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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Dienstgrad
25.06.2017
Rechtsanwalt Friedemann Koch
Relativ unbekannt ist der Begriff der Eignungsübung bei der Bundeswehr. Demnach kann sich ein Arbeitnehmer freiwillig verpflichten, eine Übung zur Eignung als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr durchzuführen, und dies aus einem
...
11.03.2016
Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Kanzlei für Pflegerecht)
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Die Nachrichten über strafrechtliche Ermittlungen gegen Pflegedienste mehren sich. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (mdr) nun berichtet, wurden dieser Tage vierzehn
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01.03.2016
Däumel · Lau · Woelke Rechtsanwälte
Während der Zugehörigkeit zur Deutschen Volkspolizei (DVP) erhielten die Polizisten, die nicht an der Vollverpflegung teilgenommen hatten, Verpflegungsgeld. Unser Mandant beantragte die Feststellung, dass das ihm während der
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13.10.2015
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 24. April 2014 – 2 WD 39.12 – seine Rechtsprechung zu hervorgehobenen Dienstgraden geändert. Nach bisheriger Rechtsprechung wurde eine Degradierung in bestimmte Besoldungsgruppen von
...
15.04.2015
Rechtsanwalt Nikolai Odebralski (Fachanwalt für Strafrecht)
Von vielen – insbesondere jugendlichen – Sprayern werden Graffiti als Kunst verstanden, eine Möglichkeit, Gefühle, Denkanstöße, politische Aussagen oder auch eigene Meinungen auf einer schlichten Wand aus Holz, Metall oder Beton
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18.11.2014
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Der vorliegende Rechtstipp befasst sich mit den verschiedenen gerichtlichen Maßnahmen, die von den Wehrgerichten verhängt werden können. Betroffene Soldaten sollten bereits unmittelbar nach Begehung eines Dienstvergehens einen im
...
13.11.2014
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Ordentliche Entlassung gemäß § 55 Abs. 4 SG Ein Soldat auf Zeit kann in den ersten vier Jahren seiner Dienstzeit entlassen werden, wenn er die Anforderungen, die an ihn in seiner Laufbahn zu stellen sind, nicht mehr erfüllt. Ein
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11.11.2014
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Die im Rahmen dienstlicher Folgen von Straftaten maßgeblichen Fälle sind die Entlassung, der Verlust der Rechtsstellung eines Soldaten sowie die Entfernung aus dem Dienstverhältnis. Entlassung Mit der Entlassung soll die
...
11.06.2013
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Urteil vom 06.10.2010 den Fall eines Hauptfeldwebels der Bundeswehr entschieden, der gemeinsam mit seiner Ehefrau für dasselbe Kind über mehrere Jahre doppeltes Kindergeld bezogen hatte. Mit diesem
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25.01.2013
Rechtsanwältin Kristin Raddi (Schumacher & Partner)
Eine Durchsuchung in der eigenen Wohnung durch Ermittlungsbeamte ist eine unangenehme Erfahrung und enorme Belastung. Dennoch ist es wichtig, dass Sie sich informieren, wie Sie sich im Falle einer Hausdurchsuchung zu verhalten haben. 1.
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28.09.2011
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache Dienstzeit noch nicht erreicht wurde, ist die Entlassung
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03.08.2011
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall? Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 Abs.1 - B 153, wenn er infolge einer oder mehrerer
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04.07.2011
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Das Bundesverwaltungsgericht hält an seiner neueren Rechtsprechung fest, wonach eine höhere Maßnahme wie z.B. die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nicht zulässig ist, soweit die angestrebte Maßnahme gesetzlich nicht zulässig
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03.02.2011
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 22.12.2010 ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen einen früheren Soldaten eingestellt. Durch Urteil vom ... 2009 hat die 4. Kammer des Truppendienstgerichts Süd den früheren
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20.12.2010
Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen)
Der 2. Wehrdienstsenat hat mit Urteil vom 12.10.2010 (BVerwG 2 WD 44.09) - seine ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Dienstgradherabsetzung Ausgangspunkt für die Zumessungserwägungen ist, wenn der Soldat disziplinar
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