Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 201
-
04.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Angaben die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs und damit die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen. Unserem Mandanten, einem Verkäufer von Spielwaren über Ebay, wird vorgeworfen …“ Weiterlesen
-
23.01.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Abmahnung angeboten werden, seien sämtliche prägende Merkmal der Le Pliage übernommen worden. Besonders ist, dass auf der Tasche sich die Marke eines anderen Herstellers befindet. Dennoch kann dies unter …“ Weiterlesen
-
22.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… einher, indem zum Beispiel vom Hersteller empfohlene, damit vorgeschriebene Wartungsintervalle ignoriert werden. Für grobe Fahrlässigkeit, bei der gar Schwierigkeiten bestehen …“ Weiterlesen
-
22.01.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… eines Lederprodukts erwarten, dass der Hersteller das Leder dem Stand der Technik entsprechend gerbt und das Risiko einer Gesundheitsgefährdung so gering wie möglich hält. Auch wenn es keine gesetzlich …“ Weiterlesen
-
15.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… und den Hersteller verstärkt in die Pflicht nimmt, wobei die EU bei den Elektro- und Elektronikaltgeräten den größten Handlungsbedarf sah. Ziel dieser Maßnahmen ist, u.a. durch produktbezogene Stoffverbote …“ Weiterlesen
-
15.01.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einstehen wollte, wenn das Produkt „normal benutzt“ und nicht „exzessiv genutzt“ werde. Was der Hersteller unter einer „normalen Benutzung“ verstand, war nicht geregelt und blieb daher unklar …“ Weiterlesen
-
13.01.2015 Rechtsanwältin Jutta Lüdicke„Das OLG München hat die Haftung eines Unternehmers wegen der Weitergabe von Bedenken des Herstellers einer zu liefernden Anlage verneint, obgleich sich der Hinweis des Herstellers im Nachhinein …“ Weiterlesen
-
13.01.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ist der Verwendungszweck von vornherein beschränkt und kann darüber hinaus keinen Schutz beanspruchen. Es wurde insbesondere nicht festgestellt, dass ein Hersteller von Printmedien für die Herstellung …“ Weiterlesen
-
22.12.2014 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… sichergestellt sein, dass alle in § 10 Abs. 1 Nr. 2) genannten Informationen, insbesondere die Information, von welchem Hersteller (§ 5 MPG) das Produkt in den Verkehr gebracht wurde, erfasst werden …“ Weiterlesen
-
19.12.2014 GKS Rechtsanwälte„Große Hersteller von Blitzern wie beispielsweise ESO, Jenoptik oder Robot haben in jüngster Vergangenheit versucht, durch Strafanzeigen gegen die Sachverständigen zu verhindern, dass die Messdaten …“ Weiterlesen
-
11.12.2014 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Gewalttat (§ 89a Abs. 1 StGB) vorbereitet, indem er eine andere Person unterweist oder sich unterweisen lässt in der Herstellung von oder im Umgang mit Schusswaffen, Sprengstoffen usw., Waffen …“ Weiterlesen
-
09.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… es sich nicht um gebrauchte Sachen im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB gehandelt. Maßgeblich sei insoweit ein objektiver Maßstab. Danach seien Sachen gebraucht, wenn sie vom Hersteller, Verkäufer …“ Weiterlesen
-
03.12.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… an Elektrogeräte und Heizung verursachte. Anwendbar ist hier das sogenannte Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG), erläutert Rechtsanwältin Buchmann – strittige Punkte waren vor allem, ob Netzbetreiber „Hersteller …“ Weiterlesen
-
03.12.2014 Rechtsanwalt Timm Drouven„… die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen treten und diese nicht etwa ersetzen. Weiter wäre anzugeben, ob es sich um eine Hersteller- oder Händlergarantie handelt, für was genau eine Garantie …“ Weiterlesen
-
02.12.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… wird der zuständige Sachbearbeiter mit Ihnen einen Kontakt herstellen, um den weiteren Informationsaustausch einschließlich einer Kostenschätzung mit Ihnen abzustimmen. Weitere Informationen zum Sortenschutzrecht …“ Weiterlesen
-
01.12.2014 Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte„Worauf Sie vor Abschluss eines Leasingvertrages, aber auch bei der Rückgabe eines Leasing-Fahrzeuges achten sollten Kfz-Leasing ist ein klassisches Finanzierungsmodell, welches von Herstellern …“ Weiterlesen
-
01.12.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… oder an einer Berufsausbildungsvorbereitung nach §§ 68 bis 70 des Berufsbildungsgesetzes (Praktika zur Herstellung der Fähigkeit zu Berufsausbildung). Zusammenfassung: Absage an die „Generation Praktikum …“ Weiterlesen
-
28.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… dieses Gesetzes sind der überlebende Ehegatte und die Kinder des Abgebildeten, und wenn weder ein Ehegatte noch Kinder vorhanden sind, die Eltern des Abgebildeten. Das Herstellen von Bildnissen wird mithin …“ Weiterlesen
-
27.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich die Herstellung, die Werbung, das Inverkehrbringen, der Gebrauch oder auch nur der Besitz oder die Anwendung des Patentverfahrens sowie des daraus gewonnenen …“ Weiterlesen
-
26.11.2014 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Rund zwei Jahre dauerte der Prozess vor dem Landgericht (LG) Karlsruhe wegen fehlerhafter Silikonimplantate des französischen Herstellers PIP (Poly Implant Prothèse). Nun hat der zweite Zivilsenat …“ Weiterlesen
-
24.11.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dass in Deutschland mit einem Bausatz zum Herstellen von Armbändern, Ketten und sonstigen Schmuckgegenständen aus elastischen Gummibändern, der dem Schutzbereich des eingetragenen Gebrauchsmusters …“ Weiterlesen
-
20.11.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… und Abgemahnten zumutbar sei, sich – z. B. beim Vertrieb der beliebten „DELL“ Recovery Versionen – bei dem Hersteller (z.B. Dell) zu informieren. Es erfordert daher einer eingehenden fachanwaltlichen Prüfung, ob …“ Weiterlesen
-
14.11.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„Kfz-Einzelhändler müssen bei der Werbung für Kraftfahrzeuge (Preis zzgl. Überführung) grundsätzlich auch die Kosten der Überführung der Fahrzeuge vom Hersteller in den Endpreis aufnehmen, so …“ Weiterlesen
-
12.11.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . Datenbanken genießen aufgrund ihrer mit der Herstellung verbundenen erforderlichen Investitionen urheberrechtlichen Schutz nach den §§ 87 ff. UrhG. Dem Hersteller gewährt das UrhG ein 15-jähriges …“ Weiterlesen