Rechtstipps zu "Hausverbot"
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12.02.2025 Rechtsanwältin Anna-Sophie Böttcher„Die Frage, ob ein Vermieter einem Mieter ein Hausverbot erteilen darf, kann insbesondere in Wohngemeinschaften oder bei Streitigkeiten zwischen Mietparteien schnell relevant werden. Während Vermieter …“ Weiterlesen -
06.02.2025 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„Darf ein Vermieter einem Mieter Hausverbot erteilen? Nein! Ein Vermieter oder Hauptmieter darf einem Mieter nicht einfach den Zutritt zu seinen gemieteten Wohnräumen verwehren. Das Amtsgericht …“ Weiterlesen -
03.02.2025 Rechtsanwalt Alexander Greithaner„… des Betretens muss hier ausdrücklich ausgesprochen worden sein. Sobald sich die Person nach Schließung noch dort aufhält oder trotz Hausverbots zurückkehrt, kann eine Strafbarkeit eintreten. Umstritten …“ Weiterlesen -
05.03.2025 Rechtsanwalt und Strafverteidiger Adrian Schmid„… nach eigenem Ermessen Gäste zu empfangen. Dies gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache. Dementsprechend kann er seinen Gästen auch ein Hausverbot erteilen. Komplizierter ist es, wenn der Vermieter …“ Weiterlesen -
07.10.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„… notfalls ein Hausverbot auszusprechen. Sodann wird ein Anspruch auf Erstattung der Rechtsverfolgungskosten geltend gemacht. Im Rahmen eines vergleichsweisen Vorschlages wird bereits von Hansa Rostock …“ Weiterlesen -
13.08.2024 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… der Diebstahlprävention und Aufklärung grundsätzlich zu bejahen. Die Videoüberwachung ermöglicht zudem die Ausübung des Hausrechtes (bspw. die Überwachung von Hausverboten). Die Videoüberwachung muss jedoch …“ Weiterlesen -
29.07.2024 Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz„… Studierenden. Hintergrund dieser Auseinandersetzungen war der Nahostkonflikt. Nach bisheriger Rechtslage nur befristetes Hausverbot Das Berliner Hochschulgesetz sah seit 2021 die Möglichkeit …“ Weiterlesen -
29.07.2024 Rechtsanwalt Michael Below LL.M.„… veranlasste er mit seiner Stimmenmehrheit ein Hausverbot für den Minderheitsgesellschafter, der gegen die Beschlüsse stimmte und sich auch nicht daran hielt, sondern die Geschäfte weiterführte …“ Weiterlesen -
24.06.2024 Rechtsanwalt Harald Müller„… von Personen mit Hausverbot oder bekannter Straftäter gezeigt. Glaubt der Super-Recognizer eine solche ihm bekannte Person wiederzuerkennen, erfolgt eine Kontrolle. Die Ermittlungsbehörden weiten …“ Weiterlesen -
27.06.2024 Rechtsanwalt Max van der Leeden„… eine Schadensschätzung nicht ausgeschlossen, ein Pauschalbetrag kann jedoch in diesen Fällen nicht verlangt werden. Mein Fazit: Bei Suspendierung, Freistellung oder Hausverbot besser gleich …“ Weiterlesen -
13.06.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… das unberechtigte Streamen verlangen. Stadionverweise: Stadionbetreiber haben das Recht, Personen, die gegen die Stadionordnung verstoßen, des Stadions zu verweisen. Dies kann auch ein Hausverbot für …“ Weiterlesen -
10.09.2024 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… sich die Bewohner das Hausrecht. Auch Mitarbeiter eines Unternehmens oder einer Behörde können das Hausrecht haben. Daher ist jede einzelne Person befugt, ein Hausverbot auszusprechen. Ein solches …“ Weiterlesen -
10.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… mehr zur Familie und Freunden. Die Bekannte rechtfertigt das Hausverbot mit der Vorsorgevollmacht und die Enkeltöchter müssen nunmehr versuchen, diese Vollmacht mit der aktuelleren Vorsorgevollmacht …“ Weiterlesen -
03.04.2024 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… Verkehrsunternehmen in der Regel ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro. Es besteht auch die Möglichkeit, ein Hausverbot auszusprechen. Bei erneutem Vergehen könnte sogar die Straftat …“ Weiterlesen -
27.01.2024 Rechtsanwalt Martin Loibl„… hatte nach erteiltem Hausverbot, Beurlaubung und der Anhörung durch den Betriebsrat am 14. Juli 2022 die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung zum 31. Oktober 2022 ausgesprochen. Dagegen wandte …“ Weiterlesen -
08.02.2024 Rechtsanwalt Ansgar Dittmar„Ein Hausverbot für den Betriebsratsvorsitzenden. Ist das so einfach möglich? Mit diesem Fall hat sich das Landesarbeitsgericht Hessen ( Beschluss vom 28.08.23, 16 TaBVGa 97/23 ) kürzlich entschieden …“ Weiterlesen -
26.01.2024 Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer„… Diskussionen niemals vom Mandanten der Hamburger Kanzlei Dreyer begonnen. Rechtsanwältin Kerstin Dreyer: „Das Beschwerdeverfahren hatte teilweise Erfolg. Allerdings wurde das Hausverbot nur teilweise …“ Weiterlesen -
10.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan SchmidtEine Frau hatte von ihrer verstorbenen Mutter ein Einfamilienhaus geerbt. Die Tochter wohnte mit der Enkelin in einer weiteren Wohnung des Gebäudes. Der langjährige Lebensgefährte und Ziehvater der En … Weiterlesen -
19.12.2023 Rechtsanwalt Peter R. Schulz„Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht nach der Betreuungsrechtsreform die Wichtigkeit persönlicher Entscheidungen und die Rechte von Angehörigen bei Hausverboten. Die Dynamik im Betreuungsrecht …“ Weiterlesen -
01.12.2023 Rechtsanwalt Claus Erhard„… , Hausverbot, Zahlung einer Vertragsstrafe) auch strafrechtliche Folgen wie Geld- oder sogar Freiheitsstrafen. 3. Beim Klauen erwischt: Was passiert jetzt? Wenn Sie beim Diebstahl erwischt werden …“ Weiterlesen -
21.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„Die rechtlichen Grenzen für Hausverbote in Hotels und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Es kommt immer wieder vor, dass Hoteliers Gäste aufgrund ihrer politischen Überzeugungen …“ Weiterlesen -
15.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… . Als kein Alternativplatz gefunden wurde und der Auszug nicht rechtzeitig stattfinden konnte, wurde plötzlich ein Hausverbot ausgesprochen. Das angerufene Gericht gab dem Angehörigen Recht …“ Weiterlesen -
07.06.2023 Rechtsanwalt und Notar Jan B. Heidicker„… von maximal 5 Jahren die angeschriebene Person vom Ticketerwerb auszuschließen sowie notfalls ein Hausverbot auszusprechen. Zuletzt wird von der abgemahnten Person gefordert, die Rechtsanwaltskosten …“ Weiterlesen -
07.04.2022 Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.„… erneut verweigerte und auch keinen alternativen Test nachweisen konnte, erteilte ihm die Firma Hausverbot und verwies ihn vom Betriebsgelände. Kurz danach erhielt der Fahrer die schriftliche Kündigung …“ Weiterlesen