Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 72
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02.12.2015 anwalt.de-Redaktion„… , sondern müssen jederzeit frei bleiben. Fazit: Wer sich selbst und andere mit einer Weihnachtsdekoration außerhalb der eigenen vier Wände erfreuen möchte, sollte auch sicherstellen, dass Nachbarn …“ Weiterlesen
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18.11.2015 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… halten und so die Verständlichkeit der Belehrung für den juristischen Laien sicherstellen. Offenbar kamen die Rechtsabteilungen der Kreditinstitute dieser Verpflichtung aber nur mangelhaft …“ Weiterlesen
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17.11.2015 Rechtsanwalt Timm Drouven„… (dies muss allerdings keineswegs der Fall sein). Gleichzeitig soll die entsprechende Lizenz aber sicherstellen, dass diese Möglichkeit auch den bearbeiteten Programmen zukommt, an denen neue …“ Weiterlesen
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11.11.2015 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… markante Punkte. Dies stelle aber die Anerkennung als standardisiertes Verfahren nicht in Frage. Denn die Sicherstellung der Messrichtigkeit und Messzuordnung würde über die nach umfangreichen …“ Weiterlesen
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06.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… Namensschuldverschreibung 1 GmbH & Co. KG auch ausgeführt wurde, dass die Sicherheiten aus den Gläubigerpapieren verlorengehen sollen, weil die Sicherheiten zur Sicherstellung der Erfüllung der dem Anleger zustehenden …“ Weiterlesen
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25.01.2018 Rechtsanwalt Saeed Jaberi„… . Haben Sie ein vielversprechendes Geschäftskonzept und beabsichtigen Sie, dieses in Deutschland zu realisieren? Können Sie sicherstellen, dass Ihr Projekt durch Ihre persönlichen finanziellen Mittel …“ Weiterlesen
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30.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… verlorengehen sollen, weil die Sicherheiten zur Sicherstellung der Erfüllung der dem Anleger zustehenden Ansprüche bestehen würden und mit der Erfüllung der Sicherungszweck entfallen soll. Dies könnte …“ Weiterlesen
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26.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… . auf Rückgewinnhilfeverfahren spezialisiert. Rückgewinnungshilfe ist im Strafverfahren die Befugnis der Staatsanwaltschaft zur Sicherstellung von Vermögen, welches sich rechtswidrig im Besitz eines Dritten befindet …“ Weiterlesen
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03.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Ohne eine solche Kostenfolge kann auf eine vorherige Abmahnung unter Umständen dann verzichtet werden, wenn gleichzeitig eine Sequestration (=Sicherstellung als Vorstufe der Zwangsverwaltung) begehrt …“ Weiterlesen
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07.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… Differenzierung zwischen harten und weichen Kriterien. Außerdem hätte die Landesplanung auch sicherstellen müssen, dass auf den für Windenergie ausgewiesenen Flächen vorrangig Windräder betrieben werden …“ Weiterlesen
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06.10.2015 Rechtsanwalt und Notar Michael Friedrich„… Unterlagen freiwillig heraus, widersprechen Sie der Sicherstellung! Es kann sinnvoll sein, gesuchte Unterlagen bereitzulegen, etwa durch Positionierung auf dem Tisch. In diesen Fällen könnten …“ Weiterlesen
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27.09.2015 Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg„… sicherstellen. Wie genau diese Rechtswahl in der Praxis aussehen muss, wie sie umgesetzt werden sollte und welche Vorschriften es hierzu gibt, wissen hierauf spezialisierte Anwälte oder Notare …“ Weiterlesen
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22.09.2015 Rechtsanwalt Volker Simon„… und kann sich im gesamten Bundesgebiet niederlassen. Bereits nach 3 Jahren hat der Flüchtling Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, die nicht von der Sicherstellung des Lebensunterhalts …“ Weiterlesen
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18.09.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„… Meinungsbildung zu dienen. Der im Grundgesetz enthaltene Auftrag zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit solle sicherstellen, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk möglichst breit und vollständig …“ Weiterlesen
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16.09.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… berufliche Zwecke nutzt. Schließlich muss der Arbeitgeber sicherstellen können, dass die Vorschriften des ArbZG eingehalten werden. Notfalls muss er die Freizeitarbeit untersagen. In Bezug …“ Weiterlesen
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15.09.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Fragen stellen. Die Antworten des EuGH in diesem sogenannten Vorabentscheidungsverfahren sollen dabei insbesondere eine einheitliche Anwendung des EU-Rechts sicherstellen. Die Entscheidungen des EuGH …“ Weiterlesen
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28.08.2015 Rechtsanwalt Thomas PrangeDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.09.2014 (Aktenzeichen XII ZB 111/13) zu der sehr praxisrelevanten Frage der Erwerbspflichten eines barunterhaltspflichtigen Elternteils, insbesondere betref … Weiterlesen
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Mieter kann sich bei unberechtigter Verweigerung der Instandsetzung nicht mehr auf Minderung berufen25.08.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Beweise sicherstellen oder aber er hat Angst vor Beschädigungen durch die Maßnahmen zur Instandsetzung. Hier sollten sich Mieter ganz genau überlegen, wie sie vorgehen wollen, denn wenn man sich falsch …“ Weiterlesen
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20.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… Vertragsstrafe (in der Regel mehrere tausend Euro) von dem Abgemahnten verlangen. Diese Vertragsstrafe steht also in voller Höhe dem Abmahner zu. Sofern der Abgemahnte nicht 100 % sicherstellen kann, ob …“ Weiterlesen
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19.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… , dass hier umfangreiche aktive Beseitigungspflichten bestehen. Kann der Abgemahnte nicht zu 100 % sicherstellen, dass er diesen Beseitigungspflichten nachkommen kann, sollte eine strafbewehrte …“ Weiterlesen
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14.08.2015 KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… wird das Vermögen nicht für den kompletten Schaden ausreichen“, warnt Rechtsanwalt Thorsten Krause. Nach dem so genannten Prioritätsprinzip“ gilt bei Sicherstellungen das Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst …“ Weiterlesen
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13.08.2015 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… ) soll eine einheitliche Anwendung der AO durch die Finanzverwaltung sicherstellen. Der nun vorgelegte Entwurf ist von diesem Ziel noch weit entfernt. Insbesondere zur entscheidenden Frage, welche …“ Weiterlesen
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26.05.2023 anwalt.de-Redaktion„… oder anderen Schaden kommt, ist eine andere Frage. Dabei kommt es auch auf den individuell abgeschlossenen Versicherungsvertrag an. Abschleppkosten für Sicherstellung eines Kfz Neben der bundesweit …“ Weiterlesen
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29.07.2015 anwalt.de-Redaktion„… . Der Heimbetreiber könne die Klägerin bis zum Ende der regulären Kündigungsfrist weiterbeschäftigen. Eine besondere Beaufsichtigung könne beispielsweise sicherstellen, dass die Klägerin so lange noch zumindest …“ Weiterlesen