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505 Anwälte für Barrierefreiheit | Seite 22

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Rechtsanwältin Christina Wallner
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Rechtsanwältin Christina Wallner
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Baurecht & Architektenrecht • Werkvertragsrecht • Grundstücksrecht & Immobilienrecht • Öffentliches Baurecht • Erbrecht • Familienrecht • Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht
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Beratung und Vertretung bei juristischen Fragen im Bereich Barrierefreiheit bietet Frau Rechtsanwältin Christina Wallner
aus 5 Bewertungen Nachdem ich Frau Wallner per E-Mail kontaktiert hatte wurde ich am gleichen Tag noch angerufen und konnte so mein … (23.04.2024)
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Barrierefreiheit

Alle Rechtstipps zum Thema Barrierefreiheit

Fragen und Antworten

  • Barrierefreiheit: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Barrierefreiheit umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Barrierefreiheit und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Barrierefreiheit: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Barrierefreiheit sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
    Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:
    • Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
    • Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
    • Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
    • Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
    • Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
    • Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
    • Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
    • Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
  • Brauche ich unbedingt einen Anwalt?
    Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor dem Amtsgericht selbst zu verteidigen. Geht es allerdings um familienrechtliche Sachen, müssen Sie wissen, dass vor dem Familiengericht (eine spezielle Abteilung des Amtsgerichts) Anwaltszwang herrscht. Auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten oder vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen.

    Der Gang zum Anwalt lohnt sich in den meisten Fällen, insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht. Er berät Sie individuell, bespricht mit Ihnen die Erfolgsaussichten und wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kämpft er für Ihr gutes Recht vor dem zuständigen Gericht. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, gibt es auch hier Möglichkeiten. So können Sie beispielsweise einen Beratungsschein und/oder Prozesskostenhilfe beantragen.

Die Barrierefreiheit ist ein Begriff, der sich auf bauliche Gegebenheiten bezieht. Ein Gebäude ist danach beispielsweise barrierefrei, wenn es von Menschen mit einer Behinderung oder älteren Menschen ebenso genutzt werden kann wie von Menschen ohne Behinderung. Gesetzliche Grundlage ist das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, kurz: BGG. Eine Definition der Barrierefreiheit enthält § 4 BGG, die im Bauordnungsrecht der Bundesländer berücksichtigt wird:

„Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind."

Welche konkreten Anforderungen ein barrierefreies Gebäude aufweisen muss, ist in DIN festgelegt. Diese sind etwa beim Anlegen von Straßen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden zu beachten. Darüber hinaus spielt die Barrierefreiheit auch im privatrechtlichen Baurecht - insbesondere bei Baumängeln - eine Rolle, zum Beispiel wenn die neu gebaute Eigentumswohnung nicht barrierefrei ausgestattet ist. Neben dem baulichen Aspekt bezieht sich die Barrierefreiheit zum Beispiel auch auf Verkehrsmittel, Arbeitsplätze und viele andere Bereiche, die von Menschen mit einer Behinderung ebenso nutzbar sind wie von Nichtbehinderten.

(WEL)

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