Rechtstipps zu "Obhutspflicht"
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24.01.2025 Rechtsanwältin Angelika Sworski„… bietet Vermietern eine klare Rechtsgrundlage, um Schadensersatzansprüche gegenüber Mietern durchzusetzen, die ihre Obhutspflichten verletzt haben. Besonders wichtig ist dabei die Feststellung, dass keine …“ Weiterlesen -
10.01.2025 Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.„… stellte die Polizei auch 14,45 g Amphetamin in der Wohnung sicher. Der Mieter hatte somit gegen seine vertraglichen Obhutspflichten als Mieter verstoßen. Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel …“ Weiterlesen -
11.12.2024 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… stellen, denn das würde die Obhutspflicht verletzten. Also was kann man machen? Grundsätzlich muss dem Eigentümer abgestellter Autos eine Frist gesetzt werden, verpasst er die, kann man …“ Weiterlesen -
14.10.2024 Rechtsanwalt Markus M. J. Klein„… des Stallbetreibers Die Klägerin machte gegenüber dem Beklagten Schadensersatzansprüche geltend und berief sich auf die Verletzung der Obhutspflichten aus dem Pferdeeinstellungsvertrag …“ Weiterlesen -
07.10.2024 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… oder Lehrer. Lehrer sind in Bezug auf von ihnen selbst unterrichtete Schüler in der Regel Erzieher, denen eine Obhutspflicht obliegt. Bei nicht selbst unterrichteten Schülern muss im Einzelfall geprüft werden …“ Weiterlesen -
22.02.2024 Rechtsanwältin Jana Niederhäuser„… . Dies insbesondere dann, wenn nicht nur eine Unterstellmöglichkeit für das Pferd zur Verfügung gestellt wird, sondern darüber hinaus noch weitere Obhutspflichten von der/dem Pferdepensionsbetreiber:in übernommen …“ Weiterlesen -
18.02.2024 Rechtsanwältin Sandra Wende„… dem Patienten Fürsorge- und Obhutspflichten Das bedeutet, dass ein Krankenhaus grundsätzlich für einen möglichst sicheren Aufenthalt seiner Patienten sorgen muss. Dafür müssen auch die notwendigen Maßnahmen …“ Weiterlesen -
07.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… vorgetragenen Informationen und den vorgelegten Unterlagen nicht hervorging, dass die Beklagte ihre vertraglichen Obhutspflichten oder die allgemeine Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Der Sturz sei …“ Weiterlesen -
19.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… nicht in der Lage ist, die Gefahr eigenverantwortlich zu erkennen und angemessen darauf zu reagieren. Um dieser Obhutspflicht nachzukommen, muss der Heimträger nach eigenem Ermessen entweder die Empfehlungen …“ Weiterlesen -
12.10.2023 Rechtsanwalt Andreas Holzer„… eine von ihr übernommene Obhutspflicht schuldhaft verletzt, indem sie die Gegenstände nicht vor Feuchtigkeit geschützt habe. Die Beklagte hingegen vertrat die Meinung, es wurde nur ein einfacher Mietvertrag über …“ Weiterlesen -
10.10.2024 Rechtsanwalt Bernd Roloff„… ) übernimmt der Mitarbeiter die Obhutspflicht und wird Schäden und Defekte (auch den Verdacht) unverzüglich seinen Vorgesetzten zur Kenntnis bringen. Der Zugriff auf das Firmennetzwerk darf außerhalb …“ Weiterlesen -
06.02.2023 Fachanwalt für Strafrecht Dr. jur. Jonas Hennig„… Lehrkräfte haben gegenüber ihren SchülerInnen im Schulbetrieb und auf Schulausflügen eine sogenannte Garantenstellung und Obhutspflicht . Sie müssen alles ihnen Zumutbare tun, um gesundheitliche Schäden …“ Weiterlesen -
17.10.2022 Rechtsanwältin Susan Beaucamp„… bei Einhaltung ihrer Obhutspflicht – die Verletzungen des Tieres nicht hätte verhindern zu können. Zwar bestehe auch nach schrittweiser Integration eines in eine bestehende Herde einzugliedernden …“ Weiterlesen -
02.08.2022 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… trifft bezüglich der Billigung der dort abgestellten Fahrräder eine Schutz- und Obhutspflicht, die einer Entsorgung grds. entgegen steht. Im Rahmen dessen muss der Vermieter ein aussagekräftiges …“ Weiterlesen -
11.07.2022 Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann„… Verletzungen durch eine grob fahrlässige Verletzung ihrer Obhutspflichten verursacht; § 14 des Vertrages stehe ihrer Haftung nicht entgegen, sodass es auf die Frage, ob die Regelungen als wirksam …“ Weiterlesen -
03.03.2022 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… aus den vertraglichen Sorgfalts- und Obhutspflichten des Mieters zur Beseitigung von Verschmutzungen. Ist hiernach der Boden bei Beendigung des Mietvertrags infolge vertragsgemäßer Nutzung und normaler …“ Weiterlesen -
03.11.2021 Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.„… rechtens sei, da der Mieter seine Obhutspflichten vernachlässigt habe. Eine Obhutspflichtverletzung stellt nämlich die Verletzung einer Nebenpflicht nach § 241 Abs. 2 BGB dar und versetzt den Vermieter …“ Weiterlesen -
13.10.2021 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… hat vorliegend auch hinreichend nachweisen können, dass er die erforderlichen Fürsorge- und Obhutspflichten eingehalten hat. Das Einbringen von Taschen oder sonstigen alltäglichen Gegenständen …“ Weiterlesen
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09.09.2021 Rechtsanwalt Frank Glaser„… , 241 Abs. II BGB eine Obhutspflicht gegenüber dem Vermieter, nämlich die Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen der anderen Partei. Dazu gehört auch nach § 538 BGB, dass der Mieter alles …“ Weiterlesen -
22.03.2023 Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm„… der Verletzung der Obhutspflicht zu bejahen. In den Fällen elterlicher Aufsichtspflichtverletzung kann zwar eine Haftungsfreistellung erfolgen, wenn die Eltern die Sorgfalt anwenden …“ Weiterlesen -
02.11.2019 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… sind nicht vom Mieter zu tragen. Zwar haftet der Mieter für Schäden an der Sachsubstanz der Mietsache, die durch eine Verletzung der Obhutspflicht entstanden sind, auch nach Beendigung des Mietverhältnisses …“ Weiterlesen -
11.06.2019 Rechtsanwalt Stephan Glaser„… vom Mieter zu verlangen. Unterschied Vertragsverletzung zu Obhutspflichtverletzung Der BGH urteilte, dass es sich bei den verursachten Schäden um einen Verstoß gegen die Obhutspflicht des Mieters …“ Weiterlesen -
25.02.2019 Rechtsanwalt Finn Streich„Mieträume müssen im Rahmen der Obhutspflicht schonend und pfleglich behandelt werden. Schäden an einer Mietsache, welche durch eine Verletzung der Obhutspflicht des Mieters entstanden …“ Weiterlesen -
15.01.2019 Rechtsanwalt René Thalwitzer„… sogenannte Verkehrssicherungspflichten, weil er mit der Eigenschaft als Hauseigentümer eine Obhutspflicht übernimmt. Das folgt daraus, dass laut höchstrichterlicher Rechtsprechung derjenige …“ Weiterlesen