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Abmahnung der Lupedi UG durch die Rechtsanwälte Bleischwitz & Schierer | Verkaufen auf eBay

Rechtstipp vom 10.10.2018
Aktualisiert am 16.10.2018
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Die Abmahner

Die Lupedi UG mit Sitz in Ganderkesee wird durch ihren Geschäftsführer Luka Pirker vertreten und vertreibt Modeschmuck über eBay. Aktuell lässt sie durch die Rechtsanwälte Bleischwitz und Schierer abmahnen.

Der Vorwurf

Es geht um einen Klassiker: Ein Mitbewerber auf ebay.de tritt als privater Verkäufer auf, die Lupedi UG ist aber der Ansicht, dass tatsächlich eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt. Die umfangreichen Pflichten gewerblicher Händler würden somit in unlauterer Weise umgangen.

Forderung

Die Rechtsanwälte Bleischwitz und Schierer setzen eine kurze Frist, innerhalb derer eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben werden soll. Zudem wird Ersatz der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 571,44 € verlangt.

Unsere Einschätzung

Ausschlaggebend ist die Frage, ob tatsächlich ein gewerbliches Ausmaß der Tätigkeit vorliegt. Für die Beurteilung, ob dies der Fall ist, kommt es ausschließlich auf die objektiven Umstände, also Art und Ausmaß der Verkaufstätigkeit, an. Persönliche Hintergründe oder Motive sind unerheblich. Insbesondere, wenn mehrfach Neuwaren einer einheitlichen Produktkategorie angeboten werden, werden auch bei geringen Angebotszahlen schnell gewerbliche Tätigkeiten angenommen. Das „Abrutschen“ in die gewerbliche Tätigkeit erfolgt somit häufig bereits unabsichtlich und unbewusst.

Unser Rat

Trotz kurzer Frist sollten Sie sich unbedingt beraten lassen: Zunächst stellt sich die Frage, ob der monierte Verstoß vorliegt, des Weiteren muss der Abmahner im direkten Wettbewerb zu Ihnen stehen und die Abmahnung darf nicht missbräuchlich sein. Selbst bei Berechtigung der Abmahnung ist eine Überprüfung der Unterlassungserklärung dringend anzuraten, Entwürfe der Gegenseite sind häufig gefährlich weit vorformuliert und sollten in dieser Form nicht ohne vorherige Prüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt abgegeben werden.

Bleiben Sie nicht untätig: Bei Ablauf der Frist drohen gerichtliche Maßnahmen.

Eine Ersteinschätzung ist für Sie bei uns kostenfrei und unverbindlich.

Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten und unserem Upload-Formular finden Sie auch in unserem Soforthilfe-Portal: www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.

Ihr Sebastian Günnewig

Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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