Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 49
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08.02.2021 Rechtsanwalt Torsten Schutte„… Berufskraftfahrer und -in vor Fahrantritt sicherstellen muss, dass sich das Fahrzeug in einem verkehrssicheren Zustand befindet. Hierzu gehört auch das Befreien von Eisplatten Im Rahmen einer Polizeikontrolle …“ Weiterlesen
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31.01.2021 Rechtsanwalt Dominik Steidle„… als gefährlich eingestufte Rassen . Bei angemessener Wahrnehmung seiner Erziehungsverantwortung könne der Vater auch sicherstellen, dass eine Gefährdung des Kindeswohles nicht zu besorgen ist. Anhaltspunkte …“ Weiterlesen
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21.01.2021 Rechtsanwältin Silke Werner„… gefährdet, ist das Jugendamt angehalten, zusammen mit den Erziehungsberechtigten Lösungen für die Situation so erarbeiten. Können oder wollen die Eltern das Kindeswohl nicht sicherstellen, ist das Jugendamt …“ Weiterlesen
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21.01.2021 Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler„… Feststellung der Arbeitsunfähigkeit dann alleine aus Gründen, die dem Verantwortungsbereich des Arztes oder der sonstigen zur Sicherstellung der kassenärztlichen Versorgung berufenen Person oder Einrichtung …“ Weiterlesen
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20.01.2021 Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij„… einschätzen zu lassen. So können Sie sicherstellen, dass Sie richtig auf die Kündigung reagieren . Eine Frage, die beispielsweise viele von einer Kündigung Betroffene haben ist die, ob ein Anspruch …“ Weiterlesen
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15.01.2021 Rechtsanwalt Lars Hänig„… /Aufsichtsdienste bei der Beratung und Überwachung der Betriebe, für ggf. erforderliche Anordnungen zur Sicherstellung des betrieblichen Infektionsschutzes - und notfalls auch für eine Sanktionierung …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rechtsanwältin Janina Büntemeyer„… . Gefahr im Verzug ist überdies nur anzunehmen, wenn die richterliche Anordnung nicht mehr eingeholt werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme, also das Sicherstellen von Beweismitteln hinsichtlich …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß„… diese Grundsätze nun auf das Sporttauchen, lässt sich sagen, dass Taucher durch ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme sicherstellen sollen, keinen anderen zu schädigen, zu gefährden oder mehr …“ Weiterlesen
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10.01.2021 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… vor dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme einer Maschine a) sicherstellen, dass die Maschine die in Anhang I aufgeführten, für sie geltenden grundlegenden …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… Substanzen nach NpSG Sicherstellung von Kräutermischungen, Badesalzen, etc. Hausdurchsuchung wegen „Legal Highs“ Verhalten bei Hausdurchsuchung Strafmaß bei Verstoß gegen das NpSG Faktoren …“ Weiterlesen
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10.07.2023 Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld„… als Nachfolger in der GmbH auserkoren, muss er die Umsetzung seines Willens in der GmbH-Satzung sicherstellen. Solche Regelungen und deren Umsetzung können Komplikationen mit sich bringen. Bei der GmbH …“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwalt Christian Peters„… Ihres Leasingfahrzeugs beschäftigen: Sie sollten sicherstellen, dass sämtliches mitgeleastes Zubehör (z.B. Schlüssel, Papiere, Originalfelgen und Serviceunterlagen) vollständig vorhanden …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.„… , beispielsweise die Vornahme oder Unterlassung von lebenserhaltenden Maßnahmen, tatsächlich umgesetzt wissen, kann er dies über eine Patientenverfügung sicherstellen. Dabei ist eine ausführliche …“ Weiterlesen
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18.12.2020 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… . Wahlleistungsvereinbarungen können mündliche vereinbart werden. Der Patient sollte allerdings sicherstellen, dass diese in der Krankenhausakte vermerkt wurde und die Vereinbarung besser schriftlich abschließen. Für Fragen rund um das Medizinrecht steht Ihnen unsere Kanzlei gern zur Verfügung.“ Weiterlesen
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16.12.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , individuelle und zielgerichtete Beratung und Vertretung im ganzen Bundesgebiet sicherstellen. Gerne stehen wir auch Ihnen mit unserer Hilfe zur Seite, wenn Sie ebenfalls Betroffener einer Abmahnung …“ Weiterlesen
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DSGVO-Datenschutz: Unterlassungsanspruch + Schadensersatz wg. Video-Überwachung-Kamera durch Nachbar13.12.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… oder Überwachungskamera Fragen zur Ihrer Videoüberwachung und möchten sicherstellen, dass diese Überwachung rechtskonform erfolgt? Oder liegt Ihnen bereits ein Schreiben der Aufsichtsbehöre …“ Weiterlesen
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26.02.2021 Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter„… - und 4.2-Liter-Maschinen bieten die Hersteller ihren Kunden ein kostenloses Software-Update an, welches sicherstellen soll, dass es in Zukunft keinerlei Unterschiede bei Messungen …“ Weiterlesen
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26.02.2021 Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter„… und nicht mit Software-Update abspeisen lassen In Fällen wie der hier geschilderten 4.2-Liter-Maschine bieten die Hersteller ihren Kunden ein kostenloses Software-Update an, welches sicherstellen …“ Weiterlesen
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26.02.2021 Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter„… sicherstellen soll, dass es in Zukunft keinerlei Unterschiede bei Messungen auf der Werkstattbühne und im Straßenverkehr mehr geben wird. Das Einspielen des Updates ist verpflichtend. Andernfalls droht …“ Weiterlesen
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02.12.2020 Rechtsanwalt Marek van Hattem„… von Schadenersatzansprüchen Ferner kann der Anwalt die IP-Adresse der unbekannten Täter sicherstellen und über den Provider die anonymen Täter ausfindig machen. Zu beachten ist, dass die Kosten der Rechtsverfolgung …“ Weiterlesen
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10.12.2020 Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf„… , wenn er es nicht alleine sicherstellen möchte oder kann. Der Arbeitgeber haftet bei Nichteinhaltung der Vorgaben gegenüber dem Mitarbeiter oder Dritten. Beispielhaft und vertieft …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier„… Lüftungskonzepte auf, die eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sicherstellen. Julian Jakobsmeier Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht“ Weiterlesen
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01.12.2020 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… , einschätzen und erforderlichenfalls auch effektiv abwenden können. Hierfür ist die Bereitstellung einer Gebrauchsanleitung in der Landessprache des jeweiligen Vertriebslandes, zur Sicherstellung …“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwalt Christian Peters„… des Fahrzeugs ist der Leasinggeber und dieser kann Vorgaben zu den Werkstätten machen, in denen der Wagen repariert werden soll. Damit möchten Leasinggeber sicherstellen, dass die Reparatur qualitativ …“ Weiterlesen