Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 98
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07.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… an den Messgerätekomponenten nur vom Hersteller oder den durch den Hersteller dazu ermächtigten Stellen vorgenommen wird. Auch hier fehlt oft der entsprechende Beleg. Diese und noch viele andere mögliche …“ Weiterlesen
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07.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… nicht immer die notwendige Aufmerksamkeit des Messbeamten. Viele Messbeamten achten auch bei der Aufstellung des Messgerätes nicht auf eine exakte Einstellung des Neigungswinkels. Der Hersteller gibt …“ Weiterlesen
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06.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… gefahrene Geschwindigkeit nicht mit der vom Messgerät angezeigten übereinstimmt. In der Bedienungsanleitung fordert der Hersteller ausdrücklich eine Schulung des Messpersonals am Gerät …“ Weiterlesen
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08.01.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… (etwa Fahrzeugschatten) die Helligkeitsmessung beeinflussen und das Messergebnis zu Ihren Ungunsten verfälschen. Gemäß den Vorgaben des Herstellers ist bei der Aufstellung des Sensorkopfes die Neigung …“ Weiterlesen
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05.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… eines der umstrittensten Messgeräte Deutschlands. Die Urteile des AG Aachen, des AG Herford und des AG Mannheim aus dem Jahre 2016 führten zwangen zwar den Hersteller sein Gerät mit einer Software auszustatten …“ Weiterlesen
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26.02.2021 Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter„… . Der Wiederverkaufspreis eines von Stilllegung bedrohten Campers sinkt beträchtlich. Das von den Herstellern zur (angeblichen) Beseitigung des Mangels angebotene Software-Update führt häufig zu neuen technischen …“ Weiterlesen
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04.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… : Die Gewährleistungspflicht beginnt mit der Übergabe des Fahrzeugs zu laufen. Hinsichtlich der Ansprüche gegen die Hersteller der Fahrzeuge tritt die Verjährung kenntnisabhängig ein. Ein Gericht prüft, ob …“ Weiterlesen
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04.12.2020 Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek„… % auf die Einfuhrsteuern für Rohstoffe beantragen, die das Unternehmen für die Herstellung seiner Produkte, Dienstleistungen oder innovativen Prozesse benötigt. Welche Art von wirtschaftlicher Tätigkeit …“ Weiterlesen
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04.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Reihentests haben ergeben, dass bei ca. 50 % der Messungen die tatsächlich gefahrene nicht mit der vom Messgerät angezeigten Geschwindigkeit übereinstimmt. Der Hersteller bietet für sein Gerät …“ Weiterlesen
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03.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… von 110 Millionen Dollar (98 Millionen Euro). Im Frühjahr 2016 ließ die Deutsche Umwelthilfe (DUH) im Zuge des Diesel-Abgasskandals vom VW auch die Abgaswerte von Fahrzeugen anderer Hersteller überprüfen …“ Weiterlesen
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26.02.2021 Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter„… auszugleichen. DUH: Zulässiger Grenzwert wird um das 13-fache überschritten In Fällen wie dem hier geschilderten OM 607 bieten die Hersteller ihren Kunden ein kostenloses Software-Update an, welches …“ Weiterlesen
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09.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert„… hergestellten Motoren in Fahrzeuge ihrer Herstellung einzubauen und so die bemakelten Fahrzeuge unter Täuschung des Kraftfahrtbundesamtes in den Verkehr zu bringen. Dafür spreche nicht nur der Umstand …“ Weiterlesen
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03.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… . Das Heimatgericht als Schreckgespenst für die Daimler AG: Hat der Mercedes-Benz-Hersteller gemeint, vor dem Landgericht Stuttgart im Dieselskandal gut wegzukommen, haben sich die Verantwortlichen …“ Weiterlesen
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02.12.2020 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… von KFZ anderer Hersteller) haben also unter Umständen nur noch wenige Wochen Zeit, um ihre Ansprüche geltend zu machen. Dabei übernehmen Rechtsschutzversicherungen oftmals die Kosten für …“ Weiterlesen
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02.12.2020 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… des Herstellers alle Anforderungen der für sie geltenden Richtlinien erfüllt und für den Verkauf in der EU geeignet ist. Allerdings ist es für Hersteller nicht selten schwierig einzuordnen, ob …“ Weiterlesen
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04.12.2020 Rechtsanwalt Wolfgang Kluge„… , in welchem eine ordnungsgemäße Abgasreinigung stattfindet, "zufällig" dem Temperaturbereich entspricht, der auf den den Prüfständen üblicherweise herrscht. Die Hersteller selbst bezeichnen …“ Weiterlesen
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02.12.2020 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… und den Kaufpreis zurückzufordern. Eine weitere Option besteht darin, das Auto zu behalten und den Hersteller auf Schadensersatz zu verklagen. Wer über einen Kredit- oder Leasingvertrag für das manipulierte …“ Weiterlesen
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01.12.2020 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… verharmlosend, handelt es sich hier doch in Wirklichkeit um eine temperaturgesteuerte Abschalteinrichtung. Als »Thermofenster« bezeichnen die Hersteller den Temperaturbereich, in dem die Abgasreinigung …“ Weiterlesen
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01.12.2020 Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili„… nach Art und Schwere so ungewöhnlich und groß sein, dass die Folgen der Visumsversagung unter Berücksichtigung des Zwecks der Nachzugsvorschriften, die Herstellung und Wahrung der Familieneinheit …“ Weiterlesen
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01.12.2020 Rechtsanwalt Dominik Görtz„I. Pflicht zur Mitlieferung einer Bedienungsanleitung gem. § 3 Abs. 4 ProdSG Hersteller von Produkten sind unter besonderen Voraussetzungen verpflichtet, beim Verkauf und der Lieferung ihrer Produkte …“ Weiterlesen
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21.04.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… in seinen Produkten verwende, trage die gleichen Sorgfaltspflichten wie der Hersteller selbst, urteilte das OLG München. Daher sei die Audi AG dem geschädigten Käufer zu Schadenersatz verpflichtet. Der BGH …“ Weiterlesen
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01.12.2020 Rechtsanwalt Jörn Blank„… . Bauliche Veränderungen werden erleichtert Lademöglichkeiten für ein Elektrofahrzeug, Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit, für den Einbruchsschutz sowie den Anschluss an das Glasfasernetz …“ Weiterlesen
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21.04.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… wurden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M. ermittelt. Der Verdacht bezieht sich nicht nur auf Pkw aus dem Hause Fiat, sondern erfasst auch Wohnmobile unterschiedlicher Hersteller, die den Fiat Ducato …“ Weiterlesen
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30.11.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… Angestellte wollte sich wegen einer bevorstehenden Reise nach Südafrika gegen Cholera impfen lassen. Es handelte sich um das Medikament Dukoral des Herstellers Valneva (Suspension und Brausegranulat …“ Weiterlesen