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Rechtstipps zu "Bundeswehr"
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Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Christian Steffgen vertritt seit über 21 Jahren Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Hat eine Soldatin oder ein Soldat das 5. Dienstjahr noch nicht vollendet, wird die Bundeswehr den erfahrungsgemäß …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„Für die Soldaten der Bundeswehr gilt seit Ende November eine Corona-Impfpflicht. Das Verteidigungsministerium hat die Coroona-Schutzimpfung in die Liste duldungspflichtiger Basisschutzimpfungen …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„Alkohol und Bundeswehr waren in früheren Jahren eine unheilvolle Allianz. Bekannt und berüchtigt sind die Aufnahmerituale unter den Soldaten, die oft mit erheblichem Alkoholkonsum einhergehen …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller„… Szenarien nicht mehr ausschließen. Da es mittlerweile zum Allgemeingut gehört, dass die logistische Leistungsfähigkeit der Bundeswehr für einen Fall der Bündnis- und Landesverteidigung nicht optimal …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„Im Jahr 2000 wurden aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs alle Bereiche der Bundeswehr und somit auch alle militärischen Laufbahnen für Frauen geöffnet. Seitdem werden auch verstärkt …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„… und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen hat in über 20 Jahren viele Verfahren für Soldaten erfolgreich gegen die Bundeswehr geführt. Oberstleutnant d.R. Christian Steffgen verteidigt …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„… eine Mindesteinweisung und Schulung erfolgen kann. In Kriegszeiten dürfte der unsachgemäße Umgang mit Waffen der Bundeswehr durch Soldaten der Bundeswehranders geahndet werden als in Friedenszeiten. Die Bundeswehr …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„Nicht jede Straftat eines Soldaten führt automatisch zur Entlassung aus der Bundeswehr. Liegt eine Dienstpflichtverletzung außerhalb des militärischen Kernbereichs vor, kann regelmäßig …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„In der Bundeswehr gelten grundsätzlich strengere Regeln als Arbeitnehmern oder sonstige ziville Beschäftigte grundsätzlich unterliegen. Begründet wird dies häufig mit dem besonderen …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„Sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr sind immer häufiger Gegenstand diestntlicher und strafrechtlicher Ermittlungsverfahren. Nach dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2018 nehmen sexuelle …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Andreas Hager„… wie Urinieren in der Öffentlichkeit, die Störung eines Gelöbnisses der Bundeswehr und „Nacktjoggen“. Ich habe erhebliche Zweifel, ob die Vorlage eines gefälschten Impfausweises in einer Apotheke …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt & Schlichter FA Urheber-/Medienrecht Karsten Gulden LL.M.„VG Freiburg: Beamten-Entlassungen nach rassistischen Posts auf Facebook In den vergangenen Jahren machten rechtsextreme Beamte in Polizei und Bundeswehr immer wieder Schlagzeilen. Dass auch private …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„Die Ausbildung bei der Bundeswehr verlangt den Soldaten im Einzelfall sehr viel ab. Insbesondere in Elitebereichen kann es zu einschneidenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommen …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Michael Giesen„… ich, dass dieses schändliche und rücksichtslose Auftreten leider zu vieler Vorgesetzten und Truppenärzte zu einem Vertrauensverlust großen Ausmaßes führen wird, dass die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nachhaltig …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„Begeht ein Soldat eine erhebliche Straftat, kann er von der Bundeswehr grundsätzlich fristlos entlassen werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind in § 55 Abs. 5 des Soldaterngesetzes geregelt …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„… und im Fall der Landesverteidigung - erhebliche Gesundheitsrisiken hinnehmen. Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist demzuzufolge eine weitergehende Impfpflicht auferlegt als anderen Staatsbürgern …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Christian Steffgen„… strafrechtliche Feststellungen vorhanden sind und durch die Bundeswehr umfangreich – nicht selten jahrelang – ermittelt wurde. Aufgrund langer Verfahrensdauer können mildere Maßnahmen verhängt oder ganz …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Thomas Hummel„… und Soldaten der Bundeswehr. Soll man im Gnadengesuch auf seiner Unschuld beharren? Grundsätzlich eher nicht. Wenn Sie absolut davon überzeugt sind, dass Sie Ihre Unschuld lückenlos und im Gegensatz …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… Minden und das OVG Münster zu entscheiden. Beantragt wurde eine Baugenehmigung für einen Hundezwinger. Die Besonderheit war, dass es sich um einen Diensthund der Bundeswehr gehandelt hat. Das Vorhaben …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach LL.M.„… Mainz Strafanzeige und Strafantrag für einen Mandanten gegen einen Politiker und ehemaligen Bundeswehr Offizier wegen Beleidigung und Volksverhetzung erstattet. Der männliche Anzeigenerstatter …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Michael Giesen„… -19-Impfung abzugeben oder etwa vorbereitete Erklärungen der Bundeswehr/des Truppenarztes zu unterzeichnen. Dem Soldaten kann das auch nicht befohlen werden. Soldaten sind auch nicht verpflichtet …“ Weiterlesen
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Rechtsanwalt Peter Koch„… kann, auf Dienstposten verwendet zu werden, die im Stellenplan mit einer seinem Dienstgrad und seiner Besoldungsgruppe entsprechenden Planstelle abgedeckt sind. Die Bundeswehr muss ständig einsatzbereit …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Matthias Wiese„… .). Das BVerwG hat im Beschwerdeverfahren die rechtlichen Einwände des Hauptfeldwebels geprüft und das Rechtsmittel zurückgewiesen (a. a. O.). Den Soldaten der Bundeswehr sei eine weitergehende …“ Weiterlesen