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Rechtstipps von Anwälten aus Ulm

Notwehr – wann und wie darf ich mich wehren
(1)
14.09.2018
Rechtsanwalt Mihael Milosevic
Das war doch Notwehr, sagt der Beschuldigte. War es nicht, sagt darauf das Gericht. Denn Verteidigung ist nicht gleich Notwehr. Schon ein Schlag zu viel genügt. Wann darf Notwehr erfolgen und vor allem wie? Bei Notwehr keine Strafe ...
Häufige Rechtsmythen beim Verkehrsunfall
(67)
24.08.2018
Rechtsanwalt Marc Faoual
Betroffene nach einem Verkehrsunfall haben es oft schwer, besonders, wenn sie selbst verletzt sind: Neben der Genesung müssen sie sich um das beschädigte Fahrzeug kümmern, ihr Privat- und Berufsleben und die Regulierung mit den ...
Statusfeststellungsverfahren im Rahmen von Betriebsprüfungen - Haftungsfalle für Unternehmen !
(5)
18.07.2018
Rechtsanwalt Thomas Schmid
Die Deutsche Rentenversicheung (DRV) nimmt vermehrt über Betriebsprüfungen sogenannte freie Mitarbeiterverträge und Werkverträge unter die Lupe. Ziel ist es dabei, diese im Rahmen der Statusprüfung in ein versicherungspflichtiges ...
Kündigung im Briefkasten – Was nun?
(8)
14.05.2018
Rechtsanwältin Jessica Wagner LL.M., ECM
Ein Arbeitsverhältnis ist ein gegenseitiger Vertrag, also ein Arbeitnehmer erbringt Arbeitsleistung gegen Lohnzahlung durch den Arbeitgeber. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien gekündigt werden. Die Aussprache einer ...
Vorsicht bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
(1)
12.05.2018
Rechtsanwalt Ulrich Nittmann
Was ist – neben vielen anderen denkbaren Fallstricken – beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages zu beachten? Häufig wird dem Arbeitnehmer statt dem Ausspruch einer arbeitgeberseitigen Kündigung der Abschluss eines ...
Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk
(1)
26.10.2017
Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder Dienstvertrag handelt, ist ...
Alles was Sie über den nachehelichen Unterhalt wissen müssen
(3)
10.08.2017
Rechtsanwältin Dagmar Andree
Voraussetzungen des nachehelichen Unterhalts Für die Ermittlung der Voraussetzungen des nachehelichen Unterhalts ist § 1569 BGB maßgeblich. Hier ist der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung festgelegt. So hat zunächst ...
Sinnvoll vorsorgen – eine Übersicht gängiger und sinnvoller Vorsorgeverfügungen und -erklärungen
(2)
02.08.2017
Rechtsanwältin Dagmar Andree
Vollmachten und Verfügungen für den Krankheits- und Todesfall – sorgen Sie vor, damit Sie und Ihre Angehörigen nicht das Nachsehen haben. Vorsorgevollmacht Hierin lassen sich Ihre Interessen im Fall einer Krankheit regeln, ...
Urlaub auf dem Balkon – was darf der Mieter, was sollte er lassen?
(5)
28.07.2017
Rechtsanwältin Dagmar Andree
Viele Mieter verbringen ihren Urlaub im Sommer in den eigenen vier Wänden. Bei schönem Wetter ist erste Wahl der Aufenthalt auf dem Balkon. Hier sollte man wissen, was erlaubt ist und was zu Streitigkeit mit seinen Mitmenschen oder dem ...
Wie löse ich mich von der Kündigung meiner Wohnung?
(10)
27.07.2017
Rechtsanwältin Dagmar Andree
Kündigung meiner Wohnung zurückziehen? Bin ich an meine Wohnungskündigung gebunden oder kann ich sie zurückziehen, zum Beispiel, wenn sich die neue Bleibe überraschend als unbewohnbar herausstellt? Kann ich die Kündigung widerrufen? ...
Die Ehe für alle kommt!
(2)
26.07.2017
Rechtsanwältin Dagmar Andree
Die Ehe für alle Beschlossen wurde vom Bundestag das „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“. Somit wird das aktuell noch geltende Lebenspartnerschaftsgesetz an Bedeutung verlieren. ...
Goldaktien oder partiarisches Darlehen – Ersetzungsbefugnis oder rückabwickeln?
(2)
27.04.2017
Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Goldanteil – „reich durch Ideen“! – So wirbt die Gold SE international für die Zeichnung eines sog. partiarischen Darlehens. Angeblich soll auf den gezeichneten Anteil eine vertragsunabhängige Festverzinsung in Höhe von 5 ...
Zwangsvollstreckung in der EU „leicht gemacht“! – nach dem neuen System der EUGVVO
(1)
26.04.2017
Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Aufatmen für europäisch tätige Firmen. Der europäische Verordnungsgeber hat mit der Novelle zur EUGVVO die letzten Hemmnisse für eine schnelle und effektive Zwangsvollstreckung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ...
Keine Wirkungsangaben und Anwendungsgebiete in der Werbung ohne Disclaimer
(2)
27.11.2016
Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Irreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden. So hat das Landgericht Münster und bestätigend auch das Oberlandesgericht ...
Abmahnung droht bei Verwendung der Logos der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
(1)
23.11.2016
Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Wer bislang auf seiner Website Zitate aus deutschen Tageszeitungen durch Logos und Schriftzüge der zitierten Tageszeitungen blickfangmäßig aufbereitet hat und sich hierbei auf der rechtssicheren Seite gefühlt hat, wird sich zukünftig ...
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