464 Anwälte für Marke | Seite 13

Als Marke bezeichnet man ein gewerbliches Schutzrecht mit dem nahezu alle Kennzeichen (Wörter, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, 3D-Grafiken), Aufmachungen und Verpackungen geschützt werden können. Aufgrund der vielfältigen Erscheinungsformen gibt es zahlreiche Markenarten, beispielsweise Bildmarke, Wortmarke, dreidimensionale Marke, Farbmarke, Hörmarke, Tastmarke, Geruchsmarke und weitere Sonderformen (Herstellermarke, Dachmarke, Personenmarke). Darüber hinaus unterscheidet man - je nachdem in welcher Region der Markenschutz besteht - zwischen Deutschen Marken, EU-Marken und international geschützten Marken.

Markenschutz besteht nicht in jedem Fall. Nicht über eine Marke können etwa allgemein übliche Begriffe (Nudel) oder Zeichen, die sich ausschließlich auf Angaben zur Beschaffenheit, zur Art, Menge, Zeit oder Ort beziehen. In diesen Fällen besteht ein so genanntes absolutes Schutzhindernis.

Ein relatives Schutzhindernis liegt vor, wenn die Marke bereits mit einem älteren Recht belastet ist. Dieses hat dann gegenüber dem neuen Markenrecht Vorrang, sog. Prioritätsprinzip. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, vor dem Eintragungsverfahren eine Markenrecherche durchzuführen und dabei zu überprüfen, ob bereits ältere Markenrechte vorhanden sind. 

Nach der Eintragung der Marke ins Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) genießt die Marke für zehn Jahre Schutz. Die Schutzdauer kann jeweils um weitere zehn Jahre verlängert werden. Allerdings ist sie in diesen Fällen nur geschützt, wenn sie auch tatsächlich verwendet wird. Bei der Anmeldung der Marke erhält man eine Markenurkunde und die Anmeldung wird im Markenregister veröffentlicht, so dass Inhaber älterer oder ähnlicher Marken die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist von etwa drei Monaten wird die Marke dann bestandskräftig.

Für den Markenschutz ist nicht immer die Eintragung im Register erforderlich. Allein aus der Benutzung der Marke (sog. Benutzermarke) kann sich ein entsprechender Markenschutz ergeben, wenn sie Verkehrsgeltung besitzt. Über eine Registermarke kann der Inhaber jedoch den Zeitpunkt des Bestehens seines Rechts an der Marke nachweisen.

Im Wesentlichen hat die Marke folgende drei wichtigen Funktionen: Zunächst dient sie zur Differenzierung von Produkten oder Dienstleistungen des Markeninhabers zu Konkurrenten, indem durch die Marke die Herkunft eines bestimmten Produkts individuell einem bestimmten Unternehmen zugeordnet werden kann (sog. Unterscheidungsfunktion). Außerdem sichert sie das Vertrauen in die Sicherheit und Qualität des Produkts (sog Garantiefunktion). Wer als Verbraucher oder Endabnehmer bereits gute Erfahrungen mit einem Markenprodukt gemacht hat, greift auf dieses Produkt oder andere Produkte dieses Unternehmens zurück. Zuletzt dient die Marke Schutz des Inhabers gegen Nachahmer und Imitationen. Der Markeninhaber kann dann diesen Nachahmern die Verwendung einer ähnlichen Marke untersagen. Diese sog. Verteidigungsfunktion gewinnt insbesondere in Hinblick auf Produktpiraterie immer mehr an Bedeutung.

Speziell im deutschen Markenrecht gibt es einige Besonderheiten. Hier können ausnahmsweise auch geschäftliche Beziehungen und Werktitel unter Markenschutz stehen. Außerdem sind ausländische Marken auch ohne Registereintragung als notorische Marken (Notoritätsmarken) geschützt, wenn sie international genutzt werden und gerade auch in Deutschland von überragender Bedeutung sind („Coca-Cola" etc.).

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