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Profil-Bild Rechtsanwalt Thomas Thiel
sehr gut
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Rechtsanwalt Thomas Thiel
Rechtsanwaltskanzlei Thiel, Weiskircher Str. 13, 66687 Wadern 6743.7096960808 km
Arbeitsrecht • Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Kaufrecht • Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Juristische Fragen im Bereich Polizei beantwortet Herr Rechtsanwalt Thomas Thiel
aus 19 Bewertungen Nett und freundlich !!! Top Anwalt (27.12.2023)
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Rechtsanwalt Jens-Bodo Meyer
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Rechtsanwalt Jens-Bodo Meyer
RECHTSANWALTSKANZLEI MEYER, Sperberstr. 32 A, 13505 Berlin 6960.5540289209 km
Erbrecht • Familienrecht • Verkehrsrecht • Insolvenzrecht & Sanierungsrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht • Allgemeines Vertragsrecht
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Bei rechtlichen Problemen im Bereich Polizei unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Jens-Bodo Meyer
(10.02.2024) Herr Meyer hat mich freundlich, sachlich und kompetent beraten, vom Erstgespräch bis zur Einigung, verständliche …
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Rechtsanwältin Teresa Karrer
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Rechtsanwältin Teresa Karrer
CCI-LEGAL, Sophienstr. 1, 80333 München 7118.4698693698 km
Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
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Frau Rechtsanwältin Teresa Karrer bietet Ihnen anwaltliche Vertretung im Bereich Polizei
aus 6 Bewertungen Hoch kompetente Beratung und extrem engagiert - einfach perfekt! Die Anwältin meines Vertrauens - absolut … (07.11.2023)
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Rechtsanwalt Stefan Krause
Kanzlei Stefan Krause, Gratzmüllerstraße 1, 86150 Augsburg 7063.1733034707 km
Arbeitsrecht • Zivilrecht • Zwangsvollstreckungsrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht • Zivilprozessrecht • Allgemeines Vertragsrecht
Ihr kompetenter Herr Rechtsanwalt Stefan Krause für Rechtsfragen rund um den Bereich Polizei
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Alle Rechtstipps zum Thema Polizei

Fragen und Antworten

  • Polizei: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Polizei umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Polizei und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Polizei: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Polizei sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
    Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.

    Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
  • Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
    Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:
    • Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
    • Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
    • Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
    • Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
    • Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
    • Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
    • Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
    • Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
Anwälte und Polizei treffen nicht selten aufeinander. Sowohl bei einer Straftat als auch bei einem Verkehrsunfall ist oft die Polizei als Erstes vor Ort. In einem späteren Gerichtsverfahren werden Polizisten gegebenenfalls als Zeugen gehört, wobei auch der Anwalt als Verteidiger Fragen stellen darf.

Zuständigkeit für die Polizei

Die Polizei ist in Deutschland Ländersache, und die Aufgaben und Befugnisse der Polizei sind je nach Bundesland verschieden. Die Bundespolizei bildet dazu eine Ausnahme. Grundsätzlich soll die Polizei die öffentliche Sicherheit und Ordnung schützen. Das Polizeirecht als Landesrecht umfasst regelmäßig die uniformierten Polizisten und andere Beamte der Kriminalpolizei (Kripo). Zur Polizei im weiteren Sinne kann aber auch eine Ordnungsbehörde oder Sicherheitsbehörde bzw. Polizeibehörde gezählt werden.

Die Verkehrspolizei

Eine wichtige Rolle spielt die Polizei im Verkehrsrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht. Die Verkehrspolizei oder Autobahnpolizei kümmert sich nicht nur um die Ordnungswidrigkeit oder den Unfall im Straßenverkehr. Auch eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder mangelnden Sicherheitsabstand kann die Polizei beispielsweise mit Bußgeld oder Verwarnung ahnden. Für Falschparken und Strafzettel ist meist dagegen das Ordnungsamt als kommunale Behörde zuständig.

Schnelle Hilfe bei Gefahr

Zur akuten Streitschlichtung wird nicht selten die Polizei gerufen. Die kann bei einem eskalierenden Nachbarschaftsstreit oder Familienstreit jedenfalls dann eingreifen, wenn eine Straftat wie z. B. Körperverletzung begangen wurde oder zu befürchten ist. Auch bei Ruhestörung oder unerlaubter Lärmbelästigung wird oft gedroht, die Polizei zu holen, um so für Ruhe zu sorgen.

Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft

Die Polizei unterstützt regelmäßig die Staatsanwaltschaft bei der Ermittlung von Straftaten aller Art. Das betrifft nicht nur den Bereich Verkehrsstrafrecht mit Unfallflucht oder Trunkenheit im Verkehr, sondern grundsätzlich auch alle anderen Straftaten: Betrug oder Körperverletzung, Diebstahl oder Erpressung sowie Delikte in Zusammenhang mit Drogen bzw. einem Betäubungsmitte, um nur einige Beispiele zu nennen.

Polizei und Beamtenrecht

Ein Polizist ist regelmäßig als Beamter - der Landespolizist als Landesbeamter und der Bundespolizist als Bundesbeamter - dem jeweiligen Innenminister unterstellt. Der Dienstherr ist für die Polizeibeamten, anders als der Arbeitgeber im Arbeitsrecht, auch bei einem etwaigen Dienstunfall oder für das spätere Ruhegehalt zuständig.

(ADS)


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