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Rechtsanwalt Hausordnung Rechtsanwälte | anwalt.de

Die Hausordnung enthält allgemein Regeln für die Benutzung von Gebäuden. Überwiegend wird eine Hausordnung in Mehrfamilienhäusern oder öffentlich zugänglichen Gebäuden verwendet, zum Beispiel Schwimmbädern, Opernhäusern, Theatern, Kirchen, Flughäfen, Schulen. 

Speziell im Mietrecht enthält die Hausordnung Vorschriften für das Zusammenleben aller Bewohner in einem Mietshaus und gilt für alle Bewohner.

Gemäß § 21 WEG (Wohnungseigentumsgesetz) beinhaltet eine ordnungsgemäße Verwaltung, dass eine Hausordnung aufgestellt wird. Ansonsten ist das aber nicht zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

Die Vorschriften in der Hausordnung selbst müssen den geltenden Gesetzen entsprechen. Inhaltlich können dort zum Beispiel Regeln zur Nachtruhe oder für die Nutzung von Gemeinschaftsflächen und das Grillen sowie die regelmäßige Reinigung etwa des Treppenhauses und der Waschküche enthalten sein. Letztere Reinigungspflicht wird umgangssprachlich ebenfalls als Hausordnung bezeichnet.

Verstößt ein Mieter gegen die Hausordnung, kann der Vermieter bei einer gewissen Schwere des Verstoßes eine Abmahnung erteilen. In besonders gravierenden Fällen ist eine Kündigung möglich. Meist in öffentlich genutzten Gebäuden kann ein Verstoß gegen die Hausordnung auch mit einem Hausverbot sanktioniert werden.

Für öffentliche Einrichtungen kann eine sogenannte Benutzungsordnung aufgestellt werden, die anstatt einer Hausordnung gilt oder ihre Vorschriften entsprechend ergänzt. Die Benutzungsordnung muss öffentlich ausgehangen oder wenigstens nach Aushändigung einsehbar sein. Die Benutzungsordnung gilt zum Beispiel in Gerichten, Universitäten oder Bibliotheken.

(WEL)

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Hausordnung

Nach Urteil kann der Frömmste doch in Frieden leben, auch wenn´s der Nachbarin nicht gefällt
(2)
30.05.2018
Rechtsanwalt Uwe Steinmetz
Das Amtsgericht München verurteilte (Urteil vom 14.09.2017 – Az. 418 C 6420/17 ) die Beklagte zur Räumung ihrer Wohnung wegen Störung des Hausfriedens. Der Sachverhalt stelle sich so dar, dass die Beklagte beim Verlassen und Betreten ...
Fristlose Kündigung bei dauerhafter Ruhestörung gerechtfertigt
(4)
23.05.2018
Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit dem Urteil vom 23.3.2018 (Az.: 418 C 6420/17) hat das Amtsgericht (AG) München entschieden, dass ein Vermieter berechtigt ist, eine fristlose Kündigung der Mietwohnung auszusprechen, wenn ein Vermieter dauerhaft den Hausfrieden ...
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
(10)
18.05.2018
Holger Hesterberg
Nachbarn müssen ständigen Lärm vor allem in Ruhezeiten nicht hinnehmen. Dies gilt auch für Lärm, der durch Kinder verursacht wird. Nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ( AZ.: 281 C 17481/16 ) sind ständige laute ...
Benötigt man bei Tierfotos auch ein „Model-Release“?
(1)
20.04.2018
Rechtsanwalt Arno Lampmann
Wie weit geht bei Tieraufnahmen der eigentümerrechtliche Schutz? Welche rechtlichen Fallstricke sind bei Aufnahmen von Tieren im Einzelnen zu beachten? Werden Menschen fotografiert, so gestaltet sich die Rechtslage wie folgt: Zur ...
„Hunde bitte anleinen!“ – Wo gilt Leinenpflicht?
(3)
27.03.2018
Rechtsanwältin Chantal Stockmann
Die Bestimmungen zur Leinenpflicht sind nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern oft auch von Gemeinde zu Gemeinde verschieden. Dies macht die Leinenpflicht besonders an Ländergrenzen unübersichtlich, sodass Hundehalter häufig ...
Eis und Schnee – Welche Bereiche muss ich als Grundstückseigentümer und Vermieter räumen?
(6)
27.02.2018
Rechtsanwältin Ninja Lorenz
Lange haben wir gewartet, aber nun ist es soweit – Der Winter hat Deutschland fest im Griff und wir freuen uns über Schnee und Minusgrade. Bei der Freude über den verspäteten Wintereinbruch dürfen gerade die Grundstückseigentümer ...
Muss der Mieter Schnee und Eis selbst beseitigen? Zur Räum- und Streupflicht des Mieters
(4)
18.02.2018
Rechtsanwalt Benjamin Lanz
Häufiger besteht die Frage, ob Mieter oder Vermieter für die Räumung und das Streuen von zum Grundstück gehörenden Flächen zuständig sind. Grundsätzlich gilt, dass der Eigentümer verkehrssicherungspflichtig ist und ihn somit auch ...
Inhaftierung von Angehörigen
(2)
16.02.2018
Rechtsanwältin Sandra Paul
Mit der Inhaftierung einer nahestehenden Person verändert sich nicht nur die Situation für den Betroffenen, sondern auch für die Verwandten und Angehörigen in erheblichem Maße. Außenstehende Personen sind mit einer Vielzahl von ...
Anschlussinhaber haftet für Rechtsverletzungen in einer über „Airbnb“ vermieteten Wohnung
(1)
08.02.2018
WALDORF FROMMER
Amtsgericht Charlottenburg vom 31.01.2018, Az. 231 C 257/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem vorgenannten Verfahren behauptete der verklagte Anschlussinhaber, ...
Kündigung wegen Störung des Hausfriedens
(5)
28.12.2017
KGK Rechtsanwälte
Darf ich als Vermieter das Mietverhältnis wegen ständiger Störung des Hausfriedens kündigen? Will der Vermieter das Mietverhältnis kündigen, bedarf es eines im Gesetz normierten Kündigungsgrundes. Der bekannteste und wohl ...
Musizieren in Mietwohnung erlaubt
(3)
24.11.2017
Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wird in einem Mietvertrag das Musizieren grundsätzlich verboten, so ist dies unzulässig, hierauf und dass Musizieren in Zimmerlautstärke auch in Mietwohnungen erlaubt ist, hat der Verband bayerischer Wohnungsunternehmen hingewiesen. ...
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
(31)
07.10.2017
Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft ...
Was ist eine verhaltendbedingte Kündigung?
(1)
11.09.2017
Rechtsanwalt Karsten Zobel
Eine verhaltensbedingte Kündigung setzt schuldhaftes vertragswidriges und steuerbares Verhalten trotz vorheriger einschlägiger Abmahnung voraus. 1. Klare Pflichtendefinition und Bekanntgabe der Pflicht ggü. AN z. B. in ...
Haustür nach der Hausordnung von 22 Uhr bis 6 Uhr abzuschließen – ist das wirksam?
(7)
01.09.2017
KGK Rechtsanwälte
Diese oder ähnliche Regelungen finden sich in vielen Hausordnungen wieder. Häufig ist dieses Thema auch Gegenstand von Wohnungseigentumsversammlungen. Die Frage ist, ob eine solche Regelung überhaupt wirksam und für Mieter und ...
Wäsche in der Wohnung trocknen
(1)
20.08.2017
Rechtsanwalt Sebastian Rosenbusch-Bansi
Grundsätzlich ist es erlaubt, in seiner Wohnung Wäsche zu waschen und sie auch dort zu trocknen. Dies gehört schließlich zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung, sodass Klauseln im Mietvertrag, die das Recht auf eine ...
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Thema Hausordnung

ist Bestandteil des Rechtsgebiets Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

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