Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 202
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10.11.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„Erfolg vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln – Mercedes-Benz Leasing GmbH muss Schufa-Negativeintrag löschen – Herstellung des Scorewertes und Übernahme der Anwaltskosten. Der 15. Zivilsenat …“ Weiterlesen
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07.11.2014 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… sich als unbegründet erwiesen. Nur wenige Sektoren sind ausgenommen worden (z.B. die Herstellung von Steinkohlebriketts), während hingegen neue hinzugekommen sind (z.B. Hersteller von Kakaoprodukten …“ Weiterlesen
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05.11.2014 MSH Rechtsanwälte GbR„… und die Kronenränder aufgrund von Ungenauigkeiten bei der Herstellung zu weit abstehen. Die Stufe zwischen den natürlichen Zähnen und der künstlichen Krone sei für den Beklagten vor der Eingliederung der prothetischen …“ Weiterlesen
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03.11.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ein Änderungsantrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinken Hersteller beim Deutschen Patent- und Markenamt, mit dem dieser erreichen wollte, dass in Zukunft auch das gewerbliche Aufschneiden und Verpacken …“ Weiterlesen
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31.10.2014 GKS Rechtsanwälte„… “ ist legal! Was ist Framing? Dem entschiedenen Fall lag ein Streit eines Herstellers für Wasserfiltersysteme mit zwei unabhängigen Handelsvertretern zugrunde. Diese Handelsvertreter, die für …“ Weiterlesen
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31.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… gerne behilflich. 4. Soforthilfe-Tipps bei Abmahnungen - Beigefügte Unterlassungserklärung nicht verwenden - Keinen Kontakt zu den Abmahnern herstellen! - Fristen einhalten - Noch vor Fristablauf …“ Weiterlesen
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30.10.2014 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… , die u.a. Wasserfiltersysteme vertreibt, ließ zu Werbezwecken einen kurzen Film zum Thema Wasserverschmutzung herstellen, an der ihr die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Der Film …“ Weiterlesen
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30.10.2014 Rechtsanwältin Katrin Freihof„Sie sind Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und Ihr Wettbewerber bringt ebenfalls Elektro- bzw. Elektronikgeräte auf den Markt, ohne sich bei der EAR registrieren zu lassen? Vertreiber …“ Weiterlesen
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29.10.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Mitglieder einer Bande, die Rauschgift in nicht geringer Menge unerlaubt anbauen, herstellen oder mit Ihnen Handel treiben, werden gemäß § 30a BtMG mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren …“ Weiterlesen
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27.10.2014 Rechtsanwältin Brigitte Gebhardt„… eine „Waffengleichheit“ mit der Versicherung herstellen. Versicherungen verfolgen bei der Schadenabwicklung nur eigene Interessen und bestimmt nicht Ihre Interessen. Denn bei der Versicherung handelt …“ Weiterlesen
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24.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Angaben zu den führenden Hersteller von Kartografien in Deutschland, die unter anderem auf www.statplan.net zu finden sind. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Ausschnitte von Stadtplänen …“ Weiterlesen
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24.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Abmahnkosten deutlich senken. Bei Erhalt einer Abmahnung empfehle ich stets folgendes Vorgehen: Bitte weder telefonisch noch schriftlich Kontakt zur Gegenseite herstellen Keinesfalls die zusammen …“ Weiterlesen
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22.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Auftraggeber für die Abmahnung gibt, erklärt sich damit, dass die Firma Choon´s Design Hersteller von sog. Rainbow-Loom Produkten ist, die wiederum von der Firma Rainbow Loom Handels GmbH vertrieben …“ Weiterlesen
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21.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… von der Begründung von Wohnungseigentum oder Teileigentum wirtschaftlich nicht mehr zumutbar ist, die Änderung einer baulichen Anlage der Herstellung des zeitgemäßen Ausstattungszustands …“ Weiterlesen
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21.10.2014 GKS Rechtsanwälte„… den Fahrer verwendet werden! Messdaten gehören nicht dem Hersteller! Ein Messgerät, bei dem es regelmäßig zum Streit über die Verwertbarkeit der Daten kommt, ist das Gerät „ES 3.0“ der Firma ESO …“ Weiterlesen
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20.10.2014 Rechtsanwalt Christian Weber„… die Kennzeichnung von Textilien bei der Herstellung, dem Import und dem Handel mit Textilien. Die Verordnung enthält zahlreiche Pflichten zur Angabe der Material- und Faserzusammensetzung, die auch für nicht-textile …“ Weiterlesen
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16.10.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„Das Düsseldorfer Unternehmen Euroweb Internet GmbH vertreibt sog. „Internet-System-Verträge“. Inhalt dieser Internet-System-Verträge ist die Herstellung/Erstellung einer Homepage. Potentielle Kunden …“ Weiterlesen
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15.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… ist die Life Forestry Group auf ihre FSC-Siegel. Dieses Siegel ist international anerkannt und soll einen hohen Sachwert und eine hochklassige Herstellung sicherstellen. Man verpflichtet sich sogar, alle …“ Weiterlesen
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04.08.2021 Rechtsanwalt Christian Weber„… Abs. 1 Nr. 9 EGBGB in der Regel auch für den Fall, dass der Hersteller der vertriebenen Ware eine Garantie anbietet, verpflichtet, auf das Bestehen und die Bedingungen dieser Herstellergarantie …“ Weiterlesen
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13.10.2014 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… vor, das Ziel des Verbandes sei, für die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs und die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen zu sorgen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Die mir …“ Weiterlesen
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01.10.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… assoziiert wird, wird man sich unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung nie berufen können. Sinn und Zweck entsprechender Regelungen ist gerade die Herstellung von Gleichbehandlung. Entsprechend …“ Weiterlesen
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30.09.2014 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„… , wenn die begünstigte Ware einer bestimmten Verwendung zugeführt wird. So heißt es für die beispielsweise für die Zollaussetzung Nickelhydrid-Akkumulatoren betreffend: „Nickelhybrid-Akkumulatoren zum Herstellen …“ Weiterlesen
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29.09.2014 Rechtsanwalt Philipp Greiner„… einer Sache Schadensersatz zu leisten, so kann der Gläubiger statt der Herstellung den dazu erforderlichen Geldbetrag verlangen. Bei der Beschädigung einer Sache schließt der nach Satz 1 erforderliche …“ Weiterlesen
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29.09.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ist. Eine Urkundenfälschung kann auf verschiedene Arten begangen werden. Als taugliche Tathandlungen kommen das Herstellen einer unechten, d. h. über die Identität des tatsächlichen Ausstellers täuschende, Urkunde (z. B …“ Weiterlesen