463 Anwälte für Wortmarke | Seite 20

Wortmarken sind Marken, die aus Worten, Buchstaben, Ziffern oder zugelassenen Sonderzeichen bestehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt verweist auf die Standardschriftart „Arial" und deren übliche Zeichen. Eine Wortmarke kann aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und üblichen Sonderzeichen, wie z. B. +, -, !, ?, &, @ bestehen.

Die Wortmarke muss kein existierendes oder aussprechbares Wort sein. Auch Abkürzungen, wie beispielsweise BMW, können eine Wortmarke sein.

Ist die Marke allerdings in Form der benannten Zeichen nicht darstellbar, kommt statt einer Wortmarke eine Bildmarke oder kombinierte Wort-/Bildmarke in Betracht. Diese verschiedenen Markenarten ergeben sich aus § 3 Markengesetz und aus der Markenverordnung.

Nicht jedes Wort oder jede Zeichenkombination kann beim Markenamt als Wortmarke angemeldet werden. Voraussetzung ist die Unterscheidungskraft zu anderen Unternehmen und Produkten. Rein beschreibende Begriffe wie z. B. „Apfelsaftschorle ohne Zuckerzusatz" sind ebenso wenig als Wortmarke eintragungsfähig wie die Gattungsbegriffe „Schuhe" oder „Brot".

Grundsätzlich bezieht sich der Markenschutz auf die jeweils eingetragenen Markenklassen. Das bedeutet, die Wortmarke darf von anderen nicht für ähnliche Dienstleistungen oder Produkte verwendet werden. Für welche Klassen eine Marke eingetragen ist, lässt sich aus dem Markenregister ablesen. In je mehr Markenklassen die Wortmarke eingetragen werden soll, desto höher sind die Kosten der Markeneintragung.

Auch ein Domainname aus dem Internet kann als Wortmarke eintragungsfähig sein. Die selbstverständlichen Bestandteile www., .de, .com bleiben allerdings außer Betracht. Es kommt auch hier darauf an, ob der individuelle Name (Second-Level-Domain und/oder ggf. Subdomain) allein als Wortmarke schutzfähig ist.

Die im Markenregister eingetragene Wortmarke umfasst regelmäßig alle üblichen Schreibweisen. Durch eine andere Schriftart, Schriftfarbe, Änderung der Groß-Klein-Schreibung, Kursiv oder Ähnliches kann der Wortmarkenschutz nicht einfach ausgehebelt werden. Ein Kauf oder Verkauf von Marken ist ebenso möglich wie ein Lizenzvertrag, der die Nutzung der Marke gestattet.

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