Rechtstipps zu "Objektives Recht" | Seite 124
-
12.11.2012 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… % außerstande sein muss, seinen Beruf auszuüben. Entscheidend ist hierbei die objektive Beeinträchtigung, weshalb weder auf die Einschätzung des Versicherungsnehmers noch auf die seines behandelnden …“ Weiterlesen
-
08.11.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . Ist der Beschäftigte für die Stelle objektiv tatsächlich nicht geeignet, stellt das zwar einen Kündigungsgrund dar. Dann muss aber eine negative Prognose ergeben, dass von dem Arbeitnehmer Gefahren wegen …“ Weiterlesen
-
05.11.2012 Rechtsanwalt Helge Petersen„… . So führte das Gericht aus: „Wegen des in überaus hohem Maße in Anspruch genommenen Vertrauen des Kunden muss die Vertretbarkeit der Empfehlung auf objektiv nachvollziehbaren guten Gründen beruhen …“ Weiterlesen
-
Landgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner Universal, EMI und Sony Music ab!02.11.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Dies hat die Zeugin X übereinstimmend mit dem vorgelegten Mietvertrag bekundet und die Kammer hat keine objektiven Umstände feststellen können, die durchgreifende Zweifel am Wahrheitsgehalt …“ Weiterlesen
-
30.10.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… mit Arbeitsunfähigkeit. Arbeitsunfähigkeit ist nur dann gegeben, wenn ein Krankheitsfall den Arbeitnehmer objektiv daran hindert seine vertraglich geschuldete Tätigkeit auszuführen oder wenn die Ausführung …“ Weiterlesen
-
29.10.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Rechtsfehlerfrei ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass in dem Zeitpunkt, in dem die Rückforderungsansprüche objektiv entstanden sind, auch die subjektiven Voraussetzungen …“ Weiterlesen
-
23.10.2012 Rechtsanwalt Michael Bauer„… aus § 701 Abs. 1 Nr. 2 AGB verstoßen hatte und der klagenden Versicherung kein Regressanspruch gemäß § 3 Nr. 9 Satz 2 PflichtversG i.V.m. § 426 BGB zustand. Die Beklagte habe zwar den objektiven …“ Weiterlesen
-
23.10.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Einkünfte für den Unterhaltsverpflichteten auch objektiv erzielbar sein müssen. Dabei sind vor allem Alter, Gesundheitszustand, berufliche Qualifikation, Erwerbsbiographie und das Vorhandensein …“ Weiterlesen
-
18.10.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… oder doch nur eine Auskunft stattgefunden hat, muss ein Gericht umfassend alle objektiven Umstände ermitteln. Daneben sind in der Regel die Beteiligten als Zeugen zu vernehmen. Denn ein Beratungsvertrag …“ Weiterlesen
-
16.10.2012 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… ? Nach herrschender Meinung ist eine Aussage falsch, wenn der Inhalt der Aussage mit der objektiven Sachlage nicht übereinstimmt (BGH 7, 147). Abgrenzungsprobleme können beim Verschweigen von Tatsachen entstehen. Für …“ Weiterlesen
-
16.10.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… zu setzten. Sein Rechtsmittel hatte insoweit Erfolg. Das Gericht begründete dies hinsichtlich des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 Absatz 2 StGB mit der objektiven …“ Weiterlesen
-
15.10.2012 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… der Beklagten zur Erfüllung der in den Versicherungsscheinen vorgesehenen Auszahlungspläne nicht unter dem Vorbehalt einer ausreichenden Kapitaldeckung steht. Die objektive Auslegung der in die Verträge …“ Weiterlesen
-
12.10.2012 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… eine Beziehung zum Geschlechtlichen aufweist. Das ist also immer dann gegeben, wenn schon ein objektiver Beobachter sagen würde, dass die Handlungen in irgendeiner Art und Weise unanständig sind. Unerheblich …“ Weiterlesen
-
05.09.2017 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… die Anamnese, objektive Befunde, Diagnosen und sämtliche Eintragungen über therapeutische Maßnahmen sowie auf die Aufzeichnungen apparativer und bildgebender Diagnosemaßnahmen. Anderes gilt jedoch …“ Weiterlesen
-
10.10.2012 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… . In diesem Fall würden die Strafverfolgungsbehörden versuchen, anhand objektiver Umstände auf den subjektiven Tatbestand zu schließen. Als Beispiel soll folgender, vom Bundesgerichtshof (BGH) am 16.8.2012 …“ Weiterlesen
-
05.10.2012 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… , dass die Bauteile nicht für eine Verwendung im Geltungsbereich der StVZO bestimmt sind, nicht ausreichen, da es allein auf die objektive Verwendungsmöglichkeit ankomme. Soweit wollte das Landgericht …“ Weiterlesen
-
02.10.2012 Benholz Mackner Faust„… Umstände einem objektiven Beurteiler darstellt. b. Zu würdigen sind die wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung der Sache, insbesondere für den Begünstigten, ferner Art, Grund und Zweck …“ Weiterlesen
-
02.10.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… gerechtfertigt, wenn objektive Gründe bestehen, die einem tatsächlichen Bedürfnis des Unternehmens entsprechen und für die Erreichung eines unternehmerischen Ziels erforderlich und geeignet …“ Weiterlesen
-
01.10.2012 Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„… aus diesem Grund abgelehnt werden. Das Gericht verwies die Sache wieder an das LAG zurück. Dieses wird nun vor allem prüfen müssen, ob der Bewerber für die ausgeschriebene Stelle objektiv geeignet war …“ Weiterlesen
-
01.10.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der verschwiegenen Vorerkrankung focht die Versicherung den Versicherungsvertrag an und erklärte den Rücktritt. Objektiv falsche Angaben Nach Ansicht der Richter hatte der Versicherte objektiv falsche …“ Weiterlesen
-
28.09.2012 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… eines Verbrechens, das bei dem Bedrohten den Eindruck der Ernstlichkeit erwecken soll und hierzu nach dem objektiven Erklärungsgehalt auch geeignet ist. Es ist nicht erforderlich, dass das Opfer die Bedrohung …“ Weiterlesen
-
28.09.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… der äußerlich objektiven Ausfallerscheinungen angenommen. Dies ist jedoch unzulässig, da eine Erkennbarkeit nicht innerhalb der allgemeinen Lebenserfahrung liegt. Aufgrund der Ausfallerscheinungen lässt …“ Weiterlesen
-
24.09.2012 Rechtsanwältin Dagmar Borchers„… die Schwierigkeit der objektiven Bestimmung des Wertes eines Pferdes und die noch schwierige Bezifferung eines Minderwerts wegen einer bestimmten Krankheit war den Vätern des BGB durchaus bewusst …“ Weiterlesen
-
20.09.2012 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… ohne Erfolg. Zwar hat sich infolge des Bodenbelagswechsels der Schallschutz objektiv verschlechtert. Maßgeblich sind aber diejenigen Grenzwerte, die im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes gelten …“ Weiterlesen