Rechtstipps von Rechtsanwalt Torsten Schutte 71

Winterliche Straßenverhältnisse wie Schnee, Glätte oder Blitzeis führen jedes Jahr zu zahlreichen Verkehrsunfällen. Doch wer haftet, wenn es auf glatten Straßen zu einem Unfall kommt? Die Schuldfrage…

Meinungsfreiheit vs. Volksverhetzung - Ihre Rechte im InternetDie Meinungsfreiheit genießt in Deutschland als Grundrecht besonderen Schutz. Nach Art. 5 Abs. 1 GG hat jeder das Recht, seine Meinung in…

Stickoxid. Keine kennt es, keiner riecht es. Aber es gibt nun einmal Tatsachen. Stickoxid ist giftig. Stickoxid darf bei PKW in Deutschland nicht über Grenzwerte ausgestoßen werden, wenn die…

schutte.legal informiert, dass ein aktuelles Urteil des Landgerichts Stuttgart Az. 30 O 232/ 22 vorliegt und damit gerichtlich bestätigt ist, dass Sie Schadensersatz beanspruchen können. Die…

schutte.legal, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Torsten Schutte informieren, dass praktisch in jedem Dieselfahrzeug, dass heutzutage noch auf deutschen Straßen fährt, eine unzulässige…

die Rechtsanwaltskanzlei schutte.legal informiert, dass der europäische Gerichtshof (EuGH) am 21.03.2023 entschieden hat, dass der individuelle Käufer eines Fahrzeugs durch die europäischen Gesetze…

Die Klage gegen das Kraftfahrtbundesamt (KBA) vor dem VG Schleswig war erfolgreich. Die von Volkswagen verbaute Abschalteinrichtung -falsch als Update bezeichnet- ist illegal. Die Argumentation des…

Abgasskandal ist und bleibt hochaktuell! KLAGEN AUF SCHADENSERSATZ wegen illegaler Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen möglich und erfolgversprechend: Das VG Schleswig hat am 20.02.2023…

1. Eine winterliche Räum- und Streupflicht kann nicht nur bei allgemeiner Glätte, sondern auch bei einer ernsthaften lokalen Glättegefahr bestehen.2. Ob eine ernsthafte lokale Glättegefahr besteht,…

Schnell ist es passiert. Jedes Jahr ereignen sich zahllose Verkehrsunfälle aufgrund einer plötzlich auftretenden oder anhaltenden Glatteisbildung, bzw. wegen Schneefalls.Wie die Rechtsprechung die…