Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 4
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27.09.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …“ Weiterlesen
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22.09.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… , auf welcher jährlich u.a. die neusten Computer- und Videospiele präsentiert werden. Allerdings handelt es sich bei dem Begriff "Gamescom" auch um eine geschützte Marke . Die Marke "GAMESCOM" ist beim DPMA unter …“ Weiterlesen
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21.09.2022 Rechtsanwältin Helen Vollprecht„Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung …“ Weiterlesen
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16.09.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… eingetragen ist, die Meldung unberechtigt sein kann: Design- oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Ein Design ist ein beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Schutzrecht. Geschützt …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) verwaltet das Register für in Deutschland angemeldete Marken. Obwohl Markenschutz für sehr bekannte Marken auch ohne …“ Weiterlesen
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07.09.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zum Gegenstand eines offensichtlich „nicht neuen“ Designs gemacht hat. Neben der Kommunikation mit Amazon haben wir im Auftrag unseres Mandanten parallel entsprechenden Löschungsantrag beim DPMA …“ Weiterlesen
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20.03.2023 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… der Bezeichnung „ EMBRACE “. Die Wort-Bildmarke „ EMBRACE“ ist unter der Registernummer 302014016272 beim DPMA für die Klassen 18 (Taschen) und Klassen 25 (Bekleidungsstücke, Schuhe) eingetragen …“ Weiterlesen
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31.08.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… verletzt . Eine Genehmigung auf Seiten der MO Streetwear zu Nutzung der Marke seitens des Abgemahnten habe nie bestanden. Die Marke "YUKA" ist beim DPMA unter der Nummer 302016015282 registriert …“ Weiterlesen
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30.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… " ist beim DPMA unter folgender Nummer 302014016272 registriert. Sei genießt Schutz in den Klassen 18 (Taschen; Taschen aus Leder; Taschen aus Lederimitationen) und 25 (Bekleidungsstücke …“ Weiterlesen
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22.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Düsseldorf. Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar, registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter …“ Weiterlesen
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29.07.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… hunderttausende von Marken im Bereich der EU sowie weltweit angemeldet. Die Markenämter, unabhängig, ob DPMA oder EUIPO, überprüfen bei einer entsprechenden Anmeldung bekanntlich nicht, ob diese ggf. gegen …“ Weiterlesen
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22.07.2022 Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann„… möglicherweise bereits einem anderen zusteht oder der Marke eines Dritten zu stark ähnelt, um nicht Zahlungsansprüchen Dritter ausgesetzt zu werden. Denn das DPMA prüft dies vor der Eintragung nicht. Welche …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney„… ist. Das klappt aber nicht. Ein eingetragenes Design muss spätestens vor dem Ende der einjährigen Neuheitsschonfrist beantragt werden. Einen weiterführenden Überblick bietet Ihnen das DPMA unter https://www.dpma.de/designs/designschutz_ausland/index.html“ Weiterlesen
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20.06.2022 Rechtsanwältin Sarah Op den Camp„… und Marktbeobachtung, um eine wettbewerbliche Eigenart herzustellen/aufrechtzuerhalten neue Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrieren lassen“ Weiterlesen
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20.06.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… " . Diese ist beim DPMA unter der Nr. 010994929 mit Schutz in den Nizza-Klassen 18, 24 und 25 eingetragen . Der Abgemahnte habe laut Abmahnung Kleidung mit dem Aufdruck "Outlaw" zum Kauf angeboten …“ Weiterlesen
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14.06.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… werden, müsste man selbst recherchieren. Hier steht etwa das Tool des EUIPO zur Verfügung oder die Recherche über das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Häufig abgemahnte Markennamen …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Eine inhaltliche …“ Weiterlesen
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19.05.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Die weiteren Voraussetzungen, insbesondere die Neuheit, oder die Frage, ob das eingetragene Design gegen Designs Dritter verstößt, wird durch das DPMA nicht geprüft. Alleine aus diesem Umstand ergeben …“ Weiterlesen
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18.05.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ausschließliche Vertreiberin von "DAIWA" Produkten . Die Marke "DAIWA" ist beim DPMA als Marke eingetragen (Nr. 1005137) und genießt Schutz u.a. in der Nizza-Klasse 28 ("Angelgeräte"). Die DAIWA Germany …“ Weiterlesen
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16.05.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . Die Marke "Tornador" sei als Wortmarke beim DPMA eingetragen (Nr. 006956271 und 017089467). Der Abgemahnte habe somit eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Bendel Werkezeuge GmbH & Co. KG …“ Weiterlesen
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29.04.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… oder ähnliche Begriffe verwenden. Risiken einer Marke Eine Registermarke, so wie sie z.B. beim DPMA angemeldet werden kann, birgt aber auch Risiken. So kann einer Markenanmeldung ohne ausreichende Vorabrecherche …“ Weiterlesen
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29.04.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… als die eines Deutschen Design. Das Europäische Geschmacksmuster meldet man beim EUIPO an. Das deutsche Design beim DPMA. Wie hoch sind die Anmeldegebühren bei Design oder Geschmacksmuster? Die Anmeldegebühren …“ Weiterlesen
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28.04.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dass das entsprechende Markenamt, DPMA oder EUIPO, unmittelbar die Markenanmeldung zurückweisen würde. Die von Ihnen sodann an das Markenamt gezahlten Gebühren sind verloren und umsonst aufgewendet worden. Sie erhalten …“ Weiterlesen
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24.05.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Zum einen werden Verhandlungen, Anhörungen und Vernehmungen in Schutzrechtsverfahren per Videokonferenz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich. Die Entscheidung darüber trifft das DPMA …“ Weiterlesen