Rechtstipps zu "Berufssoldat"

„… als Vorgesetzter erforderlich sind. Weiter handelt es sich um ein Dienstvergehen, wenn ein Berufssoldat nach Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand einer erneuten Berufung in das Dienstverhältnis …“ Weiterlesen

„Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit bedürfen gemäß § 20 Abs. 1 S. 1 Soldatengesetz (SG) zur Ausübung jeder entgeltlichen Nebentätigkeit, der vorherigen Genehmigung. Nach S. 2 SG gilt …“ Weiterlesen

„Der Bundesfinanzhof hat mit einem Urteil vom 10.01.2024, Aktenzeichen VI R 16/21, entschieden, dass Rechtsverfolgungskosten eines Berufssoldaten für ein Wehrdisziplinarverfahren als Werbungskosten …“ Weiterlesen

„… einen weiteren Entlassungstatbestand geschaffen, der die bislang geglaubte Rechtssicherheit für Berufssoldaten und länger dienende Soldaten auf Zeit drastisch beseitigt. Bisher galt der Grundsatz, dass länger …“ Weiterlesen

„… es besondere Vorschriften. Bei Berufssoldaten und Polizeibeamten gibt es ebenfalls Konsequenzen. Verkammerte Berufe: Bei Rechtsanwälten, Steuerberatern, Ärzte, Apotheker, Architekten, Bankmitarbeiter …“ Weiterlesen

„… entscheidet im Wehrrecht salomonisch gegen das BAPersBw und für unseren Mandanten. Was war passiert?: Unser Mandant war als Berufssoldat in Italien stationiert. Er und seine Familie leben seit rund 20 Jahren …“ Weiterlesen

„… zurückgewiesen. Der ehemalige Berufssoldat war später noch Bundesbeamter gewesen. Im Disziplinarverfahrens wird dem Beklagten vorgehalten, bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt für die NPD kandidiert …“ Weiterlesen

„… Soldatengesetz regelt dies für Berufssoldaten. Auch Beamten droht außerdem bei der Begehung einer Straftat neben einem Strafverfahren ein Disziplinarverfahren, soweit dies ein Dienstvergehen darstellt …“ Weiterlesen

„Soldaten auf Zeit können innerhalb der ersten vier Jahre ihrer Dienstzeit gemäß § 55 SG entlassen werden. Bei Soldaten auf Zeit mit einer Dienstzeit über vier Jahren und bei Berufssoldaten tritt …“ Weiterlesen

„… . Zu unterscheiden ist nach dem Gesetz, ob es sich um einen Berufssoldaten oder um einen Soldaten auf Zeit handelt. Der Berufssoldat verliert seine Rechtsstellung gemäß § 48 Soldatengesetz nur dann …“ Weiterlesen

„… eines Flüssigkeitsdefizits. Gemäß § 31 des Soldatengesetzes (SG) hat der Bund hat im Rahmen des Dienst- und Treueverhältnisses für das Wohl der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit sowie ihrer Familien …“ Weiterlesen

„… ist die Beurteilung von Dienstunfähigkeit. Dabei sind gesetzlichen Regelungen im Wortlaut absolut identisch: Ein Beamter/Berufssoldat ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes …“ Weiterlesen

„… Approbiationsordnung für Psychotherapeuten Kindererziehungszuschlag für Beamte und Berufssoldaten erweitert Umrüstungsfrist für Registrierungskassen verlängert Neue Prüfpflicht vor Fahrzeugzulassung Neues …“ Weiterlesen

„… , Bundesrichter und Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit erhalten ab März 1,06 Prozent mehr Sold. Für Anwärter wurde für 2020 dagegen eine Nullrunde vereinbart. Noch mehr Förderung für …“ Weiterlesen

„Etwa jede 6. Pensionierung eines Beamten erfolgt wegen Dienstunfähigkeit. Das ist eine beachtliche Anzahl. Dass bei Berufssoldaten oft körperliche Einschränkungen ursächlich sind und bei Lehrern eher …“ Weiterlesen

„… Menschen sich für den freiwilligen Wehrdienst entscheiden. Das gilt sowohl für die Ausbildung zum Soldaten auf Zeit als auch zum Berufssoldaten sowie für die dreimonatige Grundausbildung …“ Weiterlesen

„… . Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung hat damit seine Bedeutung fast vollständig verloren. Komplett hinfällig ist dieses Recht trotzdem nicht, denn es können bspw. auch Berufssoldaten für …“ Weiterlesen

„… . Zeitsoldaten sollen ab August leichter Berufssoldaten werden können und in der Rentenversicherung besser abgesichert werden. Das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft soll Zeitsoldaten …“ Weiterlesen

„… Abs. 1 des Soldatengesetzes in Verbindung mit § 37 Abs. 1 Soldatengesetz (SG) kann in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten nur berufen werden, wer Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für …“ Weiterlesen

„… des Bundes, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit um 2,35 Prozent. Neben dem Grundgehalt erhöht sich auch der Familienzuschlag und Auslandszuschlag. Die Anwärterbezüge für Auszubildende steigen um 30 Euro …“ Weiterlesen

„… vom 18.12.2015 mit einem solchen Einwand des Versicherers auseinandersetzen. Der Versicherungsnehmer war Berufssoldat gewesen, musste seinen Beruf jedoch aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung …“ Weiterlesen

„… aber ein Entscheidungsspielraum zu. Dabei sind die Kosten der Unterbringung nicht das alleinige Auswahlkriterium. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. In dem zugrunde liegenden Fall wurde ein ehemaliger Berufssoldat …“ Weiterlesen

„… nicht akzeptiert und die Weiterzahlung der Beiträge für ein Jahr gefordert. Angeklagt war ein Berufssoldat, der kurz nach dem Beginn seines Jobs außerordentlich kündigte und die monatlichen Zahlungen …“ Weiterlesen

„… einer Arbeitsbesserungsanstalt: Ja, VG Köln, Urt. vom 19.12.2002, 6 K 8009/99 (vom OVG NW bestätigt), Berufssoldat (Oberstleutnant): Nein, OVG NW, Urt. v. 15.11.2001, 2 A 3532/00, BVerwG 5 C 5.99 …“ Weiterlesen