4.789 Anwälte für Parkverbot | Seite 197

Das Parkverbot ist ganz allgemein eine Regelung, die das Abstellen von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern im öffentlichen Verkehrsraum untersagt. Grundsätzlich gilt in Deutschland die Regel, dass Parken dort erlaubt ist, wo es nicht verboten ist oder wo Parken z. B. durch Verkehrszeichen ausdrücklich erlaubt ist. Parken ist das Abstellen eines betriebsfähigen, zugelassenen Fahrzeugs für unbestimmte Zeit, jedenfalls aber mehr als drei Minuten. Die maßgebliche gesetzliche Regelung hierzu ist § 12 Straßenverkehrsordnung (StVO). Ein parkendes Fahrzeug zählt zum ruhenden Verkehr. Verstöße gegen Parkverbote werden umgangssprachlich als „Falschparken" bezeichnet.

Parkverbote werden im deutschen Recht durch unterschiedliche Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) markiert oder aber durch die allgemeine Regel des § 12 StVO, der Parkverbote allgemeiner Art definiert, aufgestellt. Zu den wichtigsten Parkverboten zählt z. B. das Verbot, im Fünfmeterbereich vor und hinter Kreuzungen oder Einmündungen, im Bereich von Bordsteinabsenkungen, vor und hinter Andreaskreuzen, über Richtungspfeilen auf der Fahrbahn, vor Grundstücksein- und -ausfahrten, an Haltestellenschildern und beispielsweise auch über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen zu parken.

Umgangssprachlich wurde und wird das Zeichen 286 StVO als „Parkverbot" bezeichnet, das korrekt als „eingeschränktes Halteverbot" bezeichnet wird. In Bereichen mit eingeschränktem Halteverbot ist das Halten auf der Fahrbahn für bis zu drei Minuten gestattet. In Zonen des eingeschränkten Halteverbotes darf jedoch auch für mehr als drei Minuten gehalten werden, wenn dies für das Be- und Entladen eines Kraftfahrzeugs bzw. Ein- und Aussteigen nötig ist und der Vorgang möglichst zügig abgeschlossen wird.

(LOE)

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