Rechtstipps zu "Sittenwidrigkeit" | Seite 142
-
10.02.2014 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… - werden erstmals klare Maßstäbe für den Anwendungsbereich von § 826 BGB für die Wirtschaftsprüferhaftung gegenüber Kleinanlegern gesetzt. Die Voraussetzungen der vorsätzlichen sittenwidrigen …“ Weiterlesen
-
06.02.2014 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… und damit als sittenwidrig (vgl. nur BGH Urteil v. 01.04.2003, XI ZR 385/02 , jurisweb RdNr. 26; Urteil v. 16.11.2003, XI ZR 214/92 , jurisweb RdNr. 36; Urteil v. 21.10.1993, XI ZR 453/02 , jurisweb RdNr. 47; Sprau in Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 65. Aufl., § 826, RdNr. 30).“ Weiterlesen
-
24.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker„… eine Woche. Gültigkeit von Verträgen: Nicht jedes Wort, jede Vertragsklausel muss für Sie Gültigkeit haben. Sittenwidrige bzw. gröblich benachteiligende oder in den AGB „versteckte" Bestimmungen können …“ Weiterlesen
-
23.01.2014 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… nicht sittenwidrig und führt nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung der Versicherungsnehmer. Nach Ansicht des BGH kann ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer bei aufmerksamer Durchsicht und unter …“ Weiterlesen
-
07.01.2014 Rechtsanwalt Robin Neuwirth„… zu verhindern. Auch sei die Sittenwidrigkeit offensichtlich, wenn die Gegenleistung 81.000 % der Leistung betrage. Das Landgericht Gießen folgte der Argumentation des beklagten Verkäufers …“ Weiterlesen
-
10.12.2013 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… der Abmahntätigkeit ihrer Mandantschaft in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten verurteilt wurden. Die Abmahnpraxis sei „nicht nur unmoralisch und unseriös, sondern auch vorsätzlich sittenwidrig". Wegen …“ Weiterlesen
-
09.12.2013 Rechtsanwältin Ulrike Köllner„Das OLG Brandenburg hat die Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags bejaht, der zulasten der Ehefrau nachehelichen Unterhalt und den Versorgungsausgleich ausschloss. Denn die Ehefrau hatte zum Zeitpunkt …“ Weiterlesen
-
03.12.2013 Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg„… kann. Weiter kann der Kaufvertrag gem. § 138 Abs. 2 BGB wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein, wenn Marktwert und Zuschlagspreis des Loses erheblich auseinanderfallen und der Einlieferer erkennbar …“ Weiterlesen
-
29.11.2013 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… ist, gebe es durchaus noch rechtliche Möglichkeiten. „War der Kaufpreis sittenwidrig überteuert, ist der Kaufvertrag eventuell unwirksam. Dann können Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Rückabwicklung …“ Weiterlesen
-
13.11.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zurückzuführen. Ausgangslage bei Neuvermietung Hier gibt es bislang für Vermieter überhaupt keine Begrenzungen. Das bedeutete, dass der Vermieter bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit die Miete …“ Weiterlesen
-
12.11.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… . Da die Klage in Deutschland eingereicht wurde, konnte der Anspruch nur auf deutsches Deliktsrecht gestützt werden, vorliegen auf den Vorwurf der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung. Die Klägerin stützte …“ Weiterlesen
-
05.11.2013 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… oder wirtschaftlichen Rat zu geben. Damit würde er gegen seine Neutralität verstoßen. Er kann die Beurkundung im Prinzip nur dann verweigern, wenn Wucher oder Sittenwidrigkeit offensichtlich sind", so Cäsar …“ Weiterlesen
-
23.10.2013 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… im telefonischen Verkauf der Aktien der ES AG ohne die vorherige Zusendung eine schriftlichen Wertpapierprospekts eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung der Anleger für die sowohl der ehemalige …“ Weiterlesen
-
26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… Sebastian der Höhe nach schon gar nicht berechtigt. Forderungen von bis zu 4.800,00 € für ein Musikalbum sind geradezu absurd und sittenwidrig. Sollten Sie also eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel …“ Weiterlesen
-
21.10.2013 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… ist in Deutschland durch das Verbot des Lohndumpings festgelegt. Nach § 138 BGB dürfen keine sittenwidrigen Löhne vereinbart werden. Was ist sittenwidrig? Nach der Rechtsprechung …“ Weiterlesen
-
18.10.2013 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… . Die monatlichen Zuzahlungen sind meist viel höher und auch die Immobilien sind vielfach stark überteuert, bis zur Grenze einer sittenwidrigen Kaufpreisüberhöhung, eingepreist gewesen. Hintergrund …“ Weiterlesen
-
15.10.2013 Bartholomäus Günthner & Partner„… gekündigt werden kann. Hier kommt eine Unwirksamkeit nur in Ausnahmefällen in Betracht (z.B. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB). Unabhängig von der Frage der Wirksamkeit der Kündigung ist der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
-
02.10.2013 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… nicht anwendbar ist, sind Sie als Arbeitnehmer nicht vollkommen rechtlos. Verstößt die Kündigung gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz oder ist sie sittenwidrig, haben Sie ebenfalls gute Aussichten …“ Weiterlesen
-
25.09.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… Grundpfandgläubigerin oder die vertragliche Vereinbarung hierüber könne auch nicht als sittenwidrig eingestuft werden. Zwar habe die Grundpfandgläubigerin dadurch, dass sie für die Erteilung …“ Weiterlesen
-
19.09.2013 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… (Lockvogelangebot) zustande gekommener Partnervermittlungsvertrag ist grundsätzlich nicht sittenwidrig im Sinne des § 138 BGB. Er kann aber nach § 123 BGB anfechtbar sein. 2. Weder aus § 656 BGB noch …“ Weiterlesen
-
17.09.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… , dass ein möglicher Vertragsschluss wegen Sittenwidrigkeit nichtig sei, konnten die Forderungen der GWE gut begründet zurückgewiesen werden. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 31. Juli …“ Weiterlesen
-
Windreich GmbH: Auch Tochtergesellschaft stellt Insolvenzantrag! Ansprüche jetzt gegen Bank sichern!16.09.2013 Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle„… auf diesem Wege von den Banken bzw. von den Vermittlern zurückzuerhalten. Hinzu kommt noch die Möglichkeit Schadensersatzansprüche aufgrund von Prospekthaftung und sittenwidriger Schädigung gegenüber …“ Weiterlesen
-
Windreich GmbH: Insolvenzantrag gestellt! Jetzt Interessengemeinschaft beitreten und Rechte sichern!11.09.2013 Rechtsanwalt Alexander Schick„… und bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Prospekthaftung und sittenwidriger Schädigung. Herr Rechtsanwalt Wöhrle von der Rechtsanwaltskanzlei Wöhrle & Schick informiert Sie über …“ Weiterlesen
-
10.09.2013 Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.„… Prospekthaftung oder sittenwidriger Schädigung. Gerade diese Ansprüche kommen im Fall Windreich in Frage: Darauf deuten die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hin. Wir übernehmen zudem …“ Weiterlesen