Rechtstipps zu "Bundeswehr"

„Der Rechtstipp berichtet über Erfahrungen im Zusammenhang von Entlassungen von Soldaten der Bundeswehr. Es handelt sich um persönliche Erfahrungen aus langjährigen Erfahrungen als Vertragsanwalt …“ Weiterlesen

„Soldaten der Bundeswehr müssen sich seit 2021 gegen Covid impfen lassen. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung damals in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufnehmen …“ Weiterlesen

„… sind. In der Praxis fallen vor allem Polizeibeamte, Gerichtsvollzieher, Soldaten der Bundeswehr, Zollbeamte oder Strafvollzugsbeamte darunter. Die genannten Personen müssen in der Situation des Vorfalls …“ Weiterlesen

„Ein Soldat, der gemeinsam mit Kameraden in ein Labor der Bundeswehr eindringt und Werkzeuge entwendet darf nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts München Beschluss vom 20.07.2023 – M 21a S …“ Weiterlesen

„… zu verhalten (§ 7 SG) . Das Verhalten jedes Soldaten muss dem Ansehen der Bundeswehr sowie der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die sein Dienst als Soldat erfordert (§ 17 Abs. 2 Satz 2 SG …“ Weiterlesen

„… und Soldaten der Bundeswehr und dienstliche Beurteilung einer Landesbeamtin) an einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage mangele, Urteil vom 7. Juni 2021 - 2 C 2.21 -; BVerwG 1 WB 60.22 - Beschluss …“ Weiterlesen

„Soldaten der Bundeswehr werden bei der Verurteilung zu einer Straftat stets auch dienstlich in einem gerichtlichen Diszilinarverfahren gemaßregelt. Das Truppendienstgericht in München hat mit Urteil …“ Weiterlesen

„Bewerber für einen Dienst als Soldat bei der Bundeswehr sind verpflichtet, sämtliche Vorstrafen anzugeben. Gleiches gilt für die Fälle, in welchen noch keine Verurteilung erfolgt ist, sondern bisher …“ Weiterlesen

„… Vorgehensweise war der Justiz der Bundeswehr in einem vor kurzem entschieden Fall nicht bewußt. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 10.05.2023 mit deutlichen Worten kritisiert, dass diese über Jahre hin …“ Weiterlesen

„Bevor ein Soldat aus der Bundeswehr entlassen wird ist eine ordnungsgemäße Anhörung (§ 55 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. § 47 Abs. 2 SG) durchzuführen. Für den Soldaten muss hinreichend klar erkennbar …“ Weiterlesen

„… distanziert, die diesen Staat und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 2021 - 2 WD 7.20). Der Dienstherr, die Bundeswehr, kann sofort …“ Weiterlesen

„… mit Urteil vom 07.02.2023 (Az: 6 K 2388/19) die fristlose Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr aufgeboben. Durch das Verbleiben des Klägers in seinem Dienstverhältnis wird jedoch weder …“ Weiterlesen

„Für Soldaten der Bundeswehr hat ein durch die Verkehrsbehörden oder ein Gericht angeordnetes Fahrverbot (§ 69 StGB) häufig gravierende Folgen. Gibt es Fälle, in welchen dienstlich …“ Weiterlesen

„… nach dem Betäubungsmittelgesetz fest (vgl. Rechtstipp vom 12.07.2023 zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14.06.2023). Soldaten der Bundeswehr werden bereits bei der Einstellung …“ Weiterlesen

„In vielen Fällen müssen Soldaten der Bundeswehr nach Ihrer Entlassung Ausbildungskosten zurückzahlen. Wenn die Verpflichtung mit einem Studium oder einer Fachausbildung verbunden war, müssen …“ Weiterlesen

„Offiziersanwärter oder Offiziere können bei Verfehlungen durch die Bundeswehr entlassen werden. Nach § 55 Abs. 4 SG kann ein Soldat auf Zeit in den ersten vier Jahren seiner Dienstzeit entlassen …“ Weiterlesen

„Die vorsätzliche Gefährung oder Schädigung der Bundeswehr durch vorsätzliche Angabe falscher Reisekostenbetrug oder ein Trennungsgeldbezug hat in der Bundeswehr im Rahmen von Disziplinarverfahren …“ Weiterlesen

Kommen Soldaten mit Vorgesetzten oder dem Dienstherrn nicht mehr zurecht odeer haben psychische Problem, bleiben sie gelegentlich auch dem Dienst fern. Im Folgenden wird auf die Tat und die Konsequenz … Weiterlesen

„… der Bundeswehr bei politischen Veranstaltungen keine Uniform tragen dürfen, während das Bundespolizeigesetz keine entsprechende Vorschrift enthält. Das Tragen der Uniform außerhalb des Dienstes …“ Weiterlesen

„… für eine fristlose Entlassung könnte die Bundeswehr zwar noch eine ordentliche Kündigung verfügen. Diese wirkt sich aber für die Zukunft in der Regel positiver aus. Eine Wiedereinstellung …“ Weiterlesen

„… , dass Sie Soldat der Bundeswehr sind. Anderenfalls wird die Bundeswehr von den Ermittlungen informiert. Gerade bei Vorwürfen, die Drogenmißbrauch betreffen, müssen Sie mit einer Entlassung oder empfindlichen …“ Weiterlesen

„… Maßnahme. Selbst wenn konkrete Themen wie eine Beförderung besprochen werden, sind diese für die Bundeswehr nicht verbindlich. Ebensowenig können Maßnahmen wie eine Versetzung oder Abordnung verbindlich …“ Weiterlesen

„… Reservist (Oberstleutnant d.R.) der Bundeswehr in allen Laufbahngruppen. Seiner Einschätzung nach ist das Urteil vor dem Hintergrund, dass zwei Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert sind, problematisch. Dem Bundesverfassungsgericht allein steht die Kompetenz zur Einstufung verfassungswidriger Gruppen zu.“ Weiterlesen

„Die Bundeswehr duldet auch den einmaligen Konsum eines Betäubungsmittels nicht. Grundsätzlich wird gegen Soldaten innerhalb der ersten vier Jahre bei einem solchen Verstoß eine fristlose Entlassung …“ Weiterlesen