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BeamtVG - Beamtenversorgungsgesetz

Was ist das BeamtVG

Die wichtigsten Fragen zum BeamtVG

Das Beamtenversorgungsgesetz beinhaltet Regelungen zur Altersversorgung und Hinterbliebenensicherung von Beamten.
Ein Beamter, der in den Ruhestand eintritt oder versetzt wird, erhält Ruhegehalt, wenn er mindestens fünf Jahre im Dienst war und ohne grobes Verschulden dienstunfähig geworden ist.
Die Ruhegehaltssätze richten sich nach der abgeleisteten Dienstzeit und erhöhen sich im Laufe der Zeit; der Höchstsatz liegt bei 71,75 Prozent bei einer Dienstzeit von 40 Jahren.
Mögliche Leistungen bei einem Dienstunfall sind gemäß BeamtVG die Erstattung von Sachschäden, die Kostenerstattung für Heilverfahren, Unfallausgleich, Unfallruhegehalt und eine Unfall-Hinterbliebenenversorgung.

Über das BeamtVG

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Beamtenversorgung wird durch das BeamtVG geregelt.
  • Die Beamtenversorgung ist die Alterssicherung für Beamte und eigenständiger Teil des Sozialrechts.
  • Die Grundlage der Beamtenversorgung ist im Grundgesetz in Art. 33 Abs. 5 verankert und im BeamtVG ausgestaltet.
Was ist das BeamtVG?

Das Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) beinhaltet Regelungen, wenn es um die Altersversorgung insbesondere von Bundesbeamten geht. Auch umfasst werden Leistungen der Hinterbliebenensicherung, wie zum Beispiel Ruhegehalt und Witwen- und Waisengeld.  

Daneben werden Unfallfürsorgeleistungen bestimmt, die bei Unfällen notwendig werden. Diese Vorschriften sind notwendig, da Beamte nicht in den Regelungsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung fallen. Unter diese Leistungen fallen zum Beispiel Unfallausgleich und Unfallruhegehalt.

Die wichtigsten Inhalte des BeamtVG

Das BeamtVG regelt, unter welchen Voraussetzungen bestimmte Leistungen an den Beamten gewährt werden.
So kann ein Beamter Ruhegehalt erwarten, wenn

  • er in den Ruhestand eintritt oder in den Ruhestand versetzt wird und
  • er mindestens fünf Jahre im Dienst gewesen ist oder
  • er ohne grobes Verschulden während der Arbeit dienstunfähig geworden ist.
Neben den Voraussetzungen regelt es auch, wie hoch die Ruhegehaltssätze sind. Die Höhe richtet sich nach der abgeleisteten Dienstzeit und erhöht sich im Laufe der Zeit. Der Höchstsatz ist allerdings 71,75 Prozent bei einer Dienstzeit von 40 Jahren.

Im Schnitt betrug der Ruhegehaltssatz bei Beamten ihm Jahr 2018 rund 68 Prozent.

Außerdem regelt das BeamtVG essenzielle Fragen des Dienstunfalles und dessen Behandlung. Hiervon umfasst sind unter anderem

  • Erstattung von Sachschäden
  • Kosten für Heilverfahren
  • Unfallausgleich
  • Unfallruhegehalt
  • Unfall-Hinterbliebenenversorgung
Nicht nur der Beamte selbst wird versorgt, auch die Hinterbliebenen werden ggf. mitversorgt.