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Bei Kryptowährung aufgepasst! Verbraucherwarnung der BaFin betreffend: wega-bay.com!
Bei Kryptowährung aufgepasst! Verbraucherwarnung der BaFin betreffend: wega-bay.com!
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Im Internet finden Anleger inzwischen eine Vielzahl von Möglichkeiten und Anbietern, online und meist ohne großen Aufwand zu traden. Dabei wird es zunehmend schwieriger, zwischen seriösen und betrügerisch tätigen Trading-Plattformen zu …
Kindesunterhalt in Patchwork-Familien
Kindesunterhalt in Patchwork-Familien
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Mit der Zunahme von Scheidungen und Wiederheiraten hat auch die Anzahl von Patchwork-Familien zugenommen. D.h. Familien, in denen sowohl einseitige als auch gemeinsame Kinder vorliegen. Unterhaltsrechtlich ergeben sich hieraus eigene …
Notwendigkeit eines Testaments nach Scheidung und Wiederheirat – Patchwork-Edition
Notwendigkeit eines Testaments nach Scheidung und Wiederheirat – Patchwork-Edition
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Mit der Zunahme von Scheidungen und Patchwork-Konstellationen durch Wiederheiraten treten im Falle des Todes durch die gesetzlichen Vorschriften erbrechtliche Folgen ein, die häufig nicht im Interesse des Erblassers stehen. So kann es …
Kündigung aufgrund beleidigenden Äußerungen in Chatgruppe zulässig?
Kündigung aufgrund beleidigenden Äußerungen in Chatgruppe zulässig?
| 20.11.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
Im streitigen Fall hatte der Kläger in einer privaten Chatgruppe, die aus diesem und 6 weiteren befreundeten und bei der Beklagten beschäftigten Arbeitnehmern bestand, schwere beleidigende, sexistische und rassistische zur Gewalt …
Rückholung aus dem Home Office stellt Versetzung dar!
Rückholung aus dem Home Office stellt Versetzung dar!
| 19.11.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
Laut einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 20.10.2021 (Az. 7 ABR 34/20) stellt der Widerruf einer Vereinbarung , nach welchem der Arbeitnehmer ganz überwiegend zu Hause tätig sein konnte, eine mitbestimmungspflichtige Versetzung im …
Pflichtteilsstrafklausel: Bei Anknüpfung an Zahlung muss diese auch erfolgt sein
Pflichtteilsstrafklausel: Bei Anknüpfung an Zahlung muss diese auch erfolgt sein
| 23.08.2023 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Zur Sicherung und Disziplinierung ist in vielen Testamenten und Erbverträgen vorgesehen, dass die zunächst von der Erbfolge ausgeschlossenen Personen, soweit Devisen ein Pflichtteil zusteht, dann bestraft werden, wenn sie diesen Pflichtteil …
Keine Erbschaftsteuer bei Erwerb durch ausländisches Vermächtnis
Keine Erbschaftsteuer bei Erwerb durch ausländisches Vermächtnis
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Übertragung von größeren Vermögenswerten im Wege der Erbfolge kann eine nicht unerhebliche Steuerlast anfallen. Bei Auslandsbezug gilt es, einige Besonderheiten zu beachten, wie eine aktuelle Entscheidung des BFH zeigt: Wendet ein …
Voxenergie nimmt erhöhte Preise zurück – Rechnungen werden korrigiert!
Voxenergie nimmt erhöhte Preise zurück – Rechnungen werden korrigiert!
| 13.07.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
Nach längerem „Hin und Her“ rudern Voxenergie und Primastrom jetzt in den meisten Fällen zurück und bieten für die bereits beendeten Vertragsverhältnisse in der Abschlussrechnung „Kulanzpreise“ bzw. die ursprünglichen Preiskonditionen an. …
Grundbuch-Beschwerde gegen Zwischenverfügung zulässig aber nur bedingt zielführend!
Grundbuch-Beschwerde gegen Zwischenverfügung zulässig aber nur bedingt zielführend!
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Zwischenverfügung des AG Augsburg Grundbuchamt einen Erbschein vorzulegen, um ein angeblich bestehendes Eintragungshindernis zu beheben ist nach Ansicht des OLG München ermessensgerecht und nicht zu beanstanden (Beschluss des OLG …
CFD Trader – Holen Sie Kostenauskünfte ein!
CFD Trader – Holen Sie Kostenauskünfte ein!
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Intransparenz statt Durchblick So manch ein Trader freut sich anfangs über Erfolge und spannende Investmenttätigkeit. Doch wird häufig übersehen, dass Anfangsgewinne ggf. ebenso von Verantwortlichen der Handelsplattform wie Verluste, …
Nie wieder Erbschein beantragen?
Nie wieder Erbschein beantragen?
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein Erbschein ist ein vom Nachlassgericht ausgestelltes Zeugnis über das Erbrecht des Erben, § 2353 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), welches ihm dem Erbennachweis gegenüber Dritten im Rechtsverkehr ermöglicht und erleichtert. Die …
Auch private Kopie eines Testamentes muss eröffnet werden
Auch private Kopie eines Testamentes muss eröffnet werden
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Grundsätzlich sind letztwillige Verfügungen nur dann wirksam, wenn diese auch in der vom Gesetzgeber vorgesehenen Form errichtet worden sind. So muss das notarielle Testament im Original vorliegen und die Unterschrift sowie das Siegel des …
Ansprüche nach Ende der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Ansprüche nach Ende der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Falle der Scheidung einer Ehe sind wechselseitige Ausgleichspflichten für den gesetzlichen Güterstand klar geregelt, ansonsten – bei Bestehen eines Ehevertrages – ergeben sich Rechtswirkungen meist aus dem Ehevertrag. Anders sieht es …
Zwangsschließung CFD (z.B.: NIFTY50) ermessensgerecht?
Zwangsschließung CFD (z.B.: NIFTY50) ermessensgerecht?
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein CFD (Contracts for difference kurz: CFD genannt- zu Deutsch: Differenzgeschäft) ist ein grundsätzlich rechtlich verbindliches Wettgeschäft auf den Kursverlauf eines Basiswerts. Basiswerte für CFD können zum Beispiel Wertpapiere, also …
Vorübergehender begleiteter Umgang in der Wohnung des Obhutselternteils
Vorübergehender begleiteter Umgang in der Wohnung des Obhutselternteils
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn aus Gründen des Kindeswohls ein begleiteter Umgang notwendig wird, so findet dieser typischerweise unter Beobachtung von Dritten, meistens eines Mitarbeiters des Jugendamtes, in dafür vorgesehenen besonderen Räumlichkeiten statt. Das …
Gemeinsame elterliche Sorge nicht zur Kontrolle oder Sanktion
Gemeinsame elterliche Sorge nicht zur Kontrolle oder Sanktion
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Wahrnehmung der elterlichen Sorge für ein minderjähriges Kind ist eine verantwortungsvolle Aufgabe, die Eltern zum Wohle des Kindes auszuüben haben. Dabei soll eine sachorientierte Lösung im Sinne des Kindeswohls gefunden werden. …
Professionelle Händler CFD?
Professionelle Händler CFD?
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Im CFD Handel gibt es meiner Meinung nach keinen professionellen Händler. Unter einem professionellen Händler verstehe ich einen ausgebildeten Wertpapierhändler, eben ein Broker, der als wirklich realer professioneller Händler, an der Börse …
Wüstenrot Bausparkasse zahlt Bonus nach Klageerhebung an Minderjährige Sparerin aus.
Wüstenrot Bausparkasse zahlt Bonus nach Klageerhebung an Minderjährige Sparerin aus.
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Eltern der minderjährigen Kundin der Bausparkasse hatten als gesetzliche Vertreter Ihres Kindes im Kalenderjahr 2004 einen Jugendbausparvertrag, der Bestandteil des speziellen Jugendspar - und - Bausparkonto – Pakets „IDEAL&CLEVER“ …
Mietvertrag bei Trennung
Mietvertrag bei Trennung
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Mit der Trennung der Eheleute stellen sich viele Fragen. So ist zunächst mal zu klären, wie im Rahmen einer auch räumlichen Trennung und Auszug aus der vormaligen Ehewohnung weiter zu verfahren ist. Besteht ein Mietverhältnis über die …
Gegenseitige Schuldenhaftung bei Ehegatten?
Gegenseitige Schuldenhaftung bei Ehegatten?
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Viele Eheleute glauben, wenn sie im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft verheiratet sind, haften sie gemeinsam für alle Verbindlichkeiten, insbesondere also auch für Verbindlichkeiten des jeweils anderen Ehegatten. Doch dies …
Bei Bedenken gegen den Umgang muss Abänderung des Umgangstitels erwirkt werden
Bei Bedenken gegen den Umgang muss Abänderung des Umgangstitels erwirkt werden
19.10.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn sich im Zuge der Trennung der Eltern zunächst keine einvernehmliche Lösung über die Wahrnehmung regelmäßiger Umgangskontakte finden lässt, bedarf es häufig einer gerichtlichen Umgangsvereinbarung, die sich insoweit maßgeblich an den …
Preiserhöhungen von voxenergie und primastrom rechtswidrig ?
Preiserhöhungen von voxenergie und primastrom rechtswidrig ?
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
Das im Mai 2022 eingeleitete Aufsichtsverfahren gegen die voxenergie GmbH und die primastrom GmbH wurde seitens der Bundesnetzagentur nunmehr abgeschlossen. Ergebnis : Die Preiserhöhungen zum 01.01.2022 waren unwirksam! Die …
Änderungsschwelle bei Umgangsvereinbarung
Änderungsschwelle bei Umgangsvereinbarung
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Infolge der Trennung und Scheidung sollte der regelmäßige Umgang mit den Kindern verlässlich geregelt werden. Treffen die Elternteile eine gerichtlich gebilligte Umgangsvereinbarung, so kann hiervon in der Regel nicht mehr ohne weiteres …
Klage gegen Voxenergie erfolgreich!
Klage gegen Voxenergie erfolgreich!
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
In einem unserer aktuellen Klageverfahren hat das LG Berlin die Voxenergie GmbH nunmehr verurteilt, - zu bestätigen, dass zwischen Voxenergie und unserer Mandantschaft kein wirksamer Stromliefervertrag abgeschlossen wurde - die eingezogenen …