Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 3
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02.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… - und Speichermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG. Ggf. klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um …“ Weiterlesen
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02.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… von der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA ein entsprechender Antrag nach § 92 VGG (und möglicherweise auch ein Antrag auf Festsetzung einer Sicherheitsleistung in Form einer Bürgschaft nach § 107 VGG …“ Weiterlesen
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17.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Unsere Kanzlei meldet regelmäßig für zahlreiche Neumandanten und Stammmandanten Marken beim DPMA als auch beim EUIPO an. Gerade bei Neumandanten hören wir häufig die Frage, warum es denn eigentlich …“ Weiterlesen
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10.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… durch den Betroffenen angeblich verletzt worden sein soll. Die Marke sei beim DPMA unter der Registernummer 30 2015 052 003 als Wortmarke geschützt und beanspruchen Schutz für die Waren Bekleidung und Schuhwaren …“ Weiterlesen
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02.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… - und Speichermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG. Ggf. klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht …“ Weiterlesen
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27.04.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , kann alles eingetragen werden beim DPMA oder EUIPO. Notwendig, damit tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt, sind jedoch verschiedene Aspekte, die bei der Eintragung nicht geprüft werden …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… beantragen Sie ebenfalls beim DPMA . Es kann keine Verfahren schützen und hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Die wesentlichen Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster sowie die taktischen Möglichkeiten …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… zu widerlegen. Andererseits wird er die Rechtsbeständigkeit des Gebrauchsmusters mittels eines Löschungsverfahrens von dem DPMA angreifen ( § 16 GbmG ), denn ohne Rechtsbeständigkeit …“ Weiterlesen
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03.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… durch eine Anmeldung beim DPMA erlangen. Die nationalen Designrechtssystem sind in den Ländern der EU weitgehend harmonisiert, so dass Sie auch in anderen Ländern Designrechte erwerben können …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Optionen für den Schutz von geistigem Eigentum in Europa gibt es? Zunächst können Sie auf nationaler Ebene über das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs …“ Weiterlesen
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26.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… einerseits eine deutsche Patentanmeldung über das DPMA und andererseits eine Europäische Patentanmeldung über das EPA . Gebrauchsmuster schützen ähnlich wie Patente Erfindungen, betreffen …“ Weiterlesen
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13.03.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Wenn ein paar Formalien eingehalten werden, wird so gut wie jedes Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen. Für Deutschland ist dies das DPMA, in Europa …“ Weiterlesen
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15.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… -Unternehmen, das B2B-Cloud-Lösungen anbiete). Andere Unternehmen werden von der ZPÜ vor der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA in Anspruch genommen. Die Cloud-Anbieter werden zunächst aufgefordert, "pro …“ Weiterlesen
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12.01.2023 Rechtsanwältin Helen Vollprecht„Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… 302010056770 und 30670646 beim DPMA eingetragen sind. Im Rahmen der uns vorliegenden Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, dass sie im Rahmen einer sogenannten WhatsApp-Story (wohl WhatsApp-Status …“ Weiterlesen
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06.01.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… beim DPMA eingetragen ist. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt ist. Sodann wird auf ein Angebot des Abgemahnten …“ Weiterlesen
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03.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ) und den Waren und Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht (die Waren und Dienstleistungen zu der Marke HSV können Sie z.B. beim DPMA unter https://register.dpma.de/DPMAregister/marke …“ Weiterlesen
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13.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und Dienstleistungen der Klassen 18, 24, 25, 30, 32, 33, 34 und 35 eingetragen ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Marke auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit der Registernummer …“ Weiterlesen
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02.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Auszuges vom Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA). Auch wenn der Abmahner Inhaber der Marke ist, bedeutet das nicht automatisch, dass er in jedem Fall und ausnahmslos zur Abmahnung berechtigt …“ Weiterlesen
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06.12.2022 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund …“ Weiterlesen
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22.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) zuständig ist. Für internationale Marken ist die World Intellectual Property Organization ( WIPO ) verantwortlich. Obwohl …“ Weiterlesen
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24.10.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Streetwear GmbH . Die Marke "LIBBI" sei beim DPMA unter der Nr. 30 2018 001 245 mit Schutz in der Klasse 25 registriert. Bei der streitgegenständlichen Kleidung soll es sich nicht um Produkte der MO …“ Weiterlesen
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14.10.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… - und Markenamt. Das DPMA stellt hierzu das Formblatt " Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register " nebst Ausfüllhinweisen und weiteren Erklärungen auf seinen Webseiten zur Verfügung. Die Marken …“ Weiterlesen