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Freunde von Nachbauten historischer Autos erhalten erstmals die Bestätigung, dass ihr Fahrzeug rechtlich als Neuwagen zu behandeln ist. Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines sog. Replica-Kraftfahrzeugkaufes. Der Kläger …

In der modernen Welt wird heutzutage das Internet tagtäglich millionenfach genutzt. Doch neben seinen brisanten Vorteilen, ist im rechtlichen Sinne einiges zu beachten. Das Internetrecht ist nicht in einem einheitlichen Gesetzbuch …

LG Frankfurt, 10.06.2016, 2-03 O 364/15 Das LG Frankfurt hat über die Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen den Unterhaltungselektronikhersteller Samsung entschieden. Die Klage wurde zum Teil abgewiesen. Bei der …

Vor allem für den vermietenden Eigentümer einer WEG-Einheit stellt sich häufig die Frage, ob er Verwaltungskosten auf seine Mieter abwälzen darf. Die Gesetzgebung und Rechtsprechung ist klar und wird durch ein Urteil des BGH …

Händler, die auf eBay Waren verkaufen, müssen darauf achten, dass in den Angeboten auf der Plattform die Allgemeinen Geschäftsbedingungen korrekt und umfassend dargestellt werden. Das Landgericht Leipzig hat in einer Entscheidung (LG …

Das vertragliche Widerrufsrecht bei Kaufgeschäften schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsschlüssen. Der Verbraucher kann das scharfe Schwert des Widerrufsrechts nutzen, wobei sich häufig die Frage stellt, wie denn bereits …

Wie sieht das Vorgehen der DR Verwaltung AG aus? Die DR Verwaltung AG mit Sitz in Bonn tritt als Deutsches Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern auf und versendet Erinnerungsschreiben an …

Wie jeder zivilrechtliche Kaufvertrag kommt auch ein über eBay angestrebter Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen der Parteien zustande, Angebot und Annahme (§ 145 ff BGB) (vgl. BGH Urteil vom 03.11.2004 – Az.: VIII …

Sonderzahlungen, die zum Teil auch als Gegenleistung für bereits erbrachte Arbeitsleistung gezahlt werden, können nicht mit einer Stichtagsklausel versehen werden. So entschied das Bundesarbeitsgericht mit dem Urteil vom 13.11.2013 …

1. Die „40-Euro-Klausel" beim Onlinehandel: Die 40-Euro-Klausel im Onlinehandel wird von Onlinehändlern gerne verwendet, um dem Käufer die Kosten einer Warenrücksendung im Falle eines Widerrufs durch einen Verbraucher vertraglich …

Eine Reiseversicherung soll gegen bestimmte Risiken, die bei einer Reise entstehen können, absichern. Der Versicherungsnehmer zahlt einen bestimmten Betrag ein, damit die Versicherung im Versicherungsfall die Kosten übernimmt. Die …

Fällt das Festival wegen schlechten Wetters aus, ist eine teilweise Kostenerstattung möglich. Fällt eine ganze Band aus, muss sich der Veranstalter besonders um Ausgleich bemühen, wenn deren Auftritt wichtig für viele Besucher war. …

Endlich ab in den Urlaub! Endlich Sommer, Sonne und Strand! Endlich mal abschalten! Wenn da nicht die zahlreichen Hürden wären, die Reisende rund um Flugzeug und Flughafen nehmen müssen. Vom Check-in über die Sicherheitskontrolle bis …

Freiberufler können ihre Zusammenarbeit mit Auftraggebern aufgrund verschiedener Vertragsarten regeln. Für Vertragsarten gelten unterschiedliche rechtlichen Folgen wie Anspruch auf Bezahlung, Umfang der Haftung und die Verjährung. Die …

Fake-Shops versprechen Markenartikel zu auffällig günstigen Preisen. Bestellte Artikel werden nicht geliefert und die Käufer erhalten das überwiesene Geld nicht zurück. Fake-Shops werden üblicherweise außerhalb der EU betrieben, …