Rechtstipps zu "Objektives Recht"

„… der Auftragnehmer (AN) die Mängel zweifelsfrei identifizieren und entsprechende Maßnahmen zur Abhilfe einleiten kann. Die exakte Beschreibung des Mangels in seiner äußerlichen und objektiven Erscheinung ermöglicht …“ Weiterlesen

„… . Dem vorausgegangen war die EuGH-Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung vom 14.5.2019. Hiernach sind die Mitgliedsstaaten verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen …“ Weiterlesen

„… . Das Gericht hebt hervor, dass die Intention des Gesetzgebers darin liegt, nicht eine objektiv beste, sondern eine ausreichende Berücksichtigung der Kriterien zu erreichen. Bedeutung für die Praxis …“ Weiterlesen

„… Anzeige von Geldwäscheverdachtsmomenten. Ermittlungsverfahren; Objektive Voraussetzungen für eine Strafbarkeit Ist ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, stellt sich aus Sicht der Strafverteidigung …“ Weiterlesen

„… 6,47 Punkte. Nach Hufeld zeigen die „Ergebnisse, dass die vorliegend gemessenen Bewertungen in sehr geringem Maß objektiv sind, sondern vielmehr von der korrigierenden Person abhängen …“ Weiterlesen

„… bedürften grundsätzlich ständiger Aufsicht, weil sie aufgrund ihres Entwicklungsstadiums Gefahren in ihrer Umgebung nicht erkennen und beherrschen können. Auch objektiv ungefährliche Situationen könnten für …“ Weiterlesen

„… die Behörde berechtigt wäre, den Verwaltungsakt nicht zu erlassen. Bei der Ermittlung des Zwecks einer Zuwendung ist auf den Wortlaut des Zuwendungsbescheid sowie analog auf § 133 BGB auf den objektiven …“ Weiterlesen

„… versehentlich zulässt, dass ein Werk rein objektiv (noch) einer Öffentlichkeit zugänglich ist, nimmt keine öffentliche Wiedergabe vor.“ Außerdem sei erforderlich, dass die Wiedergabe gegenüber recht …“ Weiterlesen

„… , die zu einer subventionserheblichen Tatsache gemacht werden, müssen entweder unrichtig oder unvollständig sein. Unrichtig ist eine Angabe dann, wenn sie subventionserhebliche Tatsachen objektiv, also unabhängig von der Vorstellung …“ Weiterlesen

„… oder kann. Unerheblich ist auch, ob der Bedrohte die Drohung ernstgenommen hat. Erforderlich ist nur, dass die Drohung für eine objektive Person ernstzunehmend wirkt. Maßgeblich ist also …“ Weiterlesen

„… , ist unerheblich. Es kommt allein darauf an, ob die angedrohte Straftat aus objektiver Sicht ernst zu nehmen war, also zumindest der Eindruck bestand, dass sie durchgeführt wird. Die Androhung welcher …“ Weiterlesen

„… , in dem sie sie erhalten haben, auch wenn dieser objektiv als schlecht zu bewerten ist. Änderungen und Rückbau: Jegliche von den Mietern vorgenommene Veränderungen müssen bei Ende des Mietverhältnisses …“ Weiterlesen

„… . Es gab jedoch solide Argumente gegen übermäßige Fahrlässigkeit. Es ist grob fahrlässig, Sorgfaltspflichten objektiv schwer und subjektiv unentschuldbar zu verletzen. Dies ist nicht der Fall …“ Weiterlesen

„… und gewöhnlichen Umständen aus. Gewöhnliche Umstände liegen vor, wenn die Tat in allgemein üblicher Weise begangen wird und weder objektiv noch subjektiv Besonderheiten aufweist. Ein Beispiel hierfür …“ Weiterlesen

„… Nachforschungen notwendig sind. Dies beurteilt sich danach, was ein objektiver Dritter in der Lage des Gläubigers für erforderlich halten würde. Begrenzte Ermittlungspflicht: Der BGH hat betont …“ Weiterlesen

„… des Kindes und denen des Elternteils, die dann wiederum eine rein objektive Frage, nämlich in welchem Land die Entscheidung zu treffen ist, beeinflussen. Prozessuale Konstellationen Für …“ Weiterlesen

„… objektiv erreicht werden kann; er muss vielmehr im Aufgabenbereich der Norm liegen. Ein gesetzliches Gebot oder Verbot ist als Schutzgesetz nur geeignet, soweit das geschützte Interesse, die Art …“ Weiterlesen

„… . Die Rechtsprechung betont jedoch, dass Abfindungen auf objektiven Gründen basieren sollten und individuelle Umstände berücksichtigt werden müssen. Bei der Festlegung von Abfindungen spielen Faktoren …“ Weiterlesen

„… sie nachweisen kann, dass die Maßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden und objektiv erforderlich waren. Der BGH hob das Urteil der Vorinstanz auf und verwies zur erneuten Verhandlung zurück …“ Weiterlesen

„… gerichteter Erlaubnisanträge unter Beachtung der Grundsätze der Rechtssicherheit und Transparenz anhand objektiver, nichtdiskriminierender und im Voraus bekannter Maßstäbe. Die Beklagte hat jedoch unstreitig …“ Weiterlesen

„… nicht zur Verletzung oder Minderung der Abwehrfähigkeit eines Menschen bestimmt sind, sofern sie nach ihrer objektiven Beschaffenheit geeignet sind, erhebliche Verletzungen bei einem Menschen herbeizuführen …“ Weiterlesen

„… sie nicht in die Schmähkritik oder Formalbeleidigung abgleiten. Tatsachenbehauptungen: Konkrete Aussagen, die objektiv auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfbar sind. Sind diese unwahr und schädigend, können …“ Weiterlesen

„… , zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte, weil er die eheliche Gemeinschaft …“ Weiterlesen

„… , muss dargelegt ggf. bewiesen werden, dass die mit der Pauschale abgerechneten Corona-Schutzmaßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden und objektiv erforderlich waren und dass die Pauschale …“ Weiterlesen