Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 5
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… und geographische Herkunftsangaben, die bereits durch Nutzung im geschäftlichen Verkehr Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen …“ Weiterlesen
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11.04.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris" ist beim DPMA unter der Nr. 011869377 als Wort-Bildmarke …“ Weiterlesen
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15.09.2022 Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek„… Markeneintragung? Vor der Eintragung einer Marke in ein öffentliches Register (zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) sollten Sie daher unbedingt eine gründliche fachkundige …“ Weiterlesen
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27.03.2022 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… werden für welche Länder der Markenschutz gelten soll Deutschland - Eintragung beim DPMA Europa - Eintragung bei EUIPO Gezielte Länderauswahl - Eintragung bei WIPO Muss die Markenanmeldung …“ Weiterlesen
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25.03.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… der Rechte an dem europäischen Patent EP 2 136 891 B1, welches beim DPMA unter dem Aktenzeichen 60 2008 009 302.6 geführt wird. Das Patent betrifft einen Partyballon mit Fest angebrachte …“ Weiterlesen
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17.03.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… &K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der Marke „Da Vinci“, die unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 beim DPMA eingetragen ist. Die Wortmarke ist zudem als Unionsmarke unter …“ Weiterlesen
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10.02.2022 Rechtsanwältin Julia Cordemann„… Mandantschaft nicht von dieser autorisiert sei, den Markennamen „Monchhichi“ im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Ein Blick in das Markenregister des DPMA zeigt, dass die Wortmarke „Monchhichi“ unter …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… oder Lizenzierung klar nachgewiesen? Besteht eine Markeneintragung , und wenn ja, wo und für welche Klassen? Liegt eine Markenurkunde oder ein Auszug aus dem Markenregister des DPMA oder der EUIPO vor? Hat …“ Weiterlesen
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18.01.2022 Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.„… und mit zumindest den gängigen Endungen suchen. Des Weiteren können Sie auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter https://www.dpma.de/recherche/ und beim Europäischen …“ Weiterlesen
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27.12.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… würden über 200 lizensierte Trainingseinrichtungen CROSSFIT-Kurse anbieten. Die Bezeichnung „CROSSFIT“ ist beim EUIPO Markenregister unter der Nummer 12 850 673 und beim DPMA Markenregister unter …“ Weiterlesen
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27.12.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… „HOMEBASE“ markenrechtlich zugunsten von FAST Fashion geschützt und beim DPMA und EUIPO (Markenregister) eingetragen. Vorwurf Der Firma FAST Fashion sei aufgefallen, heißt es weiter, dass unser Mandant …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt. Für europäische Patente ist das Europäische Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen …“ Weiterlesen
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06.12.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Marke "ESHA" neben vielen anderen Marken (z.B. USHA,OSHA,Isha,Izia ...) beim DPMA angemeldet . Somit genieße die Marke "ESHA" markenrechtlichen Schutz . Dieser bestehe für die Nizza-Klassen 14 …“ Weiterlesen
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02.12.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… & Co. KG ist Inhaberin der Wortmarke „JETTE“, die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer UM 003339306, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Registernummer DE 30213713 eingetragen …“ Weiterlesen
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22.11.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… "hello love" beim DPMA unter der Registernummer 302017028197 eingetragen. Der Schutz der Marke bestehe in den Nizza Klassen 14 (Edelmetalle/Schmuck), 16 (Papier/Schreibwaren) und 25 (Bekleidungsstücke …“ Weiterlesen
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18.11.2021 Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz LL.M.„… – ja, aber nur mal kurz im DPMA-Register auf Identität und in der Domainrecherche durchgecheckt. Diese Denkweise ist in gewisser Weise nachvollziehbar – wer spart schon nicht gerne unnötige Kosten?! Man …“ Weiterlesen
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04.11.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„… von 1.750,00 € netto an. Darin enthalten ist die Verlängerungsgebühr des DPMA für maximal drei Klassen. Die Verlängerungsgebühren für drei Klassen direkt beim DPMA beträgt 750,00 €. Die DSMV UG berechnet also …“ Weiterlesen
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01.11.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… als eingetragene Wortmarke beim DPMA (Nr. 2004517) markenrechtlichen Schutz für Bekleidungsstücke. Inhaberin der Marke „SAM“ sei die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH. Der Abgemahnte …“ Weiterlesen
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29.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Produkten. Es dient als Kennzeichen für eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen …“ Weiterlesen
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14.10.2021 Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)„… zum Widerspruchsverfahren gegen deutsche Marken. 1.) Wichtige Fristen Sobald die Marke im Register des DPMA veröffentlicht worden ist, beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist zu laufen. Innerhalb dieser Frist können …“ Weiterlesen
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07.10.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… über die verschiedenen bekannten Lösungsansätze bei Windenergieanlagen zu informieren. Frei zugängliche Patentdatenbanken wie DEPATISnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Espacenet …“ Weiterlesen
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12.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Lieb„… der Marke beim DPMA findet (auf Wunsch) durch meine Kollegen aus dem Bereich IP/IT statt. 4. Erstellung der Gründungsdokumente Anschließend erstelle ich die Gründungsdokumente. Für eine GmbH …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Die CrossFit LLC ist Inhaberin der Marke CROSSFIT , die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer 1285067, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Registernummer 302015035251 …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Eine Wortmarke besteht aus aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder ähnlichen Schriftzeichen. Die Wortmarke kann nur mit der vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift i. S …“ Weiterlesen