Rechtstipps zu "Entlassung" | Seite 30
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29.10.2018 Rechtsanwältin Maike Bohn„… eine Thromboseprophylaxe. Nach Entlassung aus dem Krankenhaus erfolgte die Weiterbehandlung durch einen niedergelassenen Arzt, welcher die Thromboseprophylaxe aufgrund der Mobilität des Klägers für …“ Weiterlesen
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24.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.„… auszugehen ist, zum Zeitpunkt des Kündigungstermins sei mit einiger Sicherheit der Eintritt eines die Entlassung erforderlich machenden betrieblichen Grundes gegeben (vgl. BAG, Urteil vom 12.04.2002, 2 AZR …“ Weiterlesen
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Bundeswehr – Entlassung nach § 55 Absatz 5 Soldatengesetz oder "unehrenhafte Entlasung" im Wehrrecht01.06.2023 Rechtsanwalt Michael Giesen„Nach § 55 Abs. 5 SG kann ein Soldat in den ersten vier Dienstjahren fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis …“ Weiterlesen
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01.06.2023 Rechtsanwalt Michael Giesen„… verhalten, drohen Ihnen erhebliche zivil- und dienstrechtliche Konsequenzen, die bis hin zur fristlosten Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG führen können. Oft werden Sie von Ihren Disziplinarvorgesetzen …“ Weiterlesen
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16.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… oder ihrer Kostenträger mit dem Tag endet, an dem der Heimbewohner aus dem Heim entlassen wird oder verstirbt. Nach seinem eindeutigen Wortlaut regelt § 87a Abs. 1 Satz 2 SGB XI nicht allein die Zahlungspflicht …“ Weiterlesen
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10.10.2018 Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer„… zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden sind und kurze Zeit nach Entlassung oder der Verhandlung erneut straffällig werden. Befürchten Sie die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe, rufen Sie mich an – ich schätze …“ Weiterlesen
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08.02.2021 Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger„Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer nicht unter Berufung auf Informationen entlassen werden darf, die der Arbeitgeber durch die heimliche …“ Weiterlesen
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22.09.2018 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Das Verwaltungsgericht München hat im Beschluss vom 17.08.2017 eine fristlose Entlassung gemäß § 55 Abs. 5 SG eines Soldaten, dem vorgeworfen wurde, dass er an einem Diebstahl beteiligt war …“ Weiterlesen
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20.09.2018 Rechtsanwalt Christian Koch„… stechende Schmerzen im Stehen, insbesondere beim Sitzen. Nach Entlassung aus der stationären Behandlung stellte der nachbehandelnde Frauenarzt eine 5 cm lange und 1 cm tiefe offene Wunde an der linken …“ Weiterlesen
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19.09.2018 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Das Verwaltungsgericht Greifswald hat mit Urteil vom 19.07.2018 6 A 6/18 H die Entlassung eines Soldaten aufgehoben, der im Zuge dienstlicher Ermittlungen angab, Drogen konsumiert zu haben. Er wurde …“ Weiterlesen
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01.02.2024 Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun„19.09.2018 In der Öffentlichkeit wird diskutiert: Hätte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz eigentlich entlassen werden können? Ja, denn sog. politische Beamte können zumindest …“ Weiterlesen
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19.09.2018 Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini„… Grundes oder des berechtigten Grundes für eine Entlassung feststellen, das Arbeitsverhältnis für beendet erklären und den Arbeitgeber zur Zahlung einer nicht sozialversicherungspflichtigen …“ Weiterlesen
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12.09.2018 Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep„… im Rahmen einer vorläufigen Unterbringung gegen Mitternacht für etwa acht Stunden 7-Punkt-fixiert, bevor er zur Mittagszeit desselben Tages schließlich wieder entlassen wurde. Das BVerfG hat …“ Weiterlesen
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12.09.2018 Rechtsanwalt Daniel Lehnert„… vor Beginn der Hauptverhandlung entlassen wird; oder zur Vorbereitung eines Gutachtens über den psychischen Zustand des Beschuldigten seine Unterbringung nach § 81 StPO infrage kommt …“ Weiterlesen
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05.08.2022 Rechtsanwalt Torsten Jannack„… ist es häufig nicht getan. Will der Arbeitgeber einer größeren Anzahl von Arbeitnehmern kündigen bzw. sie entlassen, muss er ggf. die Agentur für Arbeit mittels einer Massenentlassungsanzeige unterrichten …“ Weiterlesen
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11.09.2018 Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig„… , die auf politische, religiöse oder philosophische Überzeugungen hinweisen. Da die Arbeitnehmerin jedoch nicht auf das Tragen des Kopftuchs verzichten wollte, wurde sie entlassen. Sie klagte gegen …“ Weiterlesen
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10.09.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… deutlich aufgezeigt, wann die Monatsfrist gilt. Die Revision zum BGH wurde nicht zugelassen. Ziel des Darlehenswiderrufs ist die Entlassung aus dem hoch verzinsten Altdarlehen ohne Zahlung …“ Weiterlesen
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06.09.2018 Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo„… ist der Vertrag so auszulegen, dass die Mitglieder der Gemeinschaft ihre Entlassung aus dem Vertrag vom Vermieter verlangen können und dass zumutbare Personen anstelle der Ausscheidenden als neue Mieter …“ Weiterlesen
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04.09.2018 Rechtsanwalt Christian Koch„… über 7 Tage durchgeführt. Bei gebesserten Lokalbefunden und gutem Allgemeinbefinden wurde sie in die ambulante Weiterbehandlung entlassen. Im Juni 2017 musste sich die Mandantin wegen einer Blutblase …“ Weiterlesen
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02.11.2018 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… einen bestimmten Zeitraum Zuweisung an andere Schule Androhung der Entlassung Entlassung aus der Schule Klarzustellen ist zunächst, dass alle Ordnungsmaßnahmen gerichtlich überprüfbar sind. Die Schulen …“ Weiterlesen
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27.08.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„Der VW-Abgasskandal hat nun offenbar auch personelle Konsequenzen. Mehreren VW-Mitarbeitern droht wegen der Abgasmanipulationen wohl die Entlassung, wie u. a. die „Bild am Sonntag“ berichtet …“ Weiterlesen
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27.08.2018 Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch„… möglich, wenn der Vermieter den in Anspruch genommenen Mieter nicht zuvor aus dem Mietvertrag entlassen habe. Das Amtsgericht hat angenommen, dass der Vermieter die Ehefrau zumindest konkludent …“ Weiterlesen
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10.08.2018 Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer„… sein – abgerechnet wird am Schluss! Die Entlassung aus der Untersuchungshaft bewahrt Sie nicht davor, am Ende zu einer Freiheitsstrafe verurteilt zu werden, dessen tragende Grundlage Ihr unter Druck …“ Weiterlesen
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03.08.2018 Rechtsanwältin Mandy Riedel„… kann, wenn ein Grund vorliegt, etwa betriebsbedingte Gründe, die Ihren Arbeitsplatz tatsächlich entfallen lassen. Ist der Arbeitsplatz entfallen, muss der Arbeitgeber aber prüfen, ob Sie entlassen …“ Weiterlesen