Rechtstipps zu "Bundeswehr"

„… , der angreifbar ist. Wann darf die Bundeswehr versetzen? Eine Versetzung darf nicht willkürlich erfolgen. Sie braucht einen nachvollziehbaren Grund – z. B.: Ein freier Posten muss besetzt werden …“ Weiterlesen

„… folgende Berufsgruppen: Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst, insbesondere im sicherheitsrelevanten Bereich (z. B. Polizei, Justizvollzug, Zoll, Bundeswehr) Angehörige sogenannter Kammerberufe …“ Weiterlesen

„… mit der Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo Konflikt beschlossen. 2005, zehn Tage nach der Neuwahl, wurde seinerzeit noch das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert …“ Weiterlesen

„… . Wird dadurch ein wichtiges öffentliches Interesse (z. B. die Sicherheit der Bundeswehr) gefährdet, drohen Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren (bei Vorsatz) oder bis zu 1 Jahr (bei Fahrlässigkeit …“ Weiterlesen

„Ein Disziplinarverfahren in der Bundeswehr kann für Soldaten gravierende Folgen haben – von einer Rüge bis hin zur Entfernung aus dem Dienst. In solchen Verfahren stehen nicht nur die berufliche …“ Weiterlesen

„… die eigenen Rechte zu wahren und die berufliche Zukunft zu schützen. 1. Rechtliche Grundlagen des Disziplinarverfahrens Das Disziplinarrecht der Bundeswehr stellt ein eigenständiges Rechtsgebiet …“ Weiterlesen

„Jedes Jahr werden in Deutschland tausende von Ermittlungsverfahren gegen Angehörige der Bundeswehr eingeleitet. Sehr oft sind die Betroffenen völlig überrascht und wissen …“ Weiterlesen

„… in einem Fall, in welchem ein Oberleutnant der Reserve sich aktiv in der Identitären Bewegung engagierte, entschieden, dass dieser die für alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr geltende …“ Weiterlesen

„… sich also zum Beispiel gegen die Person "A" richten. Eine Beleidigung unter einer Kollektivbezeichnung, wie „die Polizei“ oder „die Bundeswehr“ ist nur dann gegeben, wenn der betroffene Personenkreis …“ Weiterlesen

„Beabsichtigt die Bundeswehr, einen Soldaten zu entlassen, sind gewisse Formalien zwingende Voraussetzung. Hierzu zählt unter anderem auch die Beteiligung des Personalrats oder der Vertrauensperson …“ Weiterlesen

„… aus der WBO kommen aus der Truppe. Aus der WBO ergibt sich, dass Soldaten und Soldatinnen ein Beschwerderecht zusteht, wenn sie glauben, von Vorgesetzten oder Dienststellen der Bundeswehr unrichtig behandelt …“ Weiterlesen

„… sollte. Der Soldat, der als Hauptfeldwebel in der Bundeswehr diente, fiel durch Aussagen auf, die den Holocaust relativieren und teilweise leugnen. Zudem äußerte er in privaten Nachrichten Sympathien …“ Weiterlesen

„Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps über Straftaten bei der Bundeswehr fort. Er gibt ausschließlich die Erfahrungen des Autors aus 23 Jahren Anwaltstätigkeit und dessen subjektive Sicht …“ Weiterlesen

„Der Beitrag setzt eine Reihe von Beiträgen zu Entlassungen von Soldaten der Bundeswehr fort. Eine Entlassung kann seitens der Bundeswehr innerhalb der ersten vier Jahre erfolgen, wenn ein Soldat …“ Weiterlesen

„Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps über Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr fort. Aufgrund der durchschnittlichen Verfahrensdauer von mehreren Janhren wurde ein Gesetz …“ Weiterlesen

„Seit dem 01.07.2024 ist der Besitz und Anbau von Cannabis in Deutschland in bestimmten Grenzen bzw. Mengen legal. Wie ist die Situation nun für Soldaten der Bundeswehr ? Dürfen diese etwa außer …“ Weiterlesen

„Der Bericht setzt eine Reihe von Rechtstipps über Soldaten der Bundeswehr, die ein Dienstvergehen oder eine Straftat begangen haben fort. Dem Entlassungsverfahren geht häufig ein Strafverfahren …“ Weiterlesen

„… Gutachtertätigkeiten von Soldaten als Lehrer an öffentlichen Hochschulen und an Hochschulen der Bundeswehr sowie von Soldaten an wissenschaftlichen Instituten und Anstalten und Tätigkeiten zur Wahrung …“ Weiterlesen

„… genommen und die Entlassung per Verwaltungsakt ermöglicht. Extremisten bei der Bundeswehr Soldatinnen und Soldaten müssen sich sich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bekennen und aktiv für ihn …“ Weiterlesen

Das Disziplinarrecht der Budeswehr soll einem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zufolge reformiert werden (Quelle:www.bundesregierung.de/breg-de/suche/disziplinarverfahren-kuerzen-2284832). Dienstve … Weiterlesen

„Sexuelle Nötigungen sind seit Jahren ein nicht unbedeutendes, weit verbreitetes Thema bei der Bundeswehr. Der Rechtstipp setzt eine Reihe von Beiträgen zu diesem Thema fort und befasst …“ Weiterlesen

„… in die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Hiernach kann nunmehr ein Berufssoldat oder länger dienender SaZ durch eine einfache Verfügung des BAPersBw entlassen werden …“ Weiterlesen

„… , wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben im Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Es müssen stets beide Voraussetzungen …“ Weiterlesen

„… Personen, die das 17. Lebensjahr vollendet haben, auf Anordnung der Bundesregierung die Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen haben, wenn sie die Bundesrepublik …“ Weiterlesen