Rechtstipps zu "Obhutspflicht"
-
22.02.2024 Rechtsanwältin Jana Niederhäuser„… . Dies insbesondere dann, wenn nicht nur eine Unterstellmöglichkeit für das Pferd zur Verfügung gestellt wird, sondern darüber hinaus noch weitere Obhutspflichten von der/dem Pferdepensionsbetreiber:in übernommen …“ Weiterlesen -
18.02.2024 Rechtsanwältin Sandra Wende„… dem Patienten Fürsorge- und Obhutspflichten Das bedeutet, dass ein Krankenhaus grundsätzlich für einen möglichst sicheren Aufenthalt seiner Patienten sorgen muss. Dafür müssen auch die notwendigen Maßnahmen …“ Weiterlesen
-
07.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… vorgetragenen Informationen und den vorgelegten Unterlagen nicht hervorging, dass die Beklagte ihre vertraglichen Obhutspflichten oder die allgemeine Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Der Sturz sei …“ Weiterlesen
-
19.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… nicht in der Lage ist, die Gefahr eigenverantwortlich zu erkennen und angemessen darauf zu reagieren. Um dieser Obhutspflicht nachzukommen, muss der Heimträger nach eigenem Ermessen entweder die Empfehlungen …“ Weiterlesen
-
12.10.2023 Rechtsanwalt Andreas Holzer„… eine von ihr übernommene Obhutspflicht schuldhaft verletzt, indem sie die Gegenstände nicht vor Feuchtigkeit geschützt habe. Die Beklagte hingegen vertrat die Meinung, es wurde nur ein einfacher Mietvertrag über …“ Weiterlesen
-
15.05.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… 2003, 2309) immer bei der Verletzung von Aufklärungspflichten der Verletzung von Obhutspflichten einer Fehlbehandlung relevante Erkrankungen oder Verletzungen und/oder die medikamentöse Haftung …“ Weiterlesen
-
15.02.2023 Rechtsanwalt Bernd Roloff„… ) übernimmt der Mitarbeiter die Obhutspflicht und wird Schäden und Defekte (auch den Verdacht) unverzüglich seinen Vorgesetzten zur Kenntnis bringen. Der Zugriff auf das Firmennetzwerk darf außerhalb …“ Weiterlesen
-
06.02.2023 Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig„… Lehrkräfte haben gegenüber ihren SchülerInnen im Schulbetrieb und auf Schulausflügen eine sogenannte Garantenstellung und Obhutspflicht . Sie müssen alles ihnen Zumutbare tun, um gesundheitliche Schäden …“ Weiterlesen
-
17.10.2022 Rechtsanwältin Susan Beaucamp„… bei Einhaltung ihrer Obhutspflicht – die Verletzungen des Tieres nicht hätte verhindern zu können. Zwar bestehe auch nach schrittweiser Integration eines in eine bestehende Herde einzugliedernden …“ Weiterlesen
-
11.07.2022 Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann„… Verletzungen durch eine grob fahrlässige Verletzung ihrer Obhutspflichten verursacht; § 14 des Vertrages stehe ihrer Haftung nicht entgegen, sodass es auf die Frage, ob die Regelungen als wirksam …“ Weiterlesen
-
03.03.2022 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… aus den vertraglichen Sorgfalts- und Obhutspflichten des Mieters zur Beseitigung von Verschmutzungen. Ist hiernach der Boden bei Beendigung des Mietvertrags infolge vertragsgemäßer Nutzung und normaler …“ Weiterlesen
-
03.11.2021 Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.„… rechtens sei, da der Mieter seine Obhutspflichten vernachlässigt habe. Eine Obhutspflichtverletzung stellt nämlich die Verletzung einer Nebenpflicht nach § 241 Abs. 2 BGB dar und versetzt den Vermieter …“ Weiterlesen
-
09.09.2021 Rechtsanwalt Frank Glaser„… , 241 Abs. II BGB eine Obhutspflicht gegenüber dem Vermieter, nämlich die Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen der anderen Partei. Dazu gehört auch nach § 538 BGB, dass der Mieter alles …“ Weiterlesen
-
22.03.2023 Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm„… der Verletzung der Obhutspflicht zu bejahen. In den Fällen elterlicher Aufsichtspflichtverletzung kann zwar eine Haftungsfreistellung erfolgen, wenn die Eltern die Sorgfalt anwenden …“ Weiterlesen
-
02.11.2019 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… sind nicht vom Mieter zu tragen. Zwar haftet der Mieter für Schäden an der Sachsubstanz der Mietsache, die durch eine Verletzung der Obhutspflicht entstanden sind, auch nach Beendigung des Mietverhältnisses …“ Weiterlesen
-
10.10.2019 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bzw. der vertraglichen Obhutspflicht des Betreibers eines Heimes oder eines Krankenhauses zustehen. Vertragliche und deliktische Haftung des Trägers …“ Weiterlesen
-
11.06.2019 Rechtsanwalt Stephan Glaser„… vom Mieter zu verlangen. Unterschied Vertragsverletzung zu Obhutspflichtverletzung Der BGH urteilte, dass es sich bei den verursachten Schäden um einen Verstoß gegen die Obhutspflicht des Mieters …“ Weiterlesen
-
25.02.2019 Rechtsanwalt Finn Streich„Mieträume müssen im Rahmen der Obhutspflicht schonend und pfleglich behandelt werden. Schäden an einer Mietsache, welche durch eine Verletzung der Obhutspflicht des Mieters entstanden …“ Weiterlesen
-
15.01.2019 Rechtsanwalt René Thalwitzer„… sogenannte Verkehrssicherungspflichten, weil er mit der Eigenschaft als Hauseigentümer eine Obhutspflicht übernimmt. Das folgt daraus, dass laut höchstrichterlicher Rechtsprechung derjenige …“ Weiterlesen
-
11.11.2018 Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.„… . Entscheidend dafür, ob eine Fristsetzung erforderlich ist, soll sein, ob die Schäden an der Sachsubstanz der Mietsache durch eine Verletzung von Obhutspflichten des Mieters entstanden …“ Weiterlesen
-
25.10.2018 Rechtsanwalt Herbert J. Doll„… folgenden Obhutspflicht schonend und pfleglich zu behandeln, um eine nicht leistungsbezogene Nebenpflicht (§ 241 Abs. 2 BGB). Deren Verletzung begründe einen Anspruch des Geschädigten auf Schadenersatz …“ Weiterlesen
-
05.09.2018 Rechtsanwältin Katharina Modawell„… ist die Beurteilung, ob es sich bei einer Substanzbeschädigung der Mietsache um die Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Obhutspflicht (oder auch Nebenpflicht) des Mieters handelt …“ Weiterlesen
-
09.07.2018 Rechtsanwältin Susan Beaucamp„… Versorgung und Fütterung geschuldet war. Ein Schadensersatz gegen den Beklagten käme daher nur in Betracht, wenn dieser die ihm nach dem Vertrag obliegenden Obhutspflichten schuldhaft verletzt hätte …“ Weiterlesen
-
25.06.2018 Rechtsanwältin Monika Schniederjann„… der Mietsache direkt in Auftrag gegeben. Der BGH hat der Klage stattgegeben und festgestellt, dass es für den Schadensersatzanspruch aus der Verletzung der Obhutspflicht einer Fristsetzung nach § 281 BGB …“ Weiterlesen