Rechtstipps zu "Sittenwidrigkeit" | Seite 47
-
10.09.2021 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… und sittenwidrig sei. Das Oberlandesgericht entscheidet jedoch gegen den Auftragnehmer und verweist darauf, dass das AGB-Recht dem Auftragnehmer nicht hilft, da er die Vertragsstrafenklausel selbst …“ Weiterlesen
-
10.09.2021 Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.„… den Tisch. Zudem wird auch hilfsweise eingewendet, dass die Ausübung eins Widerrufsrechts sittenwidrig sei. Zuletzt muss der jeweilige Vertrag auch tatsächlich Fehler aufweisen und über …“ Weiterlesen
-
09.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler„… ist, die Klägerin vorsätzlich und sittenwidrig durch die Beklagte, die VW AG, geschädigt worden ist. Damit ist die Klägerin nach §§ 826, 249 I BGB so zu stellen, als hätte sie das Fahrzeug nie erworben. Wäre …“ Weiterlesen
-
09.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… schadenersatzpflichtig ist (Az.: VI ZR 252/19). Auch in dem vorliegenden Fall sei der Kläger durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden und habe …“ Weiterlesen
-
09.09.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… und Naumburg VW bei Fahrzeugen mit diesem Motor zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. „VW kann den Abgasskandal nicht zu den Akten legen. Auch beim Motor EA 288 …“ Weiterlesen
-
08.09.2021 Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert„… durch das BGB geschützt. Hier darf die Kündigung nicht sittenwidrig sein, gegen das Maßregelungsverbot verstoßen oder diskriminierend sein. III. Wie eine Kündigung im Einzelfall zu bewerten ist, ist für quasi …“ Weiterlesen
-
08.09.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… sollte. Damit täuschte die Beklagte zuerst das KBA und folgend den Kläger beim Erwerb des Fahrzeugs (OLG Oldenburg, Urteil v. 04.03.2021 – 14 U 185/20) Die besondere Sittenwidrigkeit wird damit …“ Weiterlesen
-
08.09.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… nicht zeitnah schriftlich bestätigte, konnte der Arbeitnehmer jedoch nichts. Weiterhin war für die Richter im Zusammenhang mit der Sittenwidrigkeit der Kündigung, § 138 BGB, entscheidend …“ Weiterlesen
-
08.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… . Der Kläger sei vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden und habe gemäß § 826 BGB Anspruch auf Schadenersatz. Wie aus dem Rückruf des KBA hervorginge sei in dem Fahrzeug eine unzulässige …“ Weiterlesen
-
08.09.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… davon, ob es sich beim Thermofenster um eine unzulässige Abschalteinrichtung handelt oder nicht, Daimler zumindest keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung vorgeworfen werden könne …“ Weiterlesen
-
08.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… -Faktor) keine unzulässige Abschalteinrichtung da oder begründe eine vorsätzliche Täuschung oder gar sittenwidrige Schädigung des Klägers. Die Konformitätsabweichung führt zur Überschreitung des Euro …“ Weiterlesen
-
07.09.2021 Rechtsanwalt Felix Fehrenbach„… , dass ihr ein sittenwidriges schädigendes Verhalten nicht vorzuwerfen sei und der Schadensersatzanspruch verjährt sei. Denn die Audi AG habe bereits vor dem Kaufabschluss alles getan, um ihre Manipulationen …“ Weiterlesen
-
07.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… . „Im Kern geht es dabei um die Frage, ob Daimler die Käufer durch die Verwendung eines Thermofensters vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und daher zum Schadenersatz verpflichtet ist“, sagt …“ Weiterlesen
-
06.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… Instanz abgewiesen, aber dann vom Oberlandesgericht Stuttgart und eben vom Bundesgerichtshof bestätigt. Die Volkswagen AG ist gegenüber der geschädigten Verbraucherin wegen vorsätzlicher sittenwidriger …“ Weiterlesen
-
03.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… entwickelt sich der Dieselabgasskandal immer schlimmer. Über alle Instanzen hinweg steht die Audi AG im Feuer und wird gegen geschädigte Verbraucher wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 …“ Weiterlesen
-
02.09.2021 Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.„… im Ausland geborene Kind, handelt es sich nicht um eine gesetzes- oder sittenwidrige Vermittlung oder Verbringung eines Kindes zum Zwecke der Annahme. Verhinderung von Leihmutterschaft versus Kindeswohl …“ Weiterlesen
-
07.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert„… . I-8 U 35/20; LG Karlsruhe vom 09.04.2021, Az. 21 O 156/20). In allen Fällen bejahten die Gerichte eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung der Käufer durch die Audi AG. Es komme schließlich darauf …“ Weiterlesen
-
02.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… , dass in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet wird und der Kläger wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Anspruch auf Schadenersatz hat. „Da der Motor im VW Touareg nicht von VW …“ Weiterlesen
-
02.09.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… auch bei Fahrzeugen mit dem größeren Motor festgestellt, dass die Käufer vorsätzlich sittenwidrig geschädigt wurden und Anspruch auf Schadenersatz haben. Neben zahlreichen Landgerichten haben …“ Weiterlesen
-
02.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… als zuvor die Möglichkeit, für die Abgasmanipulationen an ihren Fahrzeugen Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu erhalten. Da der Kläger im streitigen Verfahren …“ Weiterlesen
-
01.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… eines Mercedes GLK 220 CDI Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung leisten muss (Az.: 10 O 117/21). Der Kläger hatte den Mercedes GLK 220 CDI mit einer Laufleistung von 9.600 Kilometern …“ Weiterlesen
-
01.09.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Anspruch auf Schadenersatz. Rechtsanwalt Gisevius: „Der Dieselskandal geht bei Fahrzeugen des VW-Konzern mit dem Motor EA 288 weiter. Auch hier steigen …“ Weiterlesen
-
31.08.2021 Rechtsanwalt Markus Klamert„… des Tuareg verurteilt. Richtigerweise, hat das Landgericht Aachen, eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung gemäß § 826 BGB i.V.m. § 31 BGB angenommen. Das Gericht geht davon aus, das der VW-Konzern …“ Weiterlesen
-
30.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… allein darauf angekommen sei, ein besonders leistungsstarkes Fahrzeug zu erwerben. Das behauptete sittenwidrige Verhalten sei daher jedenfalls nicht kausal für den Kaufvertragsschluss über …“ Weiterlesen