Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Erfüllung"
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11.05.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… des Unternehmens entstanden sind, den Vertrag zum vereinbarten Preis zu erfüllen. Das Landgericht gab dem Paar Recht. Das Unternehmen legte Berufung ein, indem es behauptete, dass die Errichtung …“ Weiterlesen
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11.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… und der Arbeitnehmer kann weiterhin auf die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bestehen. Zudem kann der Arbeitnehmer Schadensersatzansprüche geltend machen und unter Umständen eine Entschädigung fordern …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)„… der Rentenversicherung nach § 28p SGB IV Betriebsprüfungen bei Arbeitgebern durch, um zu kontrollieren, ob diese ihre Melde- und Beitragspflichten zur Sozialversicherung korrekt erfüllen. Ziel …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… der Arbeitnehmer einige Pflichten zu beachten. Zunächst einmal muss er die Kündigungsfrist einhalten und weiterhin seine Arbeitspflichten erfüllen . Der Arbeitgeber hat das Recht, den Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… komplexer, da Arbeitgeber bestimmte Mitwirkungspflichten erfüllen müssen. Hierbei stellt sich die Frage, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für Urlaubsverfall und -übertragung gelten. Ein Blick …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Markus Mehlig„Wichtiges UPDATE! Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte 2022 eine in Immobiliendarlehensverträgen häufig verwendete Klausel, welche die Auszahlung des Darlehens an die Erfüllung sämtlicher …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Christian Geißler LL.M.„… als die der DS-GVO und können bis zu 35 Mio. Euro oder 7 % des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens betragen. Unternehmen, die Systeme mit Künstlicher Intelligenz herstellen, in den Verkehr bringen oder selbst nutzen, haben also einen noch größeren Anreiz die Vorgaben des AI Acts zu erfüllen.“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Martin Loibl„… die Voraussetzungen aus des Glücksspielstaatsvertrag zu erfüllen hat, wie die Sportwetten-Anbieter. Fazit Durch den Hinweisbeschluss des BGH vom 22.03.2024 sind die Chancen der Spieler, ob nun bei Sportwettangeboten …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… rechtlich wirksam zu sein, wie es § 623 BGB vorschreibt. Elektronische Formen wie Fax oder E-Mail erfüllen diese Anforderungen nicht. Zudem können tarifliche oder betriebliche Regelungen strengere …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… mit der Zahlung des Kaufpreises mehr als 14 Tage in Rückstand, kann der Übergeber, statt Erfüllung zu verlangen von diesem zurücktreten. Der Rücktritt ist bis zum Eingang der vollständigen Zahlung zulässig …“ Weiterlesen
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Verjährungshemmung beim Verbraucherdarlehen: Entscheidende Rechtsprechung des BGH stärkt Verbraucher07.05.2024 Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow„… angeschlossen, dass § 497 Abs. 3 S. 3 BGB auch die Ansprüche auf Rückzahlung des Restdarlehens nach Kündigung erfasse und nicht nur die Ansprüche auf Erfüllung von Zins- und Tilgungsraten. Welche Bedeutung …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Wie weit die sekundäre Darlegungslast geht und welchen Vortrags es zu ihrer Erfüllung bedarf, ist derzeit umstritten. Zu den Zahlungsansprüchen Bei den Zahlungsansprüche einer Abmahnung geht es um …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Marc Gericke„… und/oder eine Rechnung erhalten hat, dann lassen Sie sich unbedingt den entsprechenden Maklervertrag zeigen und bestehen Sie auf der Erfüllung der Informationspflichten. Mit diesem Urteil des Bundesgerichtshofes …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… ist, seine vertraglich vereinbarten Aufgaben zu erfüllen. Verhaltensbedingte Gründe liegen vor, wenn der Mitarbeiter wiederholt gegen vertragliche Pflichten verstößt, z.B. durch unentschuldigtes Fehlen …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… sowie die Zahlung entsprechender Gebühren. Es ist wichtig, alle formalen Anforderungen genau zu erfüllen, um Verzögerungen oder Ablehnungen zu vermeiden. Nach der Eintragung Überwachung und Durchsetzung …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… gemäß der Artikel 6-10 und Artikel 12 genügen sowie die Kennzeichnung- und Informationsanforderungen gemäß Kap. III. erfüllen. Ab dem 18.08.2025 wird es die Verpflichtung geben, zu überprüfen, ob …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Ralph Schiffner„… zu halten, um faire Strafen zu gewährleisten und weitere Vergehen zu verhindern. Es liegt in der Verantwortung jedes Steuerpflichtigen, seine steuerlichen Verpflichtungen ordnungsgemäß zu erfüllen, um rechtliche Probleme zu vermeiden.“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„In Deutschland sind Kündigungen von Arbeitnehmern durch Arbeitgeber gesetzlich geregelt und müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um rechtlich wirksam zu sein. Es gibt verschiedene Gründe …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)„… ist. Für die 1. Bundesliga ist eine Mindesthöhe des Outfieldzauns von 2 Metern vorgeschrieben. Ob diese Höhe jedoch nach der Rechtsprechung ausreichend ist, um die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)„… ist gemäß dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) dafür zuständig, sicherzustellen, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihre sozialversicherungs-, steuer-, und gewerberechtlichen Pflichten erfüllen …“ Weiterlesen
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04.05.2024 Rechtsanwalt Jewgenij Gamal„… . Als zumutbar im Sinne des Absatzes 1 gilt es insbesondere, die Wehrpflicht, sofern deren Erfüllung nicht aus zwingenden Gründen unzumutbar ist, und andere zumutbare staatsbürgerliche Pflichten zu erfüllen …“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ignorieren. Es ist insbesondere davon abzuraten, die Gegenseite vorschnell selbst zu kontaktieren oder gar leichtfertig die gestellten Ansprüche zu erfüllen. Die der Abmahnung beiliegende …“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… von Wertpapierdienstleistungen, etwa in Form von Differenzkontrakten, die gegenüber deutschen Anlegern angeboten werden, kann den Tatbestand eines Schadensersatzanspruches nach § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 15 WpIG erfüllen …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… , den der Vermieter unaufgefordert vor Abschluss des Mietvertrags erfüllen muss. Hiernach muss der Vermieter kenntlich machen, welche Tatsachen eine Rolle für Abweichungen von der Mietpreisbremse spielen. Fehlt …“ Weiterlesen