18 Ergebnisse
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Streit, Trennung, Rosenkrieg und Scheidung. So sieht die Vorstellung vieler Menschen aus, was das Ende einer Ehe angeht. Manchmal trifft dies auch zu. Sind die Beteiligten darauf aus, können zahlreiche Streitpunkte ausgemacht werden, über …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Wenn nur Ihr Ehegatte nach der Trennung einen Rechtsanwalt für Familienrecht mit der Vertretung seiner rechtlichen Interessen beauftragt hat, sollten Sie folgendes beachten: Für jeden Rechtsanwalt für Familienrecht ist es immer wieder …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Thomas Fürsattel
Grundsätzlich richtet sich die Unterhaltspflicht beim Ausbildungsunterhalt, in der Regel gleichbedeutend mit Volljährigenunterhalt, nach den Umständen des Einzelfalls. Maßgeblich ist, ob den Eltern unter Berücksichtigung aller Umstände die …
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21.02.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Müssen Großeltern Unterhalt für die Enkel zahlen? Dies kann mit einem „ja“ beantwortet werden. Allerdings muss ein bestimmter Lebenssachverhalt vorliegen. Generell müssen Verwandte in gerader Linie für den Unterhalt der Kinder aufkommen. …
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26.04.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigte sich mit der Frage, ob ein genereller Anspruch auf Durchführung eines Vaterschaftstests besteht. Geklagt hatte eine 65-jährige Frau, die ihren mutmaßlich leiblichen Vater zu einem DNA-Test zwingen …
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22.10.2015
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Nach der Trennung oder bei Getrenntleben der Eltern fallen für den einen oder anderen Teil verschiedene Zahlungen an, um u.a. das Kindeswohl zu garantieren. Dabei handelt es sich meist um den Kinderunterhalt, in Form eines Barunterhalts …
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01.08.2014
von Rechtsanwalt Michael Eitel
Wer zwischen 1977 und 2009 geschieden wurde, hat nun oft Anspruch auf höhere Rente. Vor 2009 bekamen Millionen Berechtigter bei der Scheidung zu wenig von der oft üppigen Altersversorgung ihrer Gatten ab. Doch jetzt besteht die Chance, sich …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Leistungen aus dem Bildungspaket erhalten Sie nur auf Antrag. Sie verschenken aber Geld, wenn Sie den Antrag erst nach dem 30.06.2011 stellen. Alle Anträge die bis zum 30.06.2011 gestellt werden, führen dazu, dass die Leistungen aus dem …
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16.09.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
BGH, Urteil v. 16.07.2008, Az. XII ZR 109/05 §§ 1615 l Abs. 2, 1570 BGB Im Unterschied zum Betreuungsunterhaltsanspruch bei ehelichen Kindern (§ 1570 BGB ) gibt es beim Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kindes wegen …
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18.03.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Leitsatz: Eine Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 5 BGB und eine Begrenzung des Unterhaltsanspruchs nach den ehelichen Lebensverhältnissen gemäß § 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB ist auch bei einer 20-jährigen …
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13.03.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Lebt der Unterhaltsberechtigte im Ausland, können die auf die deutschen Lebensverhältnisse abgestimmten Werte der Düsseldorfer Tabelle nicht unbesehen übernommen werden. Vielmehr sind für die Höhe des Unterhaltsanspruchs die Geldbeträge …
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25.02.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Leitsatz: Durch die Begrenzung des Betreuungsunterhaltsanspruchs der Mutter eines nichtehelichen Kindes auf 3 Jahre nach der Geburt des Kindes wird das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG nicht verletzt. Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Die …
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12.11.2007
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Dr. Hans-Peter Braune und Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel im Fachgespräch zum aktuellen Stand der Unterhaltsrechtsreform. …
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04.10.2007
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
OLG Oldenburg, Urteil v. 26.9.2006 – 12 UF 74/06 – §§ 1582 I, 313, 812 BGB 1. Konkurriert ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt nach langjähriger Ehe (mehr als 23 Jahre) mit dem Anspruch des kinderbetreuenden Ehegatten in einer neuen Ehe, …
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18.09.2007
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
OLG Hamm, Beschluss v. 30.6.2006 – 11 WF 170/06 – § 1603 BGB 1. Grundsätzlich ist jeder Elternteil verpflichtet, das Existenzminimum des bei dem anderen Elternteil lebenden Kindes sicherzustellen, auch wenn er selbst ein weiteres …
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31.08.2007
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Erwerbsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen 1. Ein Barunterhaltspflichtiger hat seine Arbeitskraft grundsätzlich bestmöglich einzusetzen. 2. Er kann sich nicht auf die nächste angebotene Arbeitsstelle bewerben, wenn er damit deutlich …
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01.08.2007
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
1. Geldzuwendungen naher Angehöriger sind nur dann nach § 1374 II BGB in das Anfangsvermögen einzustellen, wenn sie die Vermögensbildung fördern sollten (wie z. B. Zuschüsse zum Hausbau). 2. Soweit die Eltern/Schwiegereltern Zuwendungen …
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20.07.2007
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
1. Für eine Klassenfahrt und für Nachhilfeunterricht entstehende Kosten sind regelmäßig kein Sonderbedarf, wenn nicht besondere Umstände vorliegen, die dazu führen, dass sie unvorhersehbar sind und deshalb mit dem laufenden Unterhalt nicht …