwalt für Strafrecht
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… Shop Betreiber von NpS von besonderer Bedeutung. Der Verfasser ist Partner der Kanzlei Heimbürger & Partner und Fachanwalt für Strafrecht
Encro-Chat-Daten: 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verneint Beweisverwertungsverbot
Encro-Chat-Daten: 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verneint Beweisverwertungsverbot
| 25.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… Encro-Chat ist jedenfalls in einem wesentlichen Punkt deutlich erschwert worden. Verfasser: Rechtsanwalt Thomas Heimbürger, Partner der Kanzlei Heimbürger HP Partner
Ihr Anspruch auf Entschädigung - Datenschutzrechtsverstoß bei der BREBAU GmbH
Ihr Anspruch auf Entschädigung - Datenschutzrechtsverstoß bei der BREBAU GmbH
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Lams
… die sexuelle Orientierung und über den Gesundheitszustand . Auch hat die BREBAU GmbH Anträge Betroffener auf Transparenz über die Verarbeitung ihrer Daten bewusst konterkariert.“ (Hervorhebungen durch der Verfasser) II. Wie erfahre ich, ob …
Die Vertragsstrafe im Baurecht!
Die Vertragsstrafe im Baurecht!
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… in Arbeitstagen gedauert hat, um den Bauzeitverlängerungsanspruch richtig berechnen zu können. Mithin muss der Auftragnehmer an den Auftraggeber zwei Schreiben verfassen, und zwar die Anmeldung und die Abmeldung der Behinderung …
COVID-19 und die Ethik der Bundeswehr – Das Impfbuch und der Staatsfeind im Wehrrecht
COVID-19 und die Ethik der Bundeswehr – Das Impfbuch und der Staatsfeind im Wehrrecht
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Giesen
… lassen. Die Persönlichkeitsrechte einzelner Kameraden werden mit Füssen getreten. Vorgesetzte verfassen Sammelemails an ihre Teileinheiten oder Hörsäle und benennen dort offen die Soldaten, die noch nicht geimpft sind - teilweise auch unter …
Warum sollte man ein Testament erstellen?
Warum sollte man ein Testament erstellen?
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Warum sollte man eigentlich ein Testament verfassen?“ dieser Frage widmet sich Fachanwalt Burkhardt Jordan in diesem Video. Benötige ich ein Testament, um mein Vermögen weiterzugeben? Geht’s nicht auch ohne Testament …
UDI-Nachrangdarlehen: OLG Nürnberg bewertet Nachrangklausel als unwirksam
UDI-Nachrangdarlehen: OLG Nürnberg bewertet Nachrangklausel als unwirksam
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… Rangrücktrittsvereinbarung sei sowohl als überraschende Klausel nach § 305 c Abs. 1 BGB als auch wegen Intransparenz nach § 307 BGB unwirksam. Die Entscheidung ist nach Kenntnis des Verfassers noch nicht rechtskräftig. Nach Auffassung von Rechtsanwalt …
So geht Baurecht!
So geht Baurecht!
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Mobiliar eingesetzt wird. Da dies jedoch immer öfter zum Rechtsstreit führt, kann man jedem Bodenleger nur empfehlen, vor Ausführung auf jeden Fall einen Bedenkenhinweis gegenüber dem Auftraggeber schriftlich zu verfassen. Dies dient …
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
Die wirksame Zustellung eines Kündigungsschreibens
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… des Kündigende Haben Sie Fragen rund um das Thema der Zustellung einer Kündigung, wollen Sie eine derartige verfassen oder sich gegen eine solche zur Wehr setzen? Dann lassen Sie sich anwaltlich beraten. Gerne stehe ich Ihnen insoweit zur Verfügung. Wiebke Krause Rechtsanwältin Fachanwältin im Familienrecht zertifizierte Verfahrensbeiständin
Soldat und COVID-19-Impfung, Wehrrecht
Soldat und COVID-19-Impfung, Wehrrecht
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Giesen
… vor jeder Impfung persönlich überprüfen, ob der Soldat auch tatsächlich geimpft werden kann, d.h. seine körperliche Verfassung eine Impfung zulässt. Das Robert-Koch-Institut klärt dahin auf, dass nicht geimpft werden soll, wer an einer akuten …
MPU schon ab 1,3 Promille möglich
MPU schon ab 1,3 Promille möglich
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… eine Klarstellung. Die Praxis verfährt schon seit einigen Jahren so. Wenn Sie mit Alkohol oder Drogen am Steuer aufgefallen sind, rufen Sie mich gerne zu einem kostenlosen Erstgespräch an. ____ Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth, ist bundesweit tätiger Fachanwalt für Strafrecht mit Sitz in Düsseldorf und als Verkehrsverteidiger spezialisiert.
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… zu einer kostenlosen Ersteinschätzung an oder senden Sie mir gerne Ihren Anhörungsbogen oder Bußgelbescheid per E-Mail an meine Kanzlei. Eine Beauftragung ist selbstverständlich online möglich. ____ Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth, ist bundesweit tätiger Fachanwalt für Strafrecht mit Sitz in Düsseldorf und als Verkehrsverteidiger spezialisiert.
Leivtec XV3 wird von PTB überprüft! Messwertfehler möglich!
Leivtec XV3 wird von PTB überprüft! Messwertfehler möglich!
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… auf Messungen beruhen, die mit Leivtec XV3 durchgeführt worden sind. Soweit Verkehrsrechtsschutz besteht, sollten entsprechende Messungen unbedingt sachverständig überprüft werden. Die Kosten des Gutachtens werden von der Versicherung getragen. Verfasser: Rechtsanwalt Thomas Heimbürger, Fachanwalt Verkehrsrecht, Fachanwalt Strafrecht
Neue Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren!
Neue Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren!
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… als begründet an. Zwar sei es von Verfassungs nicht zu beanstanden, dass die Fachgerichte von einer reduzierten Sachverhaltsaufklärungs- und Darlegungspflicht im Fall eines standardisierten Messverfahrens ausgegangen …
Bundesverfassungsgericht stärkt Fairness in Bußgeldverfahren
Bundesverfassungsgericht stärkt Fairness in Bußgeldverfahren
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… auf den Beschluss des BVerfG vom 12. November 2020 - 2 BvR 1616/18 - Der Verfasser, Christian Demuth, ist Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Verkehrsstrafrecht. Der Beitrag berichtet über Rechtsprechung aus Verteidigerperspektive und enthält Meinungen …