Rechtstipps zu "Objektives Recht" | Seite 126
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21.06.2012 Rechtsanwalt Philipp Adam„… . Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass objektive Umstände vorliegen, aus denen sich ergibt, dass der Adressat zu dem betreffenden Ereignis anreisen und gewalttätig werden wird. Dies zeigt, dass durchaus Erfolgschancen gegen solche polizeilichen Maßnahmen bestehen.“ Weiterlesen
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21.06.2012 Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler„… das Sozialgericht Berlin waren hier die objektiven Hindernisse, die durch das laufende Scheidungsverfahren gegeben waren, für die Würdigung entscheidend. Vor Rechtskraft des Scheidungsurteils war eine Ehe …“ Weiterlesen
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20.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . Eine spätere tatsächliche Erkrankung ändert daran nichts, da sie zur Zeit der Krankschreibung objektiv nicht krank war und daher simuliert hat. (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 13.12.2011, Az.: 5 Sa 63/11) (VOI)“ Weiterlesen
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20.06.2012 SH Rechtsanwälte„… . Wenn sich das objektive Geschehen innerhalb eines kurzen Zeitraums verwirklicht habe, ist das Geschehen stets in diesem Sinn plötzlich. Deshalb schließt auch allein ein geplanter und nach Plan …“ Weiterlesen
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11.06.2012 Benholz Mackner Faust„… die Überwachung durch die Kameras objektiv ernsthaft befürchten muss, sog. Überwachungsdruck. Dies ist stets eine Frage des Einzelfalls. Eine Befürchtung, durch vorhandene Kameras überwacht zu werden …“ Weiterlesen
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04.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… durfte. Denn ein Anfechtungsgrund ist nur bei objektiver Unrichtigkeit der Vaterschaft gegeben. (OLG Nürnberg, Beschluss v. 30.04.2012, Az.: 9 UF 271/12) (VOI)“ Weiterlesen
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23.05.2012 Rechtsanwalt Savin Vaic„… zu solchen Datenbanken wodurch er einen potentiellen Geschäftspartner objektiv einschätzen kann. Vorvertrag Im Rechtsverkehr wird häufig ein Vorvertrag geschlossen, wodurch man sich verpflichtet, später …“ Weiterlesen
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18.05.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… Waren verkauft, muss dafür möglicherweise Umsatzsteuer (USt) ans Finanzamt abführen. Dieses Urteil folgt der nachvollziehbaren Rechtsauffassung, dass es auf die Sicht eines objektiven Dritten bzw …“ Weiterlesen
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16.05.2012 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… , die in eine objektive Beratung vertrauten, informieren müssen. Nach der Kickback-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat die unterlassene Beratung zwingend Schadenersatzansprüche der Anleger zur Folge …“ Weiterlesen
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04.05.2012 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… die Errichtung eines Gebäudes mit dem Grundstückskaufvertrag eine Einheit, wenn das Zusammenwirken von Verkäufer und Bauunternehmen für den Erwerber objektiv erkennbar war. 2. Der Fall Der Käufer hatte …“ Weiterlesen
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30.04.2012 Rechtsanwalt Gereon Temme„… (...). Mit Beschluss vom 15.12.2011 hat der Bundesgerichtshof den Begriff des „großen Ausmaßes" weiter konkretisiert. Wann das Regelbeispiel erfüllt sei, hänge von objektiven Maßstäben ab. In der Regel liegt …“ Weiterlesen
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24.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… im Sinne einer objektiven und transparenten Abwicklung dringend darum, uns zumindest eine Kopie Ihres Abstimmungsbogens zuzusenden." Es bleibt jedem selbst überlassen, diese Aussage zu bewerten …“ Weiterlesen
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19.04.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Tatsachen dagegen dem Steuerpflichtigen. Fehlen wie hier allerdings Indizien für eine objektive Verfügungsmacht des vermeintlich Beschenkten, dann ist weiterhin der Steuergläubiger, das heißt …“ Weiterlesen
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18.04.2012 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , einer rechtlichen Prüfung nicht standhält. Ein gefährliches Werkzeug im Sinne dieser Vorschrift ist jeder Gegenstand, der nach seiner objektiven Beschaffenheit und nach der Art seiner Benutzung im Einzelfall …“ Weiterlesen
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13.04.2012 Dreis Rechtsanwälte„… , dass der Vermieter kein anderes Optik- und Hörgerätefachgeschäft im Gebäude aufnehmen darf. Objektiv gesehen war das auch nicht der Fall. Der Bundesgerichtshof sprach sich nun gegen einen Schutz …“ Weiterlesen
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05.04.2012 Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden„… des Steuerberaters zu sein habe. Ein Risikohinweis, der das Prüfungsergebnis durch das Finanzamt als offen darstelle, sei nur bei einer nach dem Stand der Verwaltungspraxis und der Rechtsprechung objektiv …“ Weiterlesen
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02.04.2012 Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M„… ist und von ihr nicht eingezogen werden konnte oder b. die öffentliche Forderung offenbar von der Gesellschaft nicht eingezogen werden kann. Diese Kriterien sollen mit den objektiven Tatsachen begründet …“ Weiterlesen
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02.04.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… sprechenden objektiven Umständen beeinflusst wird (vgl. auch Schnitzler FF 2011, 290, 292). Die Dauer bis zur Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft wird durch objektive, nach außen tretende Umstände …“ Weiterlesen
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02.04.2012 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… -Normen nicht explizit vereinbart wurde, ist die objektive Auswirkung der Abweichung im Hinblick auf die Gebrauchstauglichkeit der Wärmedämmung entscheidend. Die anerkannten Regeln der Technik werden …“ Weiterlesen
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22.03.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… sei. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies die Klage aber ab. Für den Nutzungsausfall komme es allein auf einen objektiven Maßstab und die konkrete Nutzung an. Sonst würde der Schadensersatz …“ Weiterlesen
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22.03.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… auf den der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ankommt, ergibt eine Auslegung der Besonderen Bestimmungen zum Versicherungsvertrag. Diese sind als allgemeine Geschäftsbedingungen nach ihrem objektiven Inhalt …“ Weiterlesen
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20.03.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… das Scheitern der Umgangskontakte darstellen, im Einzelnen darzulegen. Diese Umstände liegen regelmäßig in der Sphäre der verpflichteten Person; sie sind daher im Nachhinein objektiven Feststellungen …“ Weiterlesen
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19.03.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Vorstellungsgespräch nur bei objektiver Eignung erforderlich Auch die fehlende Einladung zum Vorstellungsgespräch führe zu keiner Benachteiligung, da es objektiv geeignetere Kandidaten gegeben habe …“ Weiterlesen
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16.03.2012 Rechtsanwalt Holger Barth„… die Sprungrevision ein. Das BSG wies die Revision am 15.03.2012 in seinen mündlichen Urteilsgründen mit beachtlichen objektiv- wie subjektiv-rechtlichen Maßgaben zurück. Vorbehaltlich der schriftlichen Gründe …“ Weiterlesen