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Abmahnung der TimeGate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum | Marke „SAM“
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Die Abmahner
Es erreichten uns Abmahnungen, die von dem Textilunternehmen TimeGate GmbH ausgesprochen wurden: Über seine Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum werden markenrechtliche Abmahnungen wegen Verletzung der eigenen Wortmarke „SAM“ (Nr. 2004517) ausgesprochen.
Der Vorwurf
Gerügt wird die widerrechtliche Verwendung der Marke „SAM“ für Produktbeschreibungen auf verschiedenen Verkaufsplattformen, worin ein Verstoß gegen das Markenrecht zu sehen sei.
Die Forderung
Die Forderung beläuft sich neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung auf die Übernahme der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 3.880,47 € (Streitwert 30.000 €).
Unsere Einschätzung
Aus § 14 Markengesetz entnimmt der Markeninhaber sowohl ein positives Benutzungsrecht als auch ein negatives Verbietungsrecht. Das heißt, dass dritte Marken nur mit ausdrücklicher Erlaubnis vom jeweiligen Markeninhaber nutzen dürfen. Aufgrund des entstehenden Wiedererkennungswertes und einem Unterscheidungsfaktor von anderen Unternehmen, kommt der Marke eine besondere Bedeutung zu. Sobald die Möglichkeit besteht, dass beim Verbraucher ein falsches Verkehrsverständnis entsteht, weil ein Produkt mit einer Marke assoziiert wird, die aber tatsächlich nicht hinter der Ware steckt, liegt bereits ein Verstoß gegen das Markengesetz vor.
Unser Rat
Beachten Sie, dass die mitgeschickte Unterlassungserklärung nicht ohne anwaltliche Überprüfung unterschrieben werden, sondern eine modifizierte Erklärung durch einen Fachanwalt erstellt werden sollte. So senken Sie die Gefahr der Geltendmachung einer Vertragsstrafe deutlich. Sprechen Sie uns an und wir übernehmen gerne eine kostenlose Ersteinschätzung in Ihrem individuellen Fall.
Wir helfen Ihnen!
Gerne nehmen wir eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung Ihres Falls vor.
Wenden Sie sich hierzu gerne an unsere spezielle Sofort-Hilfe-Adresse:
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Sie erreichen uns gerne auch telefonisch: 0221. 9 758 758 0
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage:
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Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
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