Abmahnung wegen „Ocean Breeze“ von Rechtsanwalt Marcel van Maele im Namen der BR Housing

Erneut sind wir mit der Abwehr einer Abmahnung der BR Housing Company Bvba beauftragt worden. Die BR Housing Company Bvba hat auch hier Rechtsanwalt Marcel van Maele aus Aachen mit dem Ausspruch der Abmahnung betraut. Wir kennen die Abmahnungen bereits und vertreten mehrere Mandanten in diesen Fällen. Wir haben mehrfach berichtet:

• Marke "Ocean Breeze" – Abmahnung BR Housing Company Bvba / Rechtsanwalt van Maele
• https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-wegen-der-marke-ocean-breeze-durch-rechtsanwalt-van-maele-und-br-housing/

Vorab:

Als Anwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht kann ich Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung anbieten. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung via E-Mail. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. So werden die knappen Fristen sicher gewahrt.

Welchen Vorwurf hat die vorliegende Abmahnung von Rechtsanwalt van Maele zum Gegenstand?

Der Vorwurf der BR Housing, in deren Namen die Abmahnung verfasst wurde, lautet auf einen Verstoß des Adressaten des Schreibens gegen ihre Markenrechte. Die BR Housing sei unter anderem Inhaberin der internationalen Wortmarke „Ocean Breeze“. Der Adressat der Abmahnung soll in seinem Internet-Shop Produkte unter dieser Bezeichnung angeboten haben, die tatsächlich nicht von der BR Housing hergestellt wurden.

Aufgrund der behaupteten Verwechslungsgefahr mit den Produkten der Mandantin von Herrn van Maele sowie einer Markenrechtsverletzung im Sinne des § 14 Abs. 2 Ziffer 1 und 2 MarkenG stünden der BR Housing gegen den Adressaten der Abmahnung insbesondere Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche zu.

Was lässt die BR Housing durch ihren Rechtsanwalt fordern?

Die BR Housing stellt durch ihren Rechtsanwalt folgende Ansprüche:

• Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungsverfügung (dem Schreiben als Formular beigefügt) unter Androhung einer angemessen hohen Vertragsstrafe
• Schadenersatz hinsichtlich sämtlicher durch die Markenrechtsverletzung entstandener und zukünftig noch entstehender Schäden dem Grunde nach anzuerkennen
• Auskunftserteilung bzgl. Herstellern, Lieferanten/anderen Vorbesitzern/gewerblichen Abnehmern sowie Menge und Preisen der betreffenden Produkte
• Übernahme der Rechtsanwaltsgebühren bei einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR

Welches Verhalten im Falle des Erhalts einer solchen Abmahnung ist empfehlenswert?

Vor einer Erfüllung der in der Abmahnung gestellten Forderungen sollte auf jeden Fall eine Überprüfung der von dem Rechtsvertreter der BR Housing angegebenen Gründe erfolgen.

Eine einmal erteilte Unterlassungserklärung ist angesichts der 30-jährigen strafbewehrten Bindung kaum noch widerruflich und aus unüberlegt erteilten Auskünften können weitere Schadensersatzforderungen der Gegenseite resultieren. Es handelt sich dabei aus finanzieller Sicht auch nicht um Bagatellforderungen.

Ebenfalls sollten Sie den Rechtsanwalt der Gegenseite nicht kontaktieren. In einem solchen Gespräch getätigte Äußerungen können in einem möglicherweise folgenden gerichtlichen Prozess schnell nachteilig sein, was aus Selbstschutzinteresse vermieden werden sollte.

Andererseits sollten die in dem Schreiben angegebenen Fristentermine angesichts der angedrohten weiteren rechtlichen Schritte nicht einfach verstrichen lassen werden. Es erscheint deshalb empfehlenswert, sich rechtzeitig um einen in solchen Angelegenheiten spezialisierten Rechtsbeistand zu kümmern, der einen zu einer angemessenen Reaktion auf die Abmahnung beraten wird.

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie folgende Tipps beachten:

• Ruhe bewahren
• Abmahnung nicht ignorieren und die Fristen beachten
• Keinen Kontakt zur Gegenseite aufnehmen
• Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Markenanwalt bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen und unterschreiben Sie nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung.

Als Anwälte für Markenrecht haben wir bereits tausende markenrechtliche Mandate bearbeitet. Wir kennen die Besonderheiten der markenrechtlichen Abmahnung.

Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht und auf die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen spezialisiert. Nutzen Sie unsere Erfahrung mit diesen Fällen und nehmen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch. Wir klären Sie über Ihre Möglichkeiten auf und vermeiden weitere Risiken.