Rahmenvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Rahmenvertrag" | Seite 2
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26.01.2022 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Qualifikation eingesetzter Pflegehilfskräfte beanstandet. Bei dieser Konstellation ist ein Verteidiger nötig, welcher die üblichen Vertragsgestaltungen und Rahmenverträge kennt, um auch entscheidenden Einfluss …“ Weiterlesen
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11.09.2021 Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch„… der Allgemeinen Geschäftsbedingungen selbst nur dann in der Verhandlungssprache oder in einer Weltsprache vorzulegen sei, wenn der Vertragspartner dies ausdrücklich verlange. Bei bestehenden Rahmenverträgen …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Johannes Goetz„… Anleger verurteilt. Anleger hat Widerrufsrecht Der von Rechtsanwalt Johannes Goetz von der Kanzlei Klamert & Partner vertretene Kläger hatte in den Jahren 2013 und 2014 einen "Rahmenvertrag" und mehrere …“ Weiterlesen
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10.08.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… Arbeitsplätze abbauen – damit soll von 10.000 Arbeitnehmern jeder 8. Arbeitsplatz wegfallen. Atos beabsichtigt den Stellenabbau sozialverträglich durchzuführen. Dazu wurde bislang ein Rahmenvertrag …“ Weiterlesen
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17.07.2021 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… er telefonisch und postalisch Kontakt zu der Anbieterin auf und schloss am 22. Juli 2013 einen Rahmenvertrag. In den Jahren 2013 bis 2015 erwarb er so eine Vielzahl von Teak-, Eukalyptus- und Balsabäume für …“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwalt Christian Peters„… bekommt. Mit der von meinem Mandanten gewählten Werkstatt hatte die Leasinggesellschaft keinen Rahmenvertrag und musste somit die Kosten auch nicht übernehmen. FAZIT: Full Service Leasingverträge können …“ Weiterlesen
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04.07.2021 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… /Preisvergleich etc.) einhalten müssen. Daher stellte sich die Frage, ob es möglich ist, Rahmenverträge für einen Zeitraum von (maximal) 6 Jahren nach UVgO (ggf. abweichend aufgrund der Förderrichtlinien …“ Weiterlesen
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18.06.2021 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… ) in Verbindung mit § 4 Absatz 4 Glücksspielstaatsvertrag Baden-Württemberg sowie § 284 Strafgesetzbuch (StGB). Daher muss der Anbieter das Geld zurückzahlen. LG Regensburg: Rahmenvertrag …“ Weiterlesen
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07.06.2021 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… und Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet in Bayern laut Glücksspielstaatsvertrag verboten ist. Daher seien der Rahmenvertrag und die Spielverträge zwischen der Klägerin und der Titanium Brace …“ Weiterlesen
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05.05.2021 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… sein. Die gesetzliche Neuregelung von § 434 BGB verlangt eine Überprüfung der eigenen Regelungen in Rahmenverträgen und AGB, deren Überarbeitung und Neufassung dahingehend rechtzeitig vor dem 01.01.2022 …“ Weiterlesen
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22.03.2021 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… -. zu schließen. Das GRUNDSATZPROBLEM liegt hier darin, dass man sich über die Parameter für den Vertragsschluss wohl nicht einigen kann. Seitens der KÜNSTLERSOZIALKASSE wird dieser Lösung ( RAHMENVERTRÄGE) aber durchaus präferiert !“ Weiterlesen
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15.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… bei Abmahnungen: Leistungserbringer sind spezialisierte Volljuristen mit denen der IDO-Verband auf Grund von Einzel- oder Rahmenverträgen zusammenarbeitet. 3. Web-Check: Leistungserbringer …“ Weiterlesen
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05.01.2021 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… , dies genau andersherum darzustellen. Die von der Klägerin in den Rahmenverträgen und auch sonst genutzten sprachlichen Umschreibungen und Konstrukte sind künstlich gewählt und verdrehen die gebotene …“ Weiterlesen
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01.03.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… Beispiele auf, weshalb wir Unternehmen von einer betrieblichen Absicherung des Berufsunfähigkeitsrisikos grundsätzlich abraten und empfehlen, notfalls Rahmenverträge für eine private Absicherung für …“ Weiterlesen
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23.09.2020 Rechtsanwalt Kai Muscheid„… und dem Insolvenzverwalter gegenüber geltend gemacht werden. Hierbei müssen die unterschiedlichen Vertragsgestaltungen bzw. Rahmenverträge der „AvP“ auf eine optimale Anspruchsbegründung hin untersucht werden …“ Weiterlesen
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27.02.2022 Rechtsanwalt Andreas Junge„… und Erfahrungen mit Verträgen bzw. Rahmenverträgen gem.§ 132 SGB V geschickt ausspielen. Oft kann in diesem Bereich ein Vergleich gefunden werden, der das wirtschaftliche Überleben der Firma …“ Weiterlesen
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31.08.2020 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… der getroffenen Absprachen und möglicherweise ein vorliegender Rahmenvertrag erhöhen die Erfolgsaussichten für eine Beitreibung der Forderung ganz erheblich. Gerne sind wir Ihnen auch schon in diesem Stadium …“ Weiterlesen
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20.02.2020 Rechtsanwalt Marius Schrömbgens„… Arbeitnehmer/-innen im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-EUmw/VKA) schloss die Beklagte mit einer Pensionskasse einen Rahmenvertrag zur betrieblichen Altersversorgung. Im April 2003 nahm der Kläger …“ Weiterlesen
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11.02.2020 Rechtsanwalt Markus Lang„… Zweifel daran geäußert, ob die Klägerin noch Verbraucherin ist. Die Klägerin, Frau Petruchova, ist Studentin und arbeitet in Teilzeit. Sie hatte mit einem Brokerhaus einen Rahmenvertrag über …“ Weiterlesen
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14.01.2020 Rechtsanwalt Guido Kluck„… eines Arbeitgebers eingebunden. Auch die Basisvereinbarung sei nur ein Rahmenvertrag, Crowdworker seien daher als Selbstständige einzuordnen.“ Was bedeutet die Entscheidung für Crowdworker? Crowdworker …“ Weiterlesen
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17.06.2019 Rechtsanwältin Inés Jakob„… auch einen Unterschied, ob eine solche Kundenschutzklausel bei Einzelaufträgen oder in Rahmenverträgen verwendet wird und ob sie als Individualabrede oder als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) vereinbart …“ Weiterlesen
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03.06.2019 Rechtsanwalt Mark Lupschitz„… , dass wenn in den Rahmenverträgen frühere Fassungen – z. B. ADSp 2003 oder 2016 – vereinbart wurden und diese Rahmenverträge unverändert Fortbestand haben, die dort vereinbarten ADSp 2003 bzw. 2016 weiterhin gelten …“ Weiterlesen
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15.05.2019 Rechtsanwältin Ariela Seeger„… müssen bei der Übertragung der Vertragsverhältnisse selbstverständlich auch die Vertragspartner der Gesellschaft (z. B. Kreditgeber, Rahmenvertrags-partner...etc) mit der Übertragung einverstanden …“ Weiterlesen
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06.02.2019 Rechtsanwalt Henrik Thiel„… von 9 Rahmenverträgen, die jeweils auf eine Spielsaison (1 Jahr) befristet waren, für den DFB tätig war. Als er keinen neuen Rahmenvertrag mehr bekam, klagte er auf Feststellung eines unbefristeten …“ Weiterlesen