Rechtstipps zu "Objektives Recht" | Seite 76
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22.01.2019 Rechtsanwalt Martin Doss„… ? Wie verhält es sich also, wenn die Angaben im Protokoll objektiv unvollständig oder fehlerhaft sind? Wenn der Beschuldigte Monate später vor Gericht eine vollständige und richtige …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… und das Erscheinungsbild der Fettschürze vor. Nach Inaugenscheinnahme einer Fotodokumentation über den Zustand vor der Operation bestand bei objektiver Betrachtungsweise zu Überzeugung der Kammer …“ Weiterlesen
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09.01.2019 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… die Gesellschafter geschaffen haben, oder zur Vermeidung erheblicher Verluste , welche die Gesellschaft bzw. die Gesellschafter erleiden könnten, objektiv unabweisbar erforderlich ist und zweitens die verlangte …“ Weiterlesen
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09.01.2019 Rechtsanwalt Daniel Lehnert„… – Ein Leitfaden für Studium und Praxis. In: Juristische Schulung 2000, S. 651. ). Objektiver Tatbestand Fremde bewegliche Sache: Fremd ist eine Sache, die nach bürgerlichem Recht im Eigentum (irgend …“ Weiterlesen
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08.01.2019 Rechtsanwalt Christoph Kleinherne„… begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er ihm schlechterdings nicht unterlaufen darf.“ Kann ein solches Fehlverhalten bejaht werden, reicht es aus, dass der Fehler …“ Weiterlesen
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Durchsetzung eines Zahlungsanspruchs gegenüber dem Schlüsseldienst Schließ- & Sicherheitstechnik VKS07.01.2019 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… der geltend gemachten Rechnung wertete das Gericht den Werkvertrag ebenfalls als wucherähnliches Rechtsgeschäft, welches sittenwidrig und nichtig gewesen ist. Der objektive Wert der Türöffnung betrug …“ Weiterlesen
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03.01.2019 Anwältin Silvia Santaulària Bachmann„… “ worden war. Im Gesetz, in dem diese Steuer verankert ist – dem Gesetz über Lokale Finanzverwaltungen – wird ein objektives System zur Ermittlung der Berechnungsgrundlage festgelegt …“ Weiterlesen
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18.11.2023 Rechtsanwalt Timo Scharrmann„… keine Rolle. In fiktionalen Darstellungen kommt es auf die Sicht eines objektiven Betrachters an. Dieser Betrachter muss eine eindeutig kindliche Zuordnung erkennen. Bereits bei diesem Kriterium gibt …“ Weiterlesen
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23.12.2018 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… mit der vorhandenen Blutspur in seinem Labor das exakte Alter nicht bestimmen; denn hierfür gäbe es trotz intensiver Forschung keine objektive Methode. Auch zur Größe der etwaigen Wunde konnte …“ Weiterlesen
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19.12.2018 Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger„… Zuverlässigkeit der Anlage erweckt. Daher besteht aus der Sicht des LG Stuttgart eine Pflicht zum Hinweis, wenn die Prüfung unter dem, was ein objektiver Empfänger aufgrund des Vertragsinhalts erwarten konnte …“ Weiterlesen
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17.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.„… sie Wohnraum für Privatpersonen anmieten (vgl. § 578 BGB). Es besteht nun die Möglichkeit, Bußgelder bei Verstößen zu verhängen: Der Mieter darf nicht zur Aufgabe des Mietverhältnisses durch „objektiv …“ Weiterlesen
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07.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Roland Veh„… , die, dies ist einhellige Meinung, durch Nachzahlung nicht unwirksam gemacht werden kann. Dem kann nur zugestimmt werden. Bei vernünftiger, objektiver und lebensnaher Betrachtung kann es kein anderes …“ Weiterlesen
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07.12.2018 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… der vereinbarte Arbeitsort die Wohnung der Klägerin. Maßgebend für die Bejahung des Unfallversicherungsschutzes sei in diesem Fall dann nicht die objektive Häufigkeit der Nutzung des konkreten …“ Weiterlesen
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04.12.2018 Rechtsanwältin Maike Bohn„… , da der Produktfehler an der Hüftprothese im Zeitpunkt des Inverkehrbringens im Jahr 2005 nach dem Stand der Wissenschaft der Technik erkennbar gewesen sei. Für die Erkennbarkeit maßgeblich sei das objektiv …“ Weiterlesen
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03.12.2018 Rechtsanwalt Arno Wolf„… hat, im Rahmen des objektiv Angemessenen als entgeltlich anzusehen seien. Die 2. Ehefrau des Erblassers hatte dazu in dem Rechtsstreit vorgetragen, dass die Zahlungen auf das Darlehen dazu gedient …“ Weiterlesen
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01.12.2018 Rechtsanwalt Andreas Mayer„… die Gebäudeversicherung – als Vertrag über eine Zusatzleistung – sei kritisch. Der Belehrungstext sei aus Sicht der Richter verwirrend, da der Leser bei einer objektiven Betrachtung befürchten müsse …“ Weiterlesen
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29.11.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… und verstießen nicht gegen den objektiven Schutzauftrag des Gesetzgebers gemäß Art. 2 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG. Das Berufungsgericht führte aus, dass weder ein Abwägungsfehler noch die Nichteinhaltung …“ Weiterlesen
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28.11.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… wird die Auflösung einer Gesellschaft die sofortige Einstellung der Geschäftstätigkeit nach sich ziehen. Die Fortführung der werbenden Tätigkeit bleibt zulässig, soweit sie objektiv einer geordneten …“ Weiterlesen
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27.11.2018 Rechtsanwalt Philip Keller„… den Weg von einem Außentermin ins häusliche Büro gelten ( Az.: B 2 U 8/17 R und B 2 U 28/17 R ). Wille zur Arbeitsleistung (subjektiver Teil) und objektive Tatsachen (objektivierte Handlungstendenz …“ Weiterlesen
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21.11.2018 Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier„… durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (Urteil des BGH vom 20.03.2018 – XI ZR 309/16). Durch die unwirksame AGB-Klausel entstehe …“ Weiterlesen
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20.11.2018 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„… führen, da ein objektiver Verstoß gegen § 2 Abs. 3a StVO bei der Benutzung von Sommerreifen auf Schnee vorliegt. Dieser objektive Verstoß führt zu einer Verschuldensvermutung, wobei dem Fahrer …“ Weiterlesen
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19.11.2018 Rechtsanwalt Tobias Pielsticker„… aus heutiger Sicht schwach, sodass auch ein Investment in US-Dollar lukrativ war. Die Voraussetzungen waren damit objektiv für die Anleger sehr günstig, um einen Gewinn aus den Beteiligungen zu erzielen …“ Weiterlesen
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02.11.2022 Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus„… Verknüpfung der Schadensfolge mit dem Behandlungsfehler bei objektiver Betrachtung nahelegen. Seine Kenntnis muss sich dabei auf die Grundzüge erstrecken und nicht auf das medizinische Detail. Dies setzt …“ Weiterlesen
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16.11.2018 Rechtsanwalt Thomas Prange„… des Arbeitsverhältnisses nur mit dieser Kündigungsfrist, nicht hingegen mit der zweiwöchigen Kündigungsfrist des § 622 Abs. 3 GBG kündigen kann. Der Inhalt Allgemeiner Geschäftsbedingungen sei nach objektiv …“ Weiterlesen