Rechtstipps zu "Rechtsstreit" | Seite 145
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01.10.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… -. Ausgangslage: Vorschriften zur Bekleidung der Arbeitnehmer sind in letzter Zeit immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Dabei geht es regelmäßig um zwei verschiedene Themenkomplexe: Zum einen um …“ Weiterlesen
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01.10.2014 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ) Unterlassungserklärung aufsetzt, die nicht weiter bindet als unbedingt erforderlich und die oft mehrdeutige Formulierungen, die im Nachgang zu Rechtsstreitigkeiten führen können, eliminiert …“ Weiterlesen
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29.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , dass die Beklagte den Scorewert berichtigen müsse bzw. zur Unterlassung zu verurteilen sei, scheiterte die Klägerin. Die beklagte Bank hat 80 % der Kosten des gesamten Rechtsstreits zu tragen …“ Weiterlesen
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25.09.2014 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Formulierung. Auch Ungenauigkeiten in der Erklärung können weitere Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen. Bei der Abgabe der Erklärung sollte daher genaues Augenmerk auch dann auf den konkreten Inhalt …“ Weiterlesen
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19.09.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… hat die Erledigung des Rechtsstreits festgestellt, der BGH hat das ursprüngliche Urteil des Amtsgerichts wiederhergestellt. Die relevante Entscheidung: In seinem Urteil vom 26.09.2012, Aktenzeichen …“ Weiterlesen
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18.09.2014 Rechtsanwalt Christian Koch„… -Dokumentation völlig offen sei (vgl. Muschner, VersR 2006, 621 ff.; BGH NJW 1998, 2736; OLG Hamburg OLGR 2004, 324; OLG Hamm VersR 2006, 842, 843)). Zur Beendigung des Rechtsstreites haben die Richter daher …“ Weiterlesen
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12.09.2014 Rechtsanwalt Tobias Kläner„… im Rechtsstreit folgt in Kürze. Verbraucherzentrale B-W schießt übers Ziel hinaus Was heißt das nun genau? Zunächst, dass die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg im letzten Jahr …“ Weiterlesen
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12.09.2014 Rechtsanwalt Burkhard Renner„… zu Gunsten der Pferdehalterin erledigt werden. Fazit: Wie der oben dargestellte Rechtsstreit zeigt, ist die Veröffentlichung von heimlichen Bildaufnahmen in Fernsehbeiträgen oder im Internet …“ Weiterlesen
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11.09.2014 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… Rechtsstreit kostengünstig und schnell aus der Welt geschafft wird. Mit der Abmahnung wird der Anspruchsgegner aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, durch welche …“ Weiterlesen
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09.09.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… U 176/11 . Der Sachverhalt des Rechtsstreits dürfte nicht ungewöhnlich gewesen sein. Die klagende Gesellschaft war Tochterunternehmen einer als GmbH & Co. KG organisierten Holding …“ Weiterlesen
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08.09.2014 Rechtsanwalt Volker Blees„… eine Schwangerschaft nicht als außerordentlicher Kündigungsgrund bzgl. des Fitnessvertrages gelte. Die Frage der Zulässigkeit dieser AGB-Klauseln war Gegenstand eines Rechtsstreites vor dem Landgericht Koblenz …“ Weiterlesen
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08.09.2014 anwalt.de-Redaktion„… schon Wochen vor dem ausdrücklich genannten Enddatum der Aktion vergriffen. Daraufhin wurde die insoweit sinnlos gewordene weitere Verteilung der Punkte vorzeitig beendet. Der folgende Rechtsstreit …“ Weiterlesen
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05.09.2014 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… geworden.“ Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da Berufung eingelegt wurde. Der Rechtsstreit ist beim OLG München anhängig. Mehr Informationen: www.forum-anlegerschutz.de Dr. Klüver Dr. Klass Zimpel & Kollegen R E C H T S A N W Ä L T E | F A C H A N W Ä L T E“ Weiterlesen
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06.07.2018 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… Sicherheiten verlangen kann. In dem Rechtsstreit verlangt die Vermieterin von einem Elternteil des Mieters, der eine Bürgschaft abgegeben hat, Ausgleich von behaupteten Mietschulden. Neben der Bürgschaft …“ Weiterlesen
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02.09.2014 Anwaltsbüro Quirmbach & Partner„… , damit obligat und auch Praxis bei jeder gerichtlichen Gutachterbefragung, sind die Ermahnung zur Wahrheitspflicht und die Auskunft, ob der Sachverständige mit den Parteien des Rechtsstreits verwandt …“ Weiterlesen
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Erben ohne gerichtliche Erbschaftsstreitigkeiten oder: Vorsorge & alte Rechnungen rechtzeitig klären25.04.2017 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Eine sachgerechte konsensorientierte Lösung ist der bessere Weg als ein jahrelanger Rechtsstreit oder „Krieg“. Für eine sachgerechte Lösung benötigt man die Hilfe eines erfahrenen Mediators, der gut ausgebildet …“ Weiterlesen
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01.09.2014 Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber„… III. Die Krankenkasse lehnte die Kostenerstattung ab, weil es eine besondere Wohnsituation sei und die Pflegekasse zuständig sei. Sie stellte aber bis zur Klärung des Rechtsstreits vorläufig …“ Weiterlesen
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27.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Klageanträge wurden jeweils auf € 100.000,- festgesetzt. Der Gesamtstreitwert für den Rechtsstreit wurde auf € 200.000,- festgesetzt. Allein die Prozesskosten waren hier also erheblich, vgl. http …“ Weiterlesen
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27.08.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… , den § 97a UrhG neugefasst. Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten ist in den sog. Filesharingfällen zumeist die Höhe des Schadensersatzes sowie die Frage, in welcher Form der Inhaber des Internetanschlusses …“ Weiterlesen
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27.08.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… : Im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen Vermieter und Mieter war ein Sachverständigengutachten eingeholt worden, dass Baumängel am Mietobjekt und daraus resultierende Feuchtigkeitsschäden bestätigte …“ Weiterlesen
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04.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… zu Rechtsstreitigkeiten führen können, eliminiert. Erfahrung in Sachen Urheberrecht: die Rechtsanwälte am Kreuztor. Unsere Kanzlei ist seit vielen Jahren im Urheberrecht tätig, das zu unseren …“ Weiterlesen
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18.08.2014 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… bereits nach drei Jahren (und nicht etwa nach zehn Jahren) ein. Ferner stellt das Amtsgericht klar, dass nur solche Handlungen Gegenstand des Rechtsstreits und Grundlage für den Kostenerstattungsanspruch …“ Weiterlesen
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04.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… in der Erklärung können weitere Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen. Bei der Abgabe der Erklärung sollte daher genaues Augenmerk auch dann auf den konkreten Inhalt gelegt werden, wenn die Vorwürfe …“ Weiterlesen
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13.08.2014 Rechtsanwalt Joachim Kerner„… nutzt? Hierzu hat das OLG Celle mit Urteil vom 12.03.2014 (7 U 164/13 = NJW Spezial 2014, 418) Stellung genommen. Der Fall: Die Parteien des Rechtsstreits schlossen im Jahre 2001 …“ Weiterlesen